Bürgerkrieg in Syrien

Syrien

Zum Ende des Jahres 2018 eröffnen die Arabischen Emirate wieder ihre Botschaft in Damaskus. Die Golfmonarchien nehmen die diploma-tischen Beziehungen zu Damaskus wieder auf. 2011 hatten die Golfstaaten ihre Vertretungen in Syrien geschlossen, um gegen das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen die Opposition zu protestieren. Nun aber ist man dem syrischen Regime unter Assad wieder gewogen. Auch der Golfstaat Bahrein hat seine Botschaft in Damaskus wieder eröffnet. Für Assad könnte es kaum besser laufen.

Tunesien lässt wieder syrische Flugzeuge landen und möchte Assad künftig in der arabischen Liga haben.

Eine Einladung Assads zum Gipfeltreffen der Arabischen Liga durch den tunesischen Staatspräsident Béji Caïd Essebsi im Frühjahr 2019 würde die Rehabilitierung des syrischen Staatschefs perfekt machen.

Statt Syrien steht nun Katar am Pranger,weil das Emirat angeblich zu enge Beziehungen mit dem Erzfeind Iran pflegt. Doch ist das nicht paradox?

Einerseits wird Syrien, das während des Bürgerkrieges zum Aufmarschgebiet iranischer Revolutionswächter wurde und mittlerweile abhängiger denn je von Teheran ist, rehabilitiert und andererseits straft man Katar ab, eben weil es angeblich zu enge Kontakte mit dem iran pflegt !? Wie passt das zusammen? Vielleicht erhoffen sich die Golfmonarchien ein Zurückdrängen des Einflusses aus Teheran, wenn man Assad wieder die Hand reicht.

Nachdem die USA angekündigt haben, Ihre Truppen in den nächsten Wochen und Monaten abzuziehen, ist ein Machtvakuum im Norden Syriens entstanden. Kurdische Milizen, welche die Kämpfer des Islamischen Staates erfolgreich zurückgedrängt hatten, fürchten nun die Invasion der türkischen Armee und bitten daher Assad um Hilfe.

Die Kurden haben bereits signalisiert, sich aus der Stadt Manbidsch im Norden Syriens zurückziehen zu wollen. Sechseinhalb Jahre nachdem die Regierungstruppen aus der Stadt Manbidsch vertrieben wurden, könnte nun schon bald wieder die syrische Staatsflagge in der
100-000- Einwohner Stadt wehen. Weitere Orte im Norden Syriens könnten folgen.


Oktober 2018

27. Okt.
In Istanbul beraten die Türkei, Russland, Frankreich und Deutschland gemeinsam über die Zukunft Syriens. Die Teilnehmer des Vierer-Gipfels Erdogan, Putin, Merkel und Macron setzen in ihrer Abschluss-erklärung auf eine politische und nicht auf eine militärische Lösung.
Die Regierungsvertreter sind sich einig darin, dass die Waffenruhe in der nordsyrischen Provinz Idlib weiter aufrecht erhalten werden soll, um eine humanitäre Katastrophe zu vermeiden.

Merkel und Macron beharren auf einer Verfassungskommission, die sich aus Vertretern des syrischen Regimes, der Opposition, aber auch aus einer neutralen Gruppe zusammensetzen soll. Der syrische Machthaber Bashar Al Assad hat eine solche Verfassungskommission unter Beteiligung der Opposition bislang abgelehnt. Jetzt hofft man auf den Einfluss Russlands als Schutzmacht Syriens.

Auch die Rückkehr syrischer Flüchtlinge wurde bei dem Vierertreffen in Istanbul thematisiert. Allein in der Türkei leben zur Zeit rund 3,5 Millionen syrische Flüchtlinge. Die Teilnehmer des Treffens sind sich einig, dass eine Rückkehr der Flüchtlinge nur freiwillig und unter sicheren Bedingungen geht, und nur in Absprache mit den Vereinten Nationen. Unterdessen bietet Syriens Präsident Assad Deserteuren eine Amnestie an, wohl um die eigene syrische Armee zu stärken.


September 2018

18. Sept.
Offensichtlich ist ein russisches Aufklärungsflugzeug mit 15 Menschen an Board versehentlich von der syrischen Luftabwehr abgeschossen worden. Russland gibt die Schuld für den Abschuss Israel, da sich israelische Kampfjets bei ihrem nächtlichen Angriff auf Ziele in Syrien hinter dem russischen Flugzeug versteckt hatten und es nur deshalb zu dem versehentlichen Abschluss gekommen war. Die syrische Luftabwehr wollte mit der Rakete eigentlich israelische Kampfflug-zeuge treffen, die zur gleichen Zeit einen Angriff über Syrien flogen.

Offensichtlich hatten die israelischen Streitkräfte Russland erst eine Minute vor Beginn der Militäroperation informiert- viel zu kurz, um das russische Aufklärungsflugzeug noch rechtzeitig in Sicherheit zu bringen. Die Absturzstelle liegt im Meer etwa 27 Kilometer westlich des syrischen Küstenortes Banias.

Verteidigungsminister Sergej Schoigu bezeichnete die Vorgehens-weise der Israelis als einen "feindseligen Akt" und eine "Provokation", auf die sich Russland eine "angemessene Reaktion" vorbehalte.


17. Sept.
Russlands Präsident Putin und der türkische Präsident Erdogan haben sich darauf verständigt, eine demilitarisierten Zone in der syrischen Provinz Idlib zu schaffen. Damit soll der von der Weltgemeinschaft befürchtete syrische Großangriff auf die letzte Rebellenhochburg Idlib abgewendet werden. Zuvor hatten beide studenlange schwierige Gespräche in Putins Residenz in Sotschi am Schwarzen Meer geführt.
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu versicherte, dass damit erstmal eine Offensive gegen Idlib vom Tisch sei.

Bis zum 10. Oktober sollten schwere Waffen der Regierungsgegner aus der Zone abgezogen werden. Bewaffnete Kämpfer müssten die entmilitarisierte Zone verlassen.Türkische Soldaten und russische Militärpolizei sollen dann in der 15 bis 20 Kilometer breiten entmilitarisierte Zone gemeinsam patrouillieren.

Die Provinz Idlib im Nordwesten Syriens ist die letzte große Hochburg der Assad-Gegner. Hier haben nicht nur viele bewaffnete Anhänger der gemäßigten Opposition Zuflucht gefunden, sondern auch Kämpfer, die der Terrormiliz "Islamischer Staat" oder dem Terrornetzwerk Al Kaida zuzurechnen sind. In der Provinz sind drei Millionen Zivilisten eingekesselt, die Hälfte von ihnen Binnenflüchtlinge.


16. Sept.
Inmitten des Bürgerkrieges lässt Präsident Assad neu wählen. Insgesamt geht es um 18.000 Posten in Städten, Kommunen und Provinzen. Damit möchte Assad Stärke zeigen und gleichzeitig auch Normalität nach Außen hin vermitteln. Es ist die erste Kommunalwahl in Syrien seit 2012. Die mehr als 40.000 Kandidaten, die sich zu der Kommunalwahl haben aufstellen lassen, konkurrieren um gut 18.000 Posten in Städten, Kommunen und Provinzen. Die Kandidatenlisten werden von Mitgliedern der Baath dominiert, der stärksten Partei Syriens, dessen Vorsitzender niemand geringeres als Syriens Präsident Bashar al-Assad ist.



12. Sept.
Nach Angaben der Linken-Bundestagsfraktion hat die deutsche Bundesregierung Kenntnis über bislang 13 nachgewiesene Chemiewaffeneinsätze im Syrien-Krieg. Für vier der Angriffe trage mit großer Wahrscheinlichkeit die syrische Armee die Verantwortung, zwei seien von der Islamistenmiliz IS verübt worden. In den restlichen Fällen ist nicht geklärt, wer für Chemiewaffeneinsätze im Syrienkrieg verantwortlich ist.

Während Bundeskanzlerin Angela Merkel ein mögliches Eingreifen der Bundeswehr in den Syrien-Krieg überprüft und im Falle eines Chemiewaffeneinsatzes für denkbar hält, wehrt sich die SPD vehement gegen eine solche Beteiltigung der Bundeswehr an Kriegseinsätzen. Nahles machte deutlich, dass die SPD weder in der Regierung noch im Parlament einer Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen werde.

Nach Ansicht der SPD Chefin könnte nur der UN Sicherheitsrat oder, angesichts seiner Lähmung durch Russland und China, die Vollversammlung der Vereinten Nationen die internationale Gemeinschaft ermächtigen, einen solchen Kriegseinsatz zu führen.

Nach den Luftangriffen sind viele Menschen auf der Flucht. Allein seit Beginn des Monats hat sich die Zahl der Geflohenen und Vertriebenen auf 30.000 erhöht. Seit Anfang September sind vor allem aus der strategisch wichtigen Stadt Dschisr al-Schughur im Süden der Provinz sowie aus dem Norden der angrenzenden Provinz Hama viele Menschen vertrieben wurden. Viele von ihnen haben derzeit Zuflucht gefunden in nördlich gelegenen Teilen der Region.

UN-Generalsekretär António Guterres forderte die Türkei, Russland und den Iran auf, Terroristen in der Rebellenhochburg zu isolieren und gleichzeitig die Zivilisten in der umkämpften Provinz zu schützen. Die Vereinten Nationen befürchten, dass bei einer Großoffensive rund 800.000 Menschen in die Flucht getrieben werden. Zugleich warnte er vor einem Blutbad und einem humanitären Abtraum als Folge.
Der türkische UN-Botschafter forderte Sicherheitsgarantien für Zivilisten und moderate Oppositionsgruppen. Er ist überzeugt, dass eine syrische Offensive bloß weiteres Leiden schaffen und mehr Syrer entfremden und radikalisieren werde. Auch er warnte die Weltgemeinschaft vor einer humanitären Katastrophe und vor enormen Flüchtlingswellen.

Die US-amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley bezeichnete den Angriff auf Idlib rücksichtslos und warf zugleich Assad und seinen Verbündeten vor, Idlib zu zerstören und hinterher vom Westen Aufbauhilfe zu erbitten.

Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja stellte den Standpunkt Russlands noch einmal ganz klar dar. Seiner Ansicht nach dürfe man nicht zulassen, dass Terroristen hunderttausende Menschen als menschliche Schutzschilde missbrauchen.


9. Sept.
Offenbar hat die syrische Armee erneut Angriffe auf die Provinz Idlib geflogen. Dabei sollen auch Fassbomben zum Einsatz gekommen sein. Nach Darstellung der Rebellen sollen russische Kampflugzeuge Ziele in den Orten Latamne und Kafr Seita angegriffen haben.
Erneut warnten die USA war einem Einsatz von Chemiewaffen in der umkämpften Region Idlib. Für diesen Fall, so Generalstabschef Joseph Dunford, arbeite die US-Armee bereits an militärischen Optionen.
Nach sieben Jahren Bürgerkrieg ist Idlib der letzte große Rückzugsort der Rebellen. Russland und der Iran unterstützen die Armee von Präsident Baschar al-Assad bei der Zürückeroberung der Provinz Idlib.


8. Sept.
Russische und syrische Kampfflugzeuge haben erneut Luftangriffe auf Ortschaften in der Rebellenprovinz geflogen. Die syrische Beobach-tungsstelle für Menschenrechte spricht von den schwersten Angriffen seit vier Wochen. Nach Augenzeugenberichten sollen syrische Kamphubschrauber auch international geächtete Fassbomben auf zivile Wohngegenden in den Randbezirken des Ortes Chan Scheichun abgeworfen haben. In dem Dorf Abdeen im Süden der Provinz Laut Zivilschutz sollen laut Zivilschutz mindestens vier Zivilisten getötet worden sein.

Es wird ein Blutbad in der von Dschihadisten und islamistischen Rebellengruppen kontrollierten Provinz im Nordwesten Syriens befürchtet, da es dieses Mal für die Rebellen keine Ausweich-möglichkeit innerhalb Syriens mehr gibt. Es drohen deshalb erbitterte Kämpfe. In der Provinz Idlib leben derzeit geschätzt 2,9 Millionen Menschen, darunter 1,4 Millionen Vertriebene aus anderen Landesteilen. Hier sollen sich rund 10.000 Kämpfer verschanzt haben. Die meisten davon haben sich radikal-islamistischen Gruppen angeschlossen.

Bereits Samstag hatten Augenzeugen und Rettungskräfte vom Einsatz der international geächteten Fassbomben berichtet.
Die syrische Armee selbst bestreitet aber deren Einsatz.
Fassbomben sind mit Sprengstoff und Schrapnells gefüllte Behälter.


7. Sept.
Die Türkei bemühte sich am Freitag vergeblich um eine Waffenruhe. Präsident Recep Tayyip Erdogan schrieb auf Twitter, er wolle den Kämpfen an der syrisch-türkischen Grenze nicht tatenlos zusehen.
Insofern bleibt abzuwarten, wie sich die Türkei in den nächsten Wochen und Monaten verhält und ob sie selbst plant, in das Kriegsgeschehen einzugreifen.

In Idlib, der letzten Rebellenhochburg in Syrien, steht offenbar eine große Militäroffensive des Assad Regimes und seiner Verbündeten bevor. Die Provinz ist größtenteils in den Händen der früheren Al-Nusra-Front, dem Al-Kaida-Ableger Haiat Tahrir al-Scham (HTS).

Die UN warnen vor der größten humanitären Katastrophe des 21. Jahrhunderts. In der Provinz im Nordwesten des Bürgerkriegslandes leben nach Schätzungen rund 3 Millionen Menschen.

Die britische UN-Botschafterin Karen Pierce stellte klar, dass es in der Provinz Idlib mehr Babys als Terroristen gebe und appellierte an die Krieg führenden Parteien Syrien, Russland und den Iran Rücksicht auf die Zivilbevölkerung zu nehmen. Staffan de Mistura, der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, forderte geschützte Fluchtkorridore für Zivilisten in Idlib.

Russlands UN-Botschafter Vassily Nebenzia betonte noch einmal, dass es sich um eine Befreiungsaktion handle, da die Terroristen in Idlib Millionen Menschen als Geiseln genommen hätten. Eine Waffenruhe lehnte sie mit dem Hinweis ab, dass die von Mistura geforderte Waffenruhe nicht für den Kampf gegen Terroristen gelte und sich diese sowieso an keine Waffenruhe hielten.

US Präsident Trump warnte das Assad Regime mit scharfen Worten, Chemiewaffen gegen die Rebellen oder gar die Zivilbevölkerung einzusetzen. In diesem Fall würden die USA und ihre Verbündeten schnell und in angemessener Weise reagieren.

Doch für den Fall, dass Chemiewaffen tatsächlich zum Einsatz kommen, wird es nicht einfach sein, deren Herkunft zu klären. So hatte das russische Verteidigungsministerium den Rebellen schon mehrmals vorgeworfen, Chemiewaffenangriffe vorgetäuscht zu haben.


4. Sept.
Offenbar ist es im Vorfeld der Bodenoffensive zu zahlreichen russischen Bombardements gekommen. Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte hat es 40 Luftangriffe in 20 Gebieten Idlibs gegeben.

Die Türkei, die große Flüchtlingsströme aus der Provinz Idlib befürchtet, rüstet derweil an der Grenze zu Syrien militärisch auf.
Idlib liegt nur 30 km von der türkischen Grenze entfernt.

Am kommenden Freitag wollen die Unterstützer des Assad Regimes, nämlich Russland und der Iran einerseits und die Türkei als Schutzmacht der Opposition andererseits über die Krise in Syrien beraten. Möglicherweise wird sich dann das Schicksal der Provinz Idlib entscheiden.


August 2018
Amnesty International wirft der Türkei schwere Menschenrechts-verletzungen in der nordsyrischen Stadt Afrin vor, darunter Plünderungen von Häusern, willkürliche Inhaftierungen, Folter und das willkürliche Verschwindenlassen von Zivilisten in der einst kurdisch dominierten Region.

Die türkische Armee und verbündete Rebellengruppen hatten Afrin im März 2018 nach wochenlangen Kämpfen von den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) erobert. Seitdem kontrolliert die Türkei die einst kurdische Stadt. Zehntausende Menschen flüchteten, darunter viele Angehörige religiöser Minderheiten in der Region.

Juli 2018

Die Vereinten Nationen haben Zahlen zu den Opfern des Syrienkrieges vorgelegt. Virginia Gamba, die UN-Sonderbeaufragte für Kinder in Konflikten, geht davon aus, dass allein im vergangenen Jahr 2017 1271 Kinder im syrischen Bürgerkrieg starben oder verstümmelt wurden. Seit 2011 sind nach UN-Angaben wohl mehr als 7000 Kinder in Syrien getötet oder verstümmelt worden. Die Dunkelziffer dürfte allerdings noch einiges höher liegen.

Verglichen mit dem letzten Quartal 2017 ist im ersten Quartal diesen Jahres die Zahl der Kindersoldaten nach UN Angaben um ein Viertel gestiegen.

Das Töten und Verstümmeln von Kindern hat nach Berechnungen der UN sogar um 348 Prozent zugenommen. Zu den grausamen Verbrechen an Kindern gehöhren neben der Rekrutierung und Ermordung auch Vergewaltigungen, Angriffe auf Krankenhäuser und Schulen, Verschleppungen und die Weigerung, Kindern zu helfen.
Während die Rekrutierung von Kindersoldaten nichtstaatliche Akteure im Syrienkrieg vornahmen, müssen die meisten Tötungen und Verstümmlungen von Kindern nach Angaben der UN der syrischen Armee und prosyrische Regierungstruppen angelastet werden.

Und die Kämpfe gehen weiter - zur Zeit überwiegend im Südwesten des Landes. Noch immer sind viele Menschen in Aleppo und Idlib im Norden aber auch in Daraa im Süden auf Hilfe angewiesen.

Hilfsorganisationen wie das Kinderhilfswerk UNICEF warnen vor den Folgen des Krieges und befürchten Traumata bei Kindern, die vermutlich nie mehr vergehen. Viele bräuchten nach Überzeugung von UNICEF psychologische Hilfe, um ihr Leben trotz der grausamen Bilder im Kopf in den Griff zu bekommen.

Mittlerweile sind offenbar etwa 1000 Syrer sind aus dem Libanon in ihre Heimat zurückgekehrt. Noch leben mehr als 600.000 syrische Flüchtlinge in Jordanien, doch viele von Ihnen wollen noch nicht zurückkehren, solange die Kämpfe in Syrien noch andauern und ihre Zukunft so ungewiss ist.

Nachdem die syrische Regierungsarmee inzwischen die Kontrolle über fast ganz Syrien zurückgewonnen hat, plant Assad offenbar auch die nordwestliche Provinz Idlib zurückzuerobern. Hierher haben sich viele Rebellen mit ihren Familien zurückgezogen. Auch viele Weißhelme und andere Mitglieder einer zivilen Hilfsorganisation halten sich dort auf.
Am Sonntag, den 22. Juli half Israel rund 400 Weißhelmen bei ihrer Flucht über israelisches Gebiet nach Jordanien. Assad beschuldigt die Weißhelme, Spione des Auslands zu sein.

Der von Kurden angeführte Demokratische Rat Syriens möchte sich für mehr Autonomie für die Kurdengebiete einsetzen und führt zu diesem Zweck erste Gespräche mit Vertretern der Regierung von Präsident Baschar al Assad. Ziel der Kurden ist es, ein demokratisch organisiertes und dezentralisiertes Syrien zu erreichen.

Für die Kurden macht es wenig Sinn, noch auf die Unterstützung der USA zu hoffen, obwohl man einst enger Verbündeter der Amerikaner
im Kampf gegen den islamischen Staat war - oder zumindest glaubte, es zu sein. Das strategische Interessen der USA an Syrien scheint jedenfalls nachgelassen zu haben. Jetzt wo der Islamische Staat besiegt scheint, ziehen sich die USA mehr und mehr aus Syrien zurück und überlassen die Kurden sich selbst und ihrem Schicksal. Solidarität und Anteilnahme mit den einst so tapfer kämpfenden Kurden scheint Vergangenheit.

Am 25. Juli hat es in Suweida einen der verheerendsten Terroranschläge seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs gegeben.
Bei einer Serie von Anschlägen und Angriffen auf Regierungstruppen im Südwesten Syriens kamen offenbar mehr als 150 Menschen ums Leben. Allein in der Stadt Suweida sollen sich Berichten zufolge vier Attentäter in die Luft gesprengt haben.

Später sollen weitere Selbstmordattentäter und Kämpfer in Dörfer nördlich und östlich der Provinzhauptstadt eingedrungen sein. Insgesamt sollen 62 Zivilisten und 94 Kämpfer der Regierung getötet worden sein. Der IS, der bei den Angriffen selbst 38 Kämpfer verlor, reklamierte die Anschlags- und Angriffsserie für sich.

Wie so oft, gibt es leider auch zu dieser Anschlagsserie teilweise sehr widersprüchlichen Darstellungen von dem, was genau in Suweida geschah. Während der regierungstreue Fernsehsender Al-Ichbarija Bilder von mehreren Anschlagszielen in der von Drusen bewohnten Provinz zeigte, darunter ein Gemüsemarkt und ein belebter Platz, behauptet der IS, es habe Angriffe auf Kontrollposten und Gebäude der Regierung gegeben.

Am 24. Juli ist erneut ein syrisches Kampfflugzeug nahe der Grenze zu Israel von zwei Patriot-Abwehrraketen abgeschossen worden. Das Militärflugzeug ist im südlichen Teil der Golanhöhen auf syrischem Gebiet abgestürzt. Offenbar haben sich syrischen Regierungstruppen heute am Nordrand von Saida Kämpfe mit der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) geliefert.

Nach syrischen Militärangaben hat das Flugzeug Stellungen von Dschihadisten in der Region von Saida am Rande des Jarmuk-Beckens bombardiert. Saida aber liegt nahe der Pufferzone zu den israelisch besetzten Golanhöhen.

Seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 hält Israel auf den Golanhöhen an
der Grenze zu Syrien ein 1200 Quadratkilometer großes Gebiet besetzt. Zu dem 1974 mit Syrien geschlossenen Waffenstillstands-abkommen gehört eine entmilitarisierte Zone an der Grenzlinie zu
den von Israel besetzten Golanhöhen.

Israel verfolgt offiziell eine Politik der Nichteinmischung in den Syrienkonflikt, jedoch werden die von Israel besetzten Golanhöhen im Grenzgebiet zu Israel immer wieder von fehlgeleiteten Raketen oder Granaten getroffen, die von den Konfliktparteien in Syrien stammen. 


-> weiter zurückliegende Berichte zur Gewalt in Syrien

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