Joachim Gaucks erster Tag in Bellevue (19.03.2012)
Joachim Gauck hat einen Tag nach seiner Wahl zum neuen Bundespräsidenten die Amtsgeschäfte in Schloss Bellevue aufgenommen.

Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident (18.03.2012)
Nach dem Rücktritt von Christian Wullf als Bundespräsident ist nun mit deutlicher Mehrheit Joachim Gauck zum neuen Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Er erhielt bereits im ersten Wahlgang 991 von 1228 gültigen Wahlmännerstimmen. 108 Deligierte verweigerten ihm jedoch ihre Stimme. Auf die Wunschkandidatin der LINKEN ,Beate Klarsfeld, entfielen 126 Stimmen.

Archiv. Bundespräsidenten-Wahlen der Bundesversammlung (18.03.2012)
24 Wahlgänge, 15 Sieger, 11 Präsidenten

Ein ständiger Vertreter der deutschen Demokratie (18.03.2012)

Der Bundespräsident, Christian Wulff, (Stand Januar. 2012) ist der formelle Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sowohl nach innen als auch nach außen.

Insofern erreichen Beglaubigungsschreiben ausländischer Botschafter erst ihn, bevor sie weiter adressiert werden. Der Bundespräsident unterzeichnet internationale Verträge und die Bundesgesetze. Er verleiht Orden des Bundes und übt, sofern der Bund zuständig ist, auch das Begnadigungsrecht aus.

Dennoch sind die Tätigkeiten des Bundespräsidenten lediglich offizielle Bestätigungen von Entsscheidungen, welche die Bundesregierung, der Bundestag oder aber der Bundesrat getroffen haben.

Wulff in der Krise: seit Dez. 2011
Bundespräsident Christian Wulff steht wegen einem umstrittenen Privatkredit und Ferien in Domizilen seit Wochen in der Kritik. Es stellt sich die Frage, ob er als niedersächsischer Ministerpräsident gegen geltendes Recht verstoßen hat, als er sich eine größere Summe Geld (500.000 Euro) von einer Unternehmersgattin für den Hauserwerb lieh.


Realitätsverlust, bettelnde Arroganz und Nietzsche (05.1.2012)

Der Gipfel der Selbst-Demontage (05.1.2012)
Wulffs Fernsehinterview

"Es bleiben viele Fragen offen" (05.01.2012)

"Bild" will Wulff-Anruf veröffentlichen (05.1.2012)

"Eine Mischung aus Mitleid und Fremdschämen" (04.1.2012)

"Wulff scheint in der Stromberg-Welt zu leben" (03.01.2012)

"So etwas Irres ist mir noch nie vorgekommen" (02.01.2012)
Bundespräsident Christian Wulff droht dem Chefredakteur der Bildzeitung per Telefon und spricht wohl äußerst drohende Worte auf dessen Mailbox, was von den Medien als Gipfel der Selbstdemontage und politisches Selbstmordkommando angesehen wird.

Kredit-Konditionen nur "schwer nachvollziehbar" (23.12.2011)
Der Kreditvertrag, der jetzt dem Bundespräsidenten zum Verhängnis wird, ist am
21. März 2010 geschlossen worden und sollte bis Ende 2024 laufen. Der Zinssatz des vereinbarten Privatkredites liegt zwischen 0,9 und 2,1 Prozent, während der durchschnittliche Bauzins seitdem bei etwa 3,5 Prozent gelegen hat. Christian
Wulff habe dadurch etwa 154.000 Euro verglichen mit dem sonst üblichen durch-schnittlichen Bauzins gespart - wenn man das Darlehen auf die gesamte Laufzeit
von 14 Jahren hochrechnet.

Die ganze Wahrheit muss auf den Tisch (21.12.2011)

Keine Gnade bei den Fehlern der Vorgänger (20.12.2011)

Medien-Futter oder Akt der Aufklärung? (20.12.2011)

Was in Wulffs Akten steht (19.12.2011)

Klare Mehrheit gegen Wulff-Rücktritt (19.12.2011)

Kam das Geld für den Kredit von Egon Geerkens? (16.12.2011)

Dem Bundespräsidenten mangelt es an Gespür (15.12.2011)

"Es konnte ein falscher Eindruck entstehen" (15.12.2011)
500.000 Euro Privatkredit von Egon und Edith Geerkens

"Aus purer Freundschaft verleiht keiner so viel Geld" (14.12.2011)


Wulff unterzeichnet umstrittenes Atomgesetz (08.12.2010)

"Respekt, Herr Bundespräsident" (20.10.2010)

Bei seiner Rede vor dem Parlament in Ankara sprach Bundespräsident Christian Wulff in bisher selten da gewesener Weise Klartext, nicht respektlos, sondern auf unvoreingenommene und vor allem vernünftige Weise.

Seine Aussagen richteten sich nicht nur an seine türkischen Gastgeber, sondern auch an die deutsche Innenpolitik und an diejenigen in der Heimat, die immer hitziger werdende Debatten über Integration und Zuwanderung führen.

So erklärte Bundespräsident Christian Wulff, dass das Christentum 'zweifelsfrei' auch zur Türkei gehöre und vervollständigte damit seinen in Deutschland viel kritisierten Satz, dass der Islam inzwischen auch zu Deutschland gehöre. Ebenso sprach er auch die Probleme bei der Integration an und den immer noch schäbigen Umgang des türkischen Staats mit den doch eigentlich harmlosen Forderungen der winzigen christlichen Minorität in der Türkei. Beides zollt in der Tat Respekt. So bekam der Bundespräsident für seine Rede auch überparteilich großes Lob.


Gesetzgebungsnotstand:
Dem Präsidenten kommen besondere Kompetenzen in Krisenzeiten zu.
So kann er, sofern der Bundestag weder die amtierende Regierung unterstützt noch sich auf einen neuen Bundeskanzler/eine neue Bundeskanzlerin mit einer Mehrheit von Abgeordneten einigen kann, den Bundestag entweder auflösen oder aber für ein halbes Jahr den Gesetzgebungsnotstand ausrufen. In diesem Fall können dann Gesetze unter Umgehung des Parlaments nur mit Hilfe des Bundesrates und der Bundesregierung rechtskräftig werden.



Im Gegensatz zur Weimarer Republik können Gesetze aber nur mit Zustimmung eines der beiden gesetzgebenden Organe erlassen werden.

Seit 1949 wird der Bundespräsident nicht mehr vom Volk direkt, sondern von der Bundesversammlung gewählt, die sich je zur Hälfte aus Mitgliedern des Bundestages und gleich vielen Vertretern der Länderparlamente zusammensetzt.


Hinweise auf TAGESSCHAU- Berichte:

Ein ausgesprochen souveräner Auftritt (22.10.2010)

Kaum Erwartungen an Wulff - aber an die EU (18.10.2010)

Wirbel um Äußerungen von Bundespräsident Köhler.
Krieg für Wirtschaftsinteressen? (27.05.2010)

Auszug aus seiner Rede, wofür der Bundespräsident scharfe Kritik erntete und schließlich
auch zurücktrat ...

"In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren - zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden - und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg"

Bundespräsident besucht Truppen in Afghanistan.
"Ihr Einsatz ist richtig und legitim"(21.05.2010)