Syrienkonflikt (30. Okt. - 16.12. 2011)
Interessante Artikel der Online-Presse, inbesondere
der Tageschau zusammengefasst :
Russland legt Syrien-Resolution vor (16.12.2011)
Russland hat überraschend eine neue Syrien-Resolution vorgelegt. Sie verurteilt zwar die Gewalt aller Beteiligten und redet von einem unverhältnismäßigen Vorgehen der Behörden, doch der Entwurf sieht keine Sanktionen vor, da diese nach Ansicht Russlands kontraproduktiv wären, so der russische Botschafter Witali Tschurkin. Mehreren Mitgliedern des Sicherheitsrats , darunter auch Deutschland und Frankreich geht die Resolution Russlands allerdings nicht weit genug. Laut UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay das gewaltsame Vorgehen der Regierung Baschar al-Assad schon mehr als 5000 Menschenleben unter der Zivilbevölkerung gefordert.
Syriens Regime gibt offenbar Tötungsquoten vor (15.12.2011)
Syrische Sicherheitskräfte haben offenbar den Befehl auch auf unbewaffnete Demonstranten zu schießen. Offenbar werden aus Regierungskreisen sogar Tötungsquoten aufgestellt. Anderere Mitglieder von Spezialeinheiten haben offenbar sogar einen Freischein für das Töten erhalten. In der Provinz Daraa hat es offenbar schwere Kämpfe zwischen den Sicherheitskräften und Deserteuren gegeben.
Mehr als 5000 Todesopfer in Syrien (13.12.2011)
Unter den geschätzten 5000 Todesopfern des Assad-Regimes befinden sich auch mehr als 300 Kinder.
Viele Syrer seien nach UN Menschenrechtskommissarin Pillay zudem in Lagern interniert. Dort werde gefoltert und vergewaltigt.
Kommunalwahlen mitten im Bürgerkrieg (12.12.2011)
Kommunalwahlen sollen einen Wendepunkt in der Krise darstellen. Doch unterdessen gehen die Kämpfe weiter. Auch in den letzten drei Tagen vor der Wahl sind weitere 60 Syrer gewaltsam ums Leben gekommen.
Armee und Deserteure liefern sich heftige Gefechte (11.12.2011)
Im Süden des Landes gibt es offenbar heftige Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Hunderten Deserteuren. Am Wochenende starben nach Angaben der Demokratie-bewegung 28 Menschen. In Idlib, Daraa, Hama und Homs wird weiter heftig gekämpft.
Die Stadt Homs ist praktisch vollständig abgeriegelt.
Offenbar Anschlag auf Pipeline in Syrien (08.12.2011)
Eine syrische Ölpipeline, die eine Raffinierie in der Unruheprovinz Holms beliefert, ist offenbar durch den Bombenanschlag einer Terroristengruppe stark beschädigt worden.
Der Brand konnte erst nach Stunden gelöscht werden.
"Aufstandsbekämpfung ist nationale Pflicht" (07.12.2011)
Syriens Präsident Baschar al Assad bezweifelt die von der UNO geschätzen Opferzahlen. Die meisten der Opfer seien sowieso auf eigener Seite zu beklagen. Die Verantwortung für die vielen Toten weist er entschieden zurück. Vielmehr seien es Terroristen und gefürchtete Milizen, die Angst und Schrecken im Land verbreiten. Die Sanktionen gegen Syrien berühren Assad nur wenig. Schließlich sei das Land seit Jahrzehnten weitestgehend isoliert, so der Machthaber. Von Einlenken oder gar Abtreten ist bei Baschar al Assad keine Rede.
"Kinder sind Ziel staatlicher Gewalt" (03.12.2011)
Nach Angaben der UNO wurden seit Beginn der Proteste 300 Kinder in Syrien getötet. 56 Kinder starben allein im November. Drei Millionen Menschen seien in Syrien Opfer staatlicher GEwalt. Mord, Folter und Vergewaltigung seien fast alltäglich. Staatliche Truppen und der Widerstand liefern sich weiterhin vielerorts schwere Gefechte. Deserteure der so genannten Freien Syrischen Armee greifen immer häufiger gezielt Armeekonvois oder Einrichtungen der Sicherheitskräfte an.
Türkei verschärft Sanktionen gegen Syrien (30.11.2011)
Die Türkei beendet entgültig ihren anfänglichen Schmusekurs gegenüber Syrien. Die Konten des syrischen Staates in der Türkei werden eingefroren. Die Gelder führender syrischer Regimevertreter sowie von Geschäftsleuten, die dem Regime in Damaskus nahestehen, würden gesperrt, so Außenminister Ahmet Davutoglu. Nach Aussage des Außenministers Türkei soll es zudem künftig auch nicht mehr möglich sein, Waffen oder sonstiges Militärmaterial mehr an Syrien zu liefern und auch Lieferungen aus Drittländern über türkisches Gebiet sollen künftig so weit wie möglich unterbunden werden. Syrischen Regierungspolitikern wird außerdem nicht mehr gestattet, in die Türkei einzureisen.
Die Arabische Liga macht Ernst (27.11.2011)
Nun hat auch die arabische Liga nach langem Zögern Sanktionen gegenüber Syrien verhängt. In Kairo einigten sich die Außenminister der Arabischen Liga für ein umfangreiches Maßnahmenpaket. So sollen künftig Reiseverbote für Spitzen-Funktionäre in der Region gelten. Außerdem sollen syrische Regierungskonten gesperrt und der Handel mit dem Regime unterbunden werden. Des weiteren sollen innerarabische Flüge von und nach Syrien unterbunden werden. Der Irak und der Libanon wollen sich jedoch nicht an den Sanktionen beteiligen. Der Irak nennt als Begründung zu enge Wirtschaftsziehungen mit Syrien sowie bis zu eine Million eigener Flüchtlinge im Nachbarland und fürchtet irak-feindliche Extremisten nach einem Sturz von Präsident Baschar al Assad.
Assad warnt Westen vor Einmischung (30.10.2011)
Erneut hat es nach Angaben der Opposition heftige Kämpfe zwischen Soldaten und mutmaßlichen Deserteuren der syrischen Armee gegeben. Dabei sollen mehr als 40 Menschen ums Leben gekommen sein. Die Auseinandersetzungen konzentrieren sich auf die Protesthochburg Homs im Westen des Landes.
Aktivisten fordern eine Flugverbotszone zum Schutz der Zivilbevölkerung, ähnlich wie in Lybien jedoch stehen die Chancen, das eine solche umgesetzt wird eher schlecht, da China und Russland eine entsprechende Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen blockieren würden und auch die westlichen Länder ein militärisches Engagement in Syrien ablehnen. Seit Beginn des Aufstands gegen Assad im März sind nach Angaben der Vereinten Nationen 3000 Menschen getötet worden.
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