26.09.2023
Russland gelingt es offenbar immer häufiger die Sanktionen für Erdölexporte zu umgehen, indem man auf westliche Dienstleistungen wie Transport oder Versicherung ganz verzichtet. Einem Medienbericht zufolge wickelt Russland
inzwischen drei Viertel seiner Öltransporte ab ohne westliche Versicherungen in Anspruch zu nehmen. Bei Einführung der Sanktion im Dezember 2022 war Russland noch auf die westlichen Dienstleistungen stark angewiesen, eben um sein Öl weltweit vermarkten zu können, doch mittlerweile wird Moskau offenbar immer geschickter darin, die Preisober-grenze zu umgehen. Damit steigt der Anteil der Geschäfte, die nicht der Preisobergrenze von 60 Dollar pro Barrel unterliegen. Wegen des hohen Ölpreises schätzt die KSE, dass die Öleinnahmen Russlands im Jahr 2023 wahrscheinlich um mindestens 15 Milliarden Dollar höher ausfallen werden als sonst. Gestern Mittag kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im November 93,39 US-Dollar.

Im Dezember des vergangenen Jahres erst hatten die G7-Staaten Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Großbritannien und die USA wegen des russischen Angriffs
auf die Ukraine einen Preisdeckel für russisches Rohöl, das
auf dem Seeweg befördert wird, eingeführt. Gemäß dieser Bestimmung können Käufer von russischem Erdöl nur dann westliche Dienstleistungen (Transport oder Versicherungen)
in Anspruch nehmen, wenn sie nachweislich maximal 60 Dollar pro Barrel zahlen.


25.09.2023
Nach Angaben Kiews ist in der ostukrainischen Stadt Sorokyne ein russisches Munitionslager detoniert. Die Ukraine hat offenbar erste Panzer vom Typ "Abrams" aus den USA erhalten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte allerdings, dass die Ukraine noch mehr Flugabwehr-systeme sowie Langstreckenwaffen benötige. Auch hofft die Ukraine auf eine baldige Lieferung von Kampfflugzeugen vom Typ F-16 und Marschflugkörper von Typ Taurus aus Deutsch-land. In Berlin wollte man bislang aber noch keine Zusage diesbezüglich geben.

Bei einem russischen Raketenangriff auf die südukrainische Stadt Beryslaw sollen drei Menschen ums Leben gekommen sein. Bei erneuten Luftangriffen auf die Hafenstadt Odessa
soll die Hafeninfrastruktur weiter beschädigt worden ein. Die ukrainische Armee sprach von 19 iranischen "Schahed" - Drohnen, zwölf "Kalibr"-Raketen sowie zwei Überschall-raketen vom Typ "Onyx", die Russland gegen den Großraum Odessa einsetzte. Der ukrainischen Luftabwehr soll es gelungen sein, alle Drohnen und elf "Kalibr"abzuschießen. Den Berichten zufolge haben die von Russland abgefeuerten "Onyx" - Raketen Getreidespeicher in der Schwarzmeerstadt zerstört. In Vororten von Odessa wurden infolge herabfall-ender Trümmerteile Lagerhäuser und ein Privathaus beschädigt.

Russland behauptet, Angriffe auf die Halbinsel Krim abgewehrt zu haben. So soll die russische Luftverteidigung eine Rakete in der Nähe des Flugplatzes Belbek abgeschossen haben.

Im zähen Ringen um einen NATO-Beitritt Schwedens hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban einer schnellen Ratifizierung durch sein Land eine Absage erteilt. Die Türkei hatte zuletzt zwar sein Veto gegen einen NATO Beitritt Schwedens augehoben, jedoch zugleich betont, dass die Ratifizierung durch sein Land nicht vor Oktober erfolgen werde.

22.09.2023

Die USA werden der Ukraine voraussichtlich nun doch ATACMS-Raketen mit höherer Reichweite liefern. Laut der "Washington Post" handelt es sich um eine ATACMS-Variante, die sogar mit Streumunition bestückt werden kann.

Eine ukrainische Rakete hat allem Anschein nach das Hauptquartier der Schwarzmeerflotte auf der Krim getroffen.
Die russische Luftverteidigung auf der Krim scheint nach der mutmaßlichen Zerstörung eines modernes Flugabwehr-system vom Typ "S-400 Triumf am 14. September geschwächt zu sein.

Medienberichten zufolge habe ukrainische Truppen in einer koordinierten Aktion mehrere Dörfer in der Region Donezk beschossen und die Stadt Bachmut bombardiert. Nördlich der Stadt Bachmut scheinen die ukrainischen Truppen Kampf-bataillone zusammen zu ziehen. Auch im Süden des Landes am Frontabschnitt bei Robotyne im Gebiet Saporischschja scheint die ukrainische Armee Fortschritte bei Ihrer Offensive zu machen. Dort wurden ukrainische Panzerfahrzeuge jenseits der letzten russischen Abwehrlinie gesichtet. Die Ukraine hofft, in dieser Richtung zum Asowschen Meer vordringen zu können und auf diese Weise die Landver-bindung der Russen zur Halbinsel Krim abzuschneiden.

Bei russischen Raketenangriffen in der Nacht auf die Stadt Kurachowe im ostukrainischen Gebiet Donezk sollen nach offiziellen Angaben 16 Menschen verletzt worden sein.


21.09.2023
Erneut hat es Raketenangriffe auf die zivile Infrastruktur der Ukraine gegeben. Betroffen war besonders das Gebiet Cherson in der Südukraine. Zwar gelang es der ukrainischen Flugabwehr 36 von 43 abgefeuerten russischen Raketen abzufangen, sieben Raketen schlugen jedoch ein.

Ebenso war die Hauptstadt Kiew Ziel von Luftangriffen. Offenbar wurden Marschflugkörper verschiedener Typen von "rund zehn strategischen Tu-95MS-Flugzeugen" abgefeuert. Verletzte und teils auch Zerstörungen wurden auch aus Nikopol in der Region Dnipropetrowsk und aus Charkiw im Nordosten der Ukraine gemeldet. In der Region Lwiw im Westen der Ukraine wurden Industrieanlagen in der Stadt Drohobytsch getroffen.

Dem ukrainischen Sicherheitsdienst SBU und der Marine ist es offenbar gelungen, den Luftwaffenstützpunkt südlich von Saky auf der von Russland annektierten Krim anzugreifen. Auf dem Luftwaffenstützpunkt sollen sich ca. 12 Kampfflug-zeuge und tragbare Luftverteidigungssysteme befunden ha-ben. Russland selbst machte keine Angaben zu möglichen
Schäden. Die Ukraine allerdings sprach von einem sehr erfolg-reichen Angriff und größeren Schäden auf russischer Seite.

Geheimdienstangaben zufolge soll es der ukrainischen Armee gelungen sein, eine Kommandostelle der russischen Streitkräfte in der besetzten Stadt Melitopol zu zerstören.

In Russland sind die Preise für Treibstoffe stark angestiegen. Gerade in dem für die Landwirtschaft so wichtigen Süden Russlands scheint Benzin und Diesel knapp geworden zu sein. Zur Stabilisierung des heimischen Treibstoffmarktes hat die russische Regierung am Donnerstag die Ausfuhr von Benzin und Diesel mit sofortiger Wirkung massiv eingeschränkt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu Gesprächen über weitere Waffenlieferungen aus den USA in Washington eingetroffen.

Im Konflikt um Importverbote für ukrainisches Getreide haben sich die Slowakei und die Ukraine nach slowakischen Angaben auf ein neues Handelssystem für Getreide geeinigt. Bis Ende des Jahres soll aber noch das Einfuhrverbot gelten, da das neue System erst im kommenden Jahr voll funktions-fähig sein wird.


Polnischer Waffenlieferungen an die Ukraine
vorerst ausgesetzt
Polen möchte der Ukraine vorerst keine Waffen mehr liefern, wie Ministerpräsident Morawiecki mitteilte. Künftig möchte Polen der Ukraine nur noch die Waffen liefern, deren Lieferung zu einem früheren Zeitpunkt beschlossen worden war. Bestehende Verträge zwischen beiden Staaten zur Lieferung von Waffen sollen also noch eingehalten werden.

Zwar hat der Streit um Getreideeinfuhren die engen Beziehungen zwischen Warschau und Kiew stark belastet, doch gemäß der Aussage von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki gegenüber dem Fernsehsender Polsat News, steht die Entscheidung nicht im Zusammenhang mit dem Streit über die Frage, ob ukrainisches Getreide in Polen verkauft werden soll. Vielmehr möchte Polen sich nun selbst mit den modernsten Waffen ausstatten und somit aufrüsten.

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich Lecht, warf der polnischen Regierung ein Wahlkampf-manöver vor, um bei den Wählern im laufenden Wahlkampf zu punkten. Die Aussetzung der militärischen Unterstützung für die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt nannte er eine Schan-de. Lecht ist überzeugt, dass Polen mit der Ankündigung offensichtlich Druck auf die Ukraine beziehungsweise die EU ausüben möchte, eine Lösung für die ukrainischen Getreide-importe zu finden. Möglicherweise möchte die PiS-Regierung mit diesem wahltaktischen Manöver auch von der derzeitigen Visa-Affäre ablenken, wie es heißt. Die Spekulationen sind vielfältig, da die Ankündi-gung der Regierung in Warschau ebenso überraschend daher kommt wie unverständlich erscheint und eine diametrale Wende in der bisherigen Außenpolitik gegenüber der Ukraine darstellt. Bislang konnte sich die Ukraine immer der mliitärischen Unterstützung durch Polen gewiss sein und erhielt große Mengen an Kriegsgerät und Waffen.


Diskussion um die aus der Ukraine Geflüchteten im wehrpflichtigen Alter in Deutschland
Nach Angaben des deutschen Innenministeriums sind nach dem 24. Februar 2022 insgesamt 214.263 männliche ukrainische Staatsangehörige nach Deutschland eingereist, welche zum 31. Juli dieses Jahres zwischen 18 und 60 Jahre alt und damit im wehrfähigen Alter waren. Davon sollen sich noch 184.272 in Deutschland aufhalten. Derzeit ist unbe-kannt, wie viele mutmaßliche Kriegsdienstverweigerer unter ihnen sein könnten, die der Mobilmachung mit Bestechung, Urkundenfälschung, illegalem Grenzübertritt oder anderen Verstößen entgangen sind. Rechtsprofessoren wie der Professor für Internationales Strafrecht an der Bayerischen Julius-Maximilians-Universität in Würzburg sind der Meinung, dass in Fällen von Urkundenfälschung, der Verwendung falscher Bescheinigungen und Bestechung ein Auslieferungs-ersuchen gestellt werden kann und dass auch der Schutzstatus ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland ein solches Ersuchen nicht verhinderen könne. Dennoch soll für die Betroffenen grundsätzlich wohl die Möglichkeit bestehen einen Asylantrag zu stellen - auch in einem bereits laufenden Auslieferungsverfahren.


20.09.2023
Zerstörungen auf beiden Seiten
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland in einer UN-Sicherheitsratssitzung einen "verbrecherischen und unbegründeten" Angriff auf die Ukraine vorgeworfen.

In der ukrainischen Stadt Kupjansk sind nach dem Einschlag eines russischen Marschflugkörpers vom neuartigen Typ "Grom-E1" vom Vortag weitere Todesopfer zu beklagen. Beim Grom-E1 Marschflugkörper handelt es sich um eine satellitengelenkte Waffe, die rund 300 Kilogramm Sprengstoff mit sich tragen und bis zu 120 Kilometer weit fliegen kann.

Einer Sabotagegruppe ist es offenbar gelungen, zwei Flugzeuge und einen Hubschrauber auf einem Militärflugplatz bei Moskau zu beschädigen. Bei dem Hubschrauber handelt es sich offenbar um eine Mi-28; bei den beschädigten Flugzeugen handelt es sich um eine An-148 und ein Aufklärungsflugzeug vom Typ Il-20. Auch hat die Ukraine nach eigenen Angaben russische Militärstützpunkte auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim mit Raketen angegriffen. Es handelt sich dabei um Ziele im Gebiet der Militärflughäfen Belbek und Katscha.hat bei seinem USA-Besuch hat der ukrainische Präsident Selenskyj erneut reichweitenstarke Marschflugkörper gefordert. Die Waffensysteme sollten allein zur Verteidigung eingesetzt werden.

18.09.2023
Proteste gegen die Aufhebung der EU Handels-beschränkungen für ukrainisches Getreide
Die Ukraine hat angekündigt, Polen, Ungarn und die Slowakei wegen des Einfuhrverbots für ukrainische Agrarprodukte verklagen zu wollen. Auch hält sich die Ukraine weitere Vergeltungsmaßnahmen wie ein Einfuhrstopp von Obst und Gemüse aus Polen offen. Bundesagrarminister Cem Özdemir
hält die eigenständig aufrechterhaltenen Importbeschränkun-gen der drei osteuropäischen EU-Länder wohl nicht mit EU-Recht vereinbar.

Auch in Bulgarien ist der Unmut groß, auch wenn man
sich dort zumindest offiziell nicht der Aufhebung der EU Handelsbeschränkungen widersetzt. Dennoch protestierten Landwirte mit Blockaden gegen die Aufhebung des Import-stopps für Getreide aus der Ukraine. Dort versperrten Demonstranten vorrübergehend Fernstraßen und Zufahrtsstraßen zu Grenzpunkten nach Rumänien und Griechenland. Von der eigenen Regierung fordern die Demonstranten, dass sie weiter die Einfuhr von Weizen, Sonnenblumenkernen, Mais und Raps aus der Ukraine untersagen. Ministerpräsident Nikolaj Denkow zeigt sich bislang aber wenig verständnisvoll, was die Proteste angeht.

In der Slowakei stehen am 30. September vorgezogene Wahlen an. Sollten die prorussischen Konservativen deutliche Zugewinne bekommen und eine Regierungsbeteiligung erlangen, so ist mit einem Ende der slowakischen militärischen Unterstützung der Ukraine zu rechnen.

Eigenen Angaben zufolge hat die Ukraine im Zuge ihrer Gegenoffensive eine russische Verteidigungslinie nahe der kriegszerstörten Stadt Bachmut durchbrochen. Es wird behauptet, die strategisch wichtige Ortschaft Klischtschijiwka nahe Bachmut in der Ostukraine zurückerobert zu haben. Russland selbst bestreitet dies.

Berichten zufolge hat die ukrainische Armee das Verwaltungs-gebäude der russischen Besatzer in Donezk mit Raketen beschossen. Tote und Verletzte wurden nicht gemeldet, aber es soll Schäden an ziviler Infrastruktur im Stadtzentrum gegeben haben. Rund zwei Wochen nach der Entlassung des bisherigen Verteidigungsministers Olexij Resnikow sind in der Ukraine auch sechs seiner Stellvertreter ihres Amtes entho-
ben worden- darunter auch die bekannte Vizeministerin Hanna Maljar. Olexander Pawljuk, der erste Stellvertreter des Verteidigungsministers, bleibt offenbar aber weiter im Amt.

Bei nächtlichen Drohnenangriffen in der Region südlich von Cherson sollen nach ukrainischen Angaben zwei Menschen getötet worden sein. Ziel von russischen Angriffen war wohl auch der Distrikt um den Donau-Hafen Ismajil.


16.09.2023
Aufhebung der EU Handelsbeschränkungen
für ukrainisches Getreide
Die EU hat die Handelsbeschränkungen für Getreide aus der Ukraine aufgehoben. Diese Einschränkungen hatten es den östlichen EU-Mitgliedern Ungarn, Polen, Slowakei, Rumänien und Bulgarien erlaubt, den freien Handel mit Produkten wie Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumen aus der Ukraine auf ihren Märkten zu beschränken.

Widerstand gegen die Aufhebung der Beschränkungen
kommt nun aus Polen, Ungarn und der Slowakei. Der
Ukrainische Präsident Selensky warf den sich widersetzen-
den Nachbarländern mangelnde Solidarität angesichts der russischen Seeblockade vor und drohte all denjenigen Ländern mit Gegenmaßnahmen, welche sich gegen die Ausführ ukrainischen Korns sperren.

Kommende Woche wird voraussichtlich der ukrainische Staatschef mit US-Präsident Biden zusammenkommen. Zuvor wird Selenskyj wohl am New Yorker East River vor
der Generalversammlung der Vereinten Nationen sprechen.


Rückeroberung des Dorfes
Andrijiwka im Gebiet Donezk
Unterdessen bestätigte die Ukraine die Rückeroberung der nahe Bachmut im Gebiet Donezk gelegenen Ortschaft Andrijiwka. Auch in den anliegenden Ortschaften Klischtschijiwka und Kurdjumowka kämpfen ukrainische Truppen um deren Befreiung.

Zur ukrainischen Forderung nach Marschflugkörpern vom
Typ Taurus äußerte sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock weiterhin zurückhaltend. So möchte man nur im engen Schulterschluss mit den USA eine Entscheidung zur Lieferung der Marschflugkörper treffen.



15.09.2023
Erneute Debatte um Lieferung von
Marschflugkörpern vom Typ Taurus
In Berlin haben die Klitschko Brüder erneut um die Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus geworben.

Sowohl Bundesaußenministerin Annalena Baerbock als auch ihr US-Amtskollege Antony Blinken haben der Ukraine
weitere Unterstützung im Verteidigungskrieg gegen Russland zugesichert. Deutschland ist der zweitgrößte Unterstützer
der Ukraine der Welt nach den USA.


Treffen zwischen Putin und dem nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un
Nach dem Treffen des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un mit Putin befürchtet der Westen, dass Russland in Nordkorea im großem Umfang Munition für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine einkaufen möchte. Kremlsprecher Dmitri Peskow dementierte allerdings dies
und versicherte, dass keine militärtechnischen Abkommen geschlossen worden seien.


Ukrainisch Drohnenangriffe auf die "MINSK" und
das U-Boot "Rostow-na-Donu"
Bei ukrainischen Drohnenangriffen im Krim-Hafen von Sewastopol sollen das Landungsschiff "Minsk" und das U-Boot "Rostow-na-Donu", welche beide im Trockendock lagen, schwer beschädigt worden sein und womöglich durch die Angriffe auf lange Sicht außer Gefecht gesetzt worden sein. Das russische Verteidigungsministerium selbst versucht die Schäden an den Schiffen herunterzuspielen, doch im Westen ist man sich sicher, dass es sehr aufwendig und teuer sein wird, das schwer getroffene U-Boot wieder in Dienst zu nehmen. Die Rostow ist eines von vier russischen U-Booten im Schwarzen Meer, welches die Fähigkeit hatte, Marschflugkörper abzufeuern. Insofern dürften die Schäden an dem U-Boot für Russland ein schwerer Rückschlag sein.


14.09.2023
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un ist zu Besuch in Russland. Am Mittwoch traf er den russischen Präsidenten am Weltraumbahnhof Wostotschny in der Amur-Region.
Die USA gehen davon aus, dass Putin große Mengen Artilleriemunition aus Nordkorea beziehen möchte. Im Gegenzug könnte Nordkorea auf russische Technologie etwa für den Bau von Satelliten oder Atom-U-Booten sowie auf Lebensmittelhilfen hoffen.


Ukrainischer Drohnenangriff - Mögliche Beschädigung oder Zerstörung eines Flugabwehrsystem
vom Typ S-400
Bei einem Drohnenangriff auf der von Russland annektierten Krim soll es nahe der Großstadt Jewpatorija schwere Explosionen gegeben haben. Bei dem Angriff soll ein modernes russisches Flugabwehrsystem vom Typ S-400 zerstört worden sein. Auf Bildern und Videos war aus großer Entfernung eine hohe Feuersäule am dunklen Himmel zu erkennen. Russland bestätigte nicht die Zerstörung des Flugabwehrsystems, sondern sprach lediglich vom Abschuss von insgesamt 11 Drohnen.


09.09.2023
Medienberichten zufolge sind die ersten zehn Leopard 1-Kampfpanzer, die Dänemark in Zusammenarbeit mit Deutschland und den Niederlanden der Ukraine zur Verfügung stellen möchte, dort eingetroffen.

07.09.2023
Bei erneuten Drohnenangriffen in der Ukraine sollen erneut Hafenanlagen und ein Getreidesilo in der südukrainischen Region Odessa getroffen worden sein. Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe sollen 25 der insgesamt 33 russischen Kampfdrohnen abgeschossen worden sein. Ein Teil der Drohnen hatte die Schwarzmeerregion Odessa anvisiert, andere waren wohl auf die nordukrainische Region Sumy gerichtet gewesen.

Wegen der Lieferung von Uranmunition an die Ukraine ist Russland zutiefst verärgert. In den USA, so heißt es dort, sei man sich der fürchterlichen gesundheitlichen Schäden einer solchen Munition bewusst, aber man sei "zutiefst gleichgültig" gegenüber der Gegenwart und der Zukunft der Ukraine und ihrer europäischen Nachbarn.

In einem belebten Viertel in der ostukrainischen Stadt Kostjantyniwka sind bei einem Raketeneinschlag mindestens 17 Menschen getötet worden. Mehr als 30 weitere Menschen wurden laut Behördenangaben bei dem Vorfall verletzt.

Zur Zeit ist US-Außenminister Antony Blinken zu einem Solidaritätsbesuch in der Ukraine. Dieser kündigte weitere Militärhilfen in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar an (930 Millionen Euro). Die USA wollen der Ukraine zudem Streumunition und auch Uranmunition zur Verfügung stellen. Beides ist sehr umstritten. Die Uranmunition ist für die US-Abrams-Panzer vorgesehen. Abgereichertes Uran hat wegen seiner höheren Dichte als Stahl oder Blei eine höhere Durchschlagskraft. Kritiker sagen allerdings, dass solche Munition sehr giftig ist, sowohl für die eigenen Soldaten als auch für Menschen, die in einem Kriegsgebiet wohnen, wo Uranmunition zum Einsatz kommt. Abgereichertes Uran ist etwa 60 Prozent weniger radioaktiv als Uran im Naturzustand.

Seit Kriegsbeginn haben die USA Militärhilfe in Höhe von mehr als 43 Milliarden Dollar geliefert oder zugesagt.

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