Bundesministerium für Finanzen- Aktuelle News, Hintergrundinformationen und Statistiken/Haushaltsentwurf

Finanzministerium

Die Verschuldung des deutschen Staates
Ganz einfach erklärt ? Perfekter Einstieg in ein Referat

Die School-Scout-Reihe “Ganz einfach erklärt” verfolgt das Ziel, Themengebiete möglichst einfach, d.h. auch für Schüler/innen verständlich darzustellen.

Konkret bedeutet dies das Aufzeigen von Hintergründen und das Aufdecken von Zusammenhängen. Erst wer sich damit auseinandersetzt, kann die Tagesereignisse einordnen und sich eine eigene Meinung bilden.

Derzeit nehmen die versprochenen Steuersenkungen der neuen bundesdeutschen Regierung und die gleichzeitig rasant ansteigende Neuverschuldung des Staatshaushaltes eine sehr wichtige Rolle in der Öffentlichkeit ein. Die aktuelle Debatte ist ein guter Anlass, um diese Thematik näher zu betrachten.

Inhalt:

Definition der Begriffe “Staatsverschuldung” und “öffentlicher Haushalt”.
Die historische Entwicklung der Schulden des deutschen Staates.
Die aktuelle Debatte zur Neuverschuldung.
Folgen der Verschuldung des deutschen Staates.
Die Alternativen zur Staatsverschuldung.
Aufgaben zum Arbeitsmaterial und Lösungsvorschläge.
Literaturverzeichnis

Die Verschuldung des deutschen Staates

Perfekter Einstieg
für den Unterricht
oder Referate

Schaubilder Staatshaushalt/Haushaltsdefizit

Schaubilder/ Illustrationen	Schaubilder/ Illustrationen	Schaubilder/ Illustrationen	Schaubilder/ Illustrationen	Schaubilder/ Illustrationen

Zahlenbilder	Zahlenbilder	Zahlenbilder	Zahlenbilder	Zahlenbilder
Bundeshaushalt 2011	Der Haushalt des Bundes 1950-2010	Zwischen Defizit und Überschuss	Schuldenbremse für Bund und Länder	Staatshaushalt wieder im Defizit

Haushaltsentwurf 2011 (07.07.2010)

Gesamtausgaben : 307,4 Mrd. Euro
Investitionen: 33, 8 Mrd. Euro
Neuverschuldung: 57, 57 Mrd. Euro

Einnahmen des Bundes:

Prognosen der Steuerschätzer und tatsächliche Steuereinnahmen in Milliarden Euro

Jahr	Mai-Schätzung	November-Schätzung	Steuereingang
2000	461,4	462,9	467,3
2001	480,2	458,9	446,2
2002	473,9	462,5	441,7
2003	474,5	458,5	442,2
2004	443,8	442,4	442,8
2005	445,0	447,9	452,1
2006	465,5	484,9	488,4
2007	534,3	538,9	538,2
2008	554,4	561,8	561,2
2009	527,0	524,1	524,0

Im Mai erfolgt jeweils die erste große Steuerschätzung eines Jahres, die auch "große Steuerschätzung" genannt wird. Diese Zahlen bilden die Basis für die Haushaltsplanungen
von Bund, Ländern und Kommunen.

-> Ergebnisse der Steuerschätzung seit 1971

Steuerart Gemeinschaftliche Steuern	2008 in Mrd. Euro	2009 in Mrd. Euro
Lohnsteuer (nach Abzug des Kindergeldes)	141,90	135,17
Veranlagte Einkommenssteuer	32,68	26,43
nicht veranlagte Steuer v. Ertrag	16,58	12,47
Abgeltungssteuer auf ZIns- und Veräußerungserträge	13,46	12,44
Körperschaftssteuer	15,87	7,17
Steuern von Umsatz (Umsatzsteuer+ Einfuhrumsatzsteuer)	175,99	176,99
Gewerbesteuerumlage	3,36	2,57
Erhöhte Gewerbesteuerumlage	3,42	2,34

Bundessteuern:	2008 in Mrd. Euro	2009 in Mrd. Euro
Energiesteuer	39,25	39,82
Tabaksteuer	13,57	13,37
Branntweinsteuer	2,126	2,1
Alkopopsteuer	0,0027	0,00219
Schaumweinsteuer	0,430	0,445
Zwischenerzeugnissteuer	0,027	0,0257
Kaffeesteuer	1,008	0,9967
Versicherungssteuer	10,48	10,548
Stromsteuer	6,26	6,278
Kraftfahrzeugsteuer (ab 7.09.)	-	3,803
Solidaritätszuschlag	13,146	11,927
Pauschalisierte Einfuhrabgaben	0,00220	0,00266

Ländersteuern:	2008 in Mrd. Euro	2009 in Mrd Euro
Vermögenssteuer	-0,00662	0,0072
Erbschaftssteuer	4,771	4,550
Grunderwerbssteuer	5,728	4,857
Kraftfahrzeugsteuer (bis 6.09.)	8,842	4,398
Renn-, Wett- und Lotteriesteuer	1,536	1,511
Feuerschutzsteuer	0,323	0,323
Biersteuer	0,739	0,730
Sonstige Steuern	0,000013	0,0002

Zölle:	4,0 Mrd.	3,6 Mrd.

Steuereinnahmen insgesamt:	515,498 Mrd.	484,88 Mrd.
Gemeinschaftliche Steuern, Bundessteuern, Landessteuern (ohne reine Gemeindesteuern)	Angaben ohne Gemeindesteuer!	Angaben ohne Gemeindesteuer!

Quelle: Bundesfinanzministerium

Gewerbesteuer. Einnahmen von Städten und Gemeinden von 1997 - 2009

Schaubild: Einnahmen der Städte und Gemeinden aus der Gewerbesteuer

Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle von Städten und Gemeinden.
Sie ist abhängig vom Gewinn, den die ansässigen steuerpflichtigen Unternehmen erzielen. In wirtschaftlichen Krisenjahren ist die Einnahmequelle der Kommunen
meist stark rückläufig, was diese vor große finanzielle Schwierigkeiten stellt.
Denn die Sozialausgaben der Städte und Gemeinden sind zur Wirtschaftslage
gegenläufig: Sinken die Erträge steuerpflichtiger Unternehmen, so steigt häufig die Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit an, was zu steigenden Sozialabgaben führt.

Im Krisenjahr 2009 sanken aufgrund starker Gewinneinbrüche bei den Unternehmen
die Einnahmen der Kommunen aus der Gewerbesteuer um ca. 20% (s. Schaubild); gleichzeitig stieg aber die Belastung von Städten und Gemeinden durch
Sozialausgaben immens an.

Länderfinanzausgleich 2009:

Stimmenverteilung im Bundesrat, Sept. 2010

Ausgaben des Bundes:

Entwurf für 2012 (vom 6. Juli 2011):
Gesamtausgaben: 306 Mrd. Euro
Investitionen: 26,4 Mrd. Euro
Neuverschuldung: 27,2 Mrd. Euro

Haushaltsentwurf für 2012

Ressort/Aufgabenbereich	in Mrd. Euro (Haushalt 2011)	in Mrd. Euro 2012 (Entwurf Jul. 2011)
Arbeit & Soziales	131,848	126,59
Schuldzinsen	38,103	40,05
Verteidigung	31,549	31,68
Verkehr	24,992	25,34
Gesundheit	15,785	14,48
Allgemeine Finanzverwaltung	11,650	12,56
Bildung/Forschung	11,646	12,8
Familie	6,437	6,48
Entwicklung	6,073	6,33
Wirtschaft	6,056	6,16
Agar/Verbraucher	5,481	5,28
Inneres	5,387	5,47
Finanzen	4,469	4,61
Auswärtiges Amt	3,098	3,31
Kanzleramt	1,817	1,89
Umwelt	1,639	1,59
Bundestag	0,676	0,68
Justiz	0,486	0,49
Bundesrechnungshof	0,124	0,122
Bundespräsident	0,030	0,032
Bundesverfassungsgericht	0,024	0,03
Bundesrat	0,021	0,022

Quelle: Bundesfinanzministerium

Rückblick der Haushaltsentwürfe von 2004 - 2011

Jahreszahl	Bundeshaushalt in Mrd. Euro	Neuverschuldung in Mrd. Euro
2004	252	39,5
2005	260	31,2
2006	261	27,9
2007	270	14,3
2008	283	11,9
2009	303	49,0
2010	319	80,2
2011	307	57,5

Quelle: Bundesfinanzministerium

16 Milliarden Euro mehr in den Steuerkassen (04.11.2011)
Berechnungen der Steuerschätzer für 2011

Die Regierung hat wieder einen Steuerstreit (05.01.2011)

Schäuble sagt Nein zu gemeinsamen Euro-Anleihen (12.12.2010)

Steuervereinfachungen: Das Wichtigste in Kürze (09.12.2010)

Kabinett verschärft Kampf gegen Steuerbetrüger (08.12.2010)
Nach dem Willen der Bundesregierung soll es bei Steuerhinterziehung nur noch
dann Straffreiheit geben, wenn umfassend Sachverhalte offengelegt werden.
Bei einer nur teilweisen Offenlegung von ohnehin schon bekannten Steuerhinter-
ziehungsdelikten soll dies nicht mehr möglich sein.
Auf einen zusätzlichen Strafzins als Zuschlag auf die Verzinsung der hinterzogenen
Steuern möchte Bundesfinanzminister W. Schäuble zunächst verzichten.
Im Zuge der Veröffentlichung von Bankdaten aus Liechtenstein und der Schweiz
haben sich in den vergangenen 2 Jahren mehr als 30.000 Steuerbetrüger
selbst angezeigt, um auf Straffreiheit zu hoffen.

Neuverschuldung des Bundes fällt geringer aus (12.11.2010)

Kommt es zum Steuer-Wettkampf der Städte? (05.11.2010)

Vorhersagen, die Begehrlichkeiten wecken (04.11.2010)

Steuerschätzung - wie geht das? (04.11.2010)

Nur noch alle zwei Jahre Quittungen sortieren (31.10.2010)

Bundesfinanzminister Schäuble will das Verfahren bei der Einkommenssteuererklärung ändern.
Ab 2012 sollen Bürger sie nur noch alle zwei Jahre abgeben.

Abkommen gegen Steuerbetrug unterzeichnet (28.10.2010)

Raucher sollen Ökosteuer-Verluste ausgleichen (25.10.2010)
Zigaretten sollen nach Planung der Bundesregierung teurer werden.
Geplant ist eine schrittweise Anhebung der Tabaksteuer bis 2015. Damit sollen die Ökosteuerausfälle der Industrie ausgeglichen werden. Ursprünglich sah es das Sparpaket
der Regierung vor, Vergünstigungen für Betriebe mit hohem Energieverbrauch zu streichen.
Dies hätte 1,5 Milliarden Euro jährlich für den Bundeshaushalt eingebracht.
Da jedoch der Verlust von Arbeitsplätzen durch Abwanderung energieintensiver
Industrien befürchtet wird, sucht die Regierung nun nach alternativen Steuereinnahmen.

Sozial ausgewogenes Sparpaket? Von wegen! (25.10.2010)

Rauchen für Sicherheit, Mütter - und die Wirtschaft (25.10.2010)

Merkel kommt Industrie entgegen (28.09.2010)

Schäuble verteidigt seinen Etatentwurf (14.09.2010)

Wofür gibt der Bund sein Geld aus? (07.07.2010)

Deutschland und Schweiz schließen Steuerabkommen (26.03.2010)

Roth will Kompensation bei Gewerbesteuerwegfall (14.03.2010)

Grünes Licht für Datenkauf (05.02.2010)

Merkel stößt bei Datenkauf auf Widerstand (02.02.2010)

Schweizer Politiker spricht von "Kriegserklärung" (02.02.02010)

"Eine moderne Form von Banküberfall" (01.02.2010)

Schäuble verspricht weniger Neuverschuldung ab 2011 (10.11.2009)

EU rechnet fest mit deutscher Haushaltsdisziplin (10.11.2009)

Schwarz-Gelb will Wachstum per Gesetz beschleunigen (09.11.2009)

Kindergeld:

1. und 2. Kind:	184 Euro (+ 20 Euro ab 2010)
3. Kind :	190 Euro
Jedes weitere Kind	215 Euro

Kinderfreibetrag: 7008 Euro (+984 Euro)
Zu den Maßnahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes gehören eine Erhöhung des Kindergeldes um 20 Euro. Für das erste und das zweite Kind gibt es damit vom kommenden
Jahr an monatlich 184 Euro, für das dritte 190 Euro und für jedes weitere je 215 Euro.
Zudem ist auch eine Erhöhung des Kinderfreibetrages auf 7008 Euro vorgesehen.

Diagramme, Tabellen, Charts, Karten und Illustrationen

Schnelleinstieg:

Grundlagen des politischen Systems der BRD

Die Bundesregierung

- verfassungsrechtliche
Grundlagen

- Koalitionen seit 1945

- Gesetzgebung

Stimmenverteilung
im Bundesrat

Innenpolitik:

Aktuelles aus den Ministerien:

Bundesumwelt-ministerium
Reaktorsicherheit

Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Bildungsministerium

Finanzministerium

Wirtschaftsministerium
Konjunkturdaten
Wirtschaftsnews

Ministerium für Ernährung
Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
(BMELV)

Justizministerium
Arbeitnehmer-
datenschutz

Innenministerium
Pro/Contra Street View
Schutz vor Überwachung
am Arbeitsplatz

Außenministerium

Verkehrsministerium

Ministerium für
Verteidigung

Ministerium für Gesundheit

Ministerium für Arbeit und Soziales

Renten

Hartz IV

->	Erstausstattung Bekleidung
->	Schwangerschaft, Geburt
->	Strom, Gas, Heizung
->	Gesundheit, Praxisgebühr, Zuzahlung für Medikamente, Zusatzbeiträge
->	Miete Wohnungsgröße
->	Erstausstattung der Wohnung,

Arbeitsmarkt

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