25.06.2024
ATACMS-Raketen aus den USA haben offenbar ein Langstrecken-Weltraumkommunikationszentrum Russlands mit dem Codenamen NIP-16 auf der besetzten Krim angegriffen und schwer beschädigt. Der Ukraine gelingt es immer wieder die Militärkommunikation durch gezielte Angriffe massiv zu stören. Erst im April 2024 zerstörten ukrainische Drohnen ein einzigartiges russisches Radar vom Typ 29B6 "Container" in der Region Mordowien. Das dort zerstörte Über-den-Horizont-Radar war ein wichtiger Bestandteil des russischen Frühwarnsystems, welches in der Lage war, Luftziele in einer Entfernung von 3.000 Kilometern zu erkennen. Am 23. Mai beschädigten ukrainische Drohnen ein in Armawir stationiertes russisches Langstrecken-Radarsystem mit einer Reichweite von 6000 km vom Typ Voronezh DM schwer. Nur einen Tag später am 24. Mai trafen ukrainische ATACMS-Raketen den Satellitenkom-munikationsknoten in Aluschta auf der besetzten Krim. Somit hat die Ukraine innerhalb von nur zwei Monaten zwei wichtige russische Satellitenkommunikationszentren und zwei russische Radaranlagen mit sehr großer Reichweite ausgeschaltet.

Lange mussten die ukrainischen Soldaten mit der Munition sparsam umgehen, doch mit dem 61 Milliarden Dollar schweren US-Hilfspaket hat sich der Bestand an Munition erheblich verbessert. Ukranischen Angaben zufolge werden teils mehr als 1000 Schuss pro Tag verfeuert.


24.06.2024
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig, die seit dem 1. November 2023 für ein Jahr Präsidentin des Bundesrats ist, ist zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Dort fand sie deutliche Worte der Solidarität für das angegriffene Land. Die SPD-Politikerin hatte lange Zeit wegen ihres Einsatzes für die Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Mecklenburg-Vorpommern einen schweren Stand in der Ukraine und war dort vielfach kritisiert worden.

Am Montag treffen sich auch die EU-Außenminister in Luxemburg. Der Ukrainekrieg soll bei dem Treffen eine zentrale Rolle spielen. Unterdessen schwärmt der ungarische Minister-präsident Orban von Trump als "Mann des Friedens". Bei seinen Bemühungen um einen Waffenstillstand in der Ukraine setzt dieser voll und ganz auf Donald Trump. Ihm, also Orban geht es seinen Angaben zufolge um eine neue europäische Sicherheitsarchitektur, in der alle in Europa friedlich leben können. Ungarn hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Während der Ratspräsidentschaft möchte sich Ungarn neben der Beendigung des Ukraine-Krieges auch dafür einsetzen, die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen, das Migrationsproblem endlich zu lösen und die EU-Erweiterung Richtung Westbalkan voranzutreiben.

Die Initiative im Ukraine Krieg wechselt derzeit öfters. Die Ukraine setzt die westlichen Waffen schwerpunktmäßig ein, um die Militärlogistik Russlands empflindlich zu schwächen. Westliche Waffen dürfen inzwischen auch gegen Ziele in Russland benutzt werden, was die Logistik Russlands massiv unter Druck setzt.

In der Nacht auf Montag hat die Ukraine erneut Ziele auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim mit Raketen angegriffen. So soll es in der Hafenstadt Jewpatorija mehrere Explosionen gegeben haben.

Bei einem Angriff mit Gleitbomben auf die Großststadt Charkiw soll mindestens ein Mensch ums Leben gekommen sein, etwa ein Dutzend wurden den Angaben zufolge verletzt. Die Schäden sind offenbar gewaltig. Mehrere Hochhäuser wurden teils schwer beschädigt. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angesichts dieser Attacke vom Westen weiter reichende Waffen und die Erlaubnis zu Schlägen tief in russisches Gebiet hinein gefordert.

Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall soll unterdes-
sen von der Bundeswehr den größten Auftrag der Unter-
nehmensgeschichte erhalten haben. So hat das Verteidi-gungsminis-terium bei Rheinmetall 155-mm-Geschosse im Milliardenwert bestellt. Die Rede ist von zusätzlichen 7,2 Mrd. Euro, die für Munition ausgegeben werden sollen. Ein seit Juli 2023 bestehender Rahmenvertrag hatte einen Maximalwert von rund 1,3 Milliarden Euro vorgesehen. Nun aber wurde dieser aufgestockt. Der Beginn der Lieferungen soll ab Anfang 2025 erfolgen.

An Russlands Seite stehen weitestgehend folgende Länder
Belarus, China, Nordkorea, Vietnam, Iran, Syrien.


23.06.2024
Am Sonntag ist die Hafenstadt Sewastopol mit Raketen vom Typ ATACMS angegriffen worden. Russland behauptet vier der fünf Raketen abgefangen zu haben. Eine fünfte Rakete soll aus russischer Sicht bewusst über dem Strand explodiert sein, womit Russland der Ukraine die Schuld an einem folgenschweren Vorfall gibt. Möglicherweise explodierte aber auch eine durch die russischen Flugabwehr abgefangene Rakete über einem der Stadtstrände. Bei dem Vorfall kamen vier Menschen ums Leben, darunter zwei Kinder. Offiziellen Angaben aus Russland zufolge stieg die Zahl der Verletzten bis zum Abend auf 151. Viele der Opfer sollen sich am Stadtstrand Utschkujewka im Norden von Sewastopol gesonnt haben, als die Raketentrümmer heruntergingen. Unter den Verletzten sollen 27 Kinder sein, fünf davon in kritischem Zustand.

Dem ukrainischen Militär soll es zudem gelungen sein, Einrichtungen für den Drohnenkampf in Südrussland zu zerstören. So sollen Satellitenaufnahmen die Zerstörung von Lageranlagen, Trainingsgebäuden und Kontrollpunkten für Drohnen im Gebiet Krasnodar bestätigen. Das von der Ukraine angegriffene Ziel liegt 130 Kilometer hinter der Front.


21.06.2024
In der Nacht zum Freitag hat das ukrainische Militär gemeinsam mit dem Geheimdienst SBU Drohnenangriffe auf Krasnodar verübt. Die Trümmer abgeschossener Drohnen sollen zivile Objekte wie eine Kesselanlage oder eine Ölraffinerie getroffen haben. Nach Angaben aus Kiew wurden bei dem Angriff auch Ausbilder für den Drohnenkampf und deren Kadetten getötet.


18.06.2024
Einer ukrainischen Drohne ist es offenbar gelungen, ein Tanklager mit 5.000 Tonnen Treibstoff im Süden Russlands in Brand zu setzen. Das Tanklager brannte auf etwa 3.200 Quadratmetern Fläche. Mehr als 200 Feuerwehrleute sollen vor Ort sein, um den Brand zu löschen. Mit derartigen nächtlichen Drohnenangriffen im russischen Hinterland versucht die ukrainische Armee vor allem Treibstofflager und Raffinerien zu treffen, um die Versorgung der russischen Truppen zu stören, doch an die verheerend Auswirkungen solcher Angriffe auf Umwelt und Klima wird wohl leider nicht gedacht oder aber Klima und Naturschutz werden den Kriegszielen untergeordnet.

Da Russlands Streitkräfte in letzter Zeit immer wieder Luftabwehranlagen von der Krim Richtung Front verlegt haben, war die Luftabwehr auf der Krim zuletzt sehr geschwächt gewesen,- zum Beispiel in die Oblast Belgorod - wodurch der Ukraine immer wieder wirkungsvolle Schläge gegen die Schwarzmeerflotte wie gegen Stützpunkte gelang.

Nun hat aber Russland angekündigt, das modernste Luftverteidigungs-System auf die Krim zu verlegen, nämlich die S-500, auch Prometheus genannt. Sie gilt als eine Waffe der Superlative, jedenfalls nach russischer Darstellung. Laut Hersteller kann sie gleichzeitig zehn Interkontinentalraketen beziehungsweise deren Sprengköpfe abfangen. Die maximale Schussdistanz des mobilen Flugabwehrsystems wird mit rund 500 Kilometern angegeben.

Mit dem Luftabwehrsystem möchte Russland wohl auch die Kertsch-Brücke, ein Prestige Projekt Putins, besser schützen.
Die Brücke ist auch strategisch wichtig, denn über sie läuft
ein Großteil der Truppenverlegungen von Russland auf die Krim. Die Zerstörung dieser Brücke ist für die Ukraine
das Ziel schlechthin.


17.06.2024
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat die Zahlung von Bürgergeld an ukrainische Flüchtlinge infrage gestellt und gemeint, das Bürgergeld ein "Bremsschuh für
die Arbeitsaufnahme"sei . Ähnlich sieht dies wohl auch FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, der ebenfalls einen Stopp des Bürgergeldes für ukrainische Flüchlinge forderte und stattdessen vorschlägt, diese nach dem Asylbewerber-leistungsgesetz zu unterstützen, welches geringere Leistungen vorsieht.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert zudem, dass einige Zehntausend Männer, die eigentlich der Wehrpflicht in der Ukraine unterliegen, in Deutschland Bürgergeld empfangen, während sie in der Ukraine dringend zur Landesverteidigung gebraucht werden. Es sei seines Erachtens der Deutschen Bevölkerung nicht zu vermitteln, dass einerseits in Deutschland über die Wiedereinführung der Wehrpflicht gesprochen wird, während andererseits ukrainische Männer im wehrpflichtigen Alter durch den deutschen Steuerzahler alimentiert werden. Dem RND zufolge halten sich noch knapp 210.000 männliche Ukrainer zwischen 18 und 60 Jahren in Deutschland auf.

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestags-fraktion, Martin Rosemann, widersprach der Kritik an der Auszahlung von Bürgeld an ukrainische Kriegsflüchtlinge
wenig später.

Nach Zahlen von April wurden seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs nur etwa 160.000 geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer in Arbeit gebracht. Zu wenig wie manche argumentieren, denn gerade in der Gastronomie, auf dem Bau oder in der Pflege herrscht gravierender Arbeitskräfte-mangel.


15.06.2024
Beim Friedensgipfel am Vierwaldstättersee in der Schweiz haben zahlreiche Staaten nach Lösungen im Ukrainekonflikt gesucht. Russland selbst war allerdings nicht eingeladen gewesen. Stattdessen hatten sich die Schweizer Gastgeber darum bemüht, möglichst viele mit Russland befreundete Länder mit an den Tisch zu bekommen. Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und der indische Ministerpräsident Narendra Modi waren zwar zum G7 Gipfel gekommen, sie hatten aber nicht persönlich an der Friedenskonferenz teilgenommen. Für Südafrika war lediglich der nationale Sicherheitsberater dabei. Indien hatte nur einen Staatssekretär aus dem Außenministerium zu dem Treffen geschickt. Für Saudi-Arabien war immerhin Außenminister Faisal bin Farhan Al Saud mit dabei. Sein Land könnte möglicherweise Ausrichter einer Nachfolgekonferenz sein.

Unmittelbar vor dem Gipfel hatte Russland seinerseits Bedingungen für Friedensverhandlungen aufgestellt. So fordert Russland einen Verzicht der Ukraine auf die Gebiete Donezk, Luhansk, Cherson, Saporischschja und die Schwarzmeer-Halbinsel Krim, was rund einem Fünftel des ukrainischen Staatsgebiets entspricht.



02.06.2024
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat beim Sicherheitsforum in Singapur für eine Beteiligung der Staaten Südostasiens am Friedensgipfel in der Schweiz geworben. Zumindest Ramos-Horta, der Staatschef von Osttimor, hat Selensky versichert, persönlich an dem Gipfel am 15./16. Juni teilnehmen zu wollen. Selensky hofft aber auch auf eine Teilnahme Indonesiens an dem Friedensgipfel auf höchster Ebene. Selenskyjs Reise dient vor allem der Mobilisierung von Unterstützung im südostasiatischen Raum für die Ukraine. So hofft Kiew, den Druck auf Russland zu erhöhen, um Moskau zu Zugeständnissen zu zwingen.

Nach Angaben der italienischen Regierung nimmt Selensky wohl auch am G7-Gipfel in knapp zwei Wochen (vom 13.
bis 15. Juni) in der süditalienischen Region Apulien teil. Die Siebenergruppe besteht aus den USA, Kanada, Japan, Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland. In diesem Jahr führt Meloni den Vorsitz.


1.06.2024
In der Nacht zum Samstag hat Russland die ukrainische Energieversorgung offenbar erneut mit zahlreichen Raketen, Marschflugkörpern und Drohnen attackiert. Nach Angaben aus Kiew sollen Anlagen zur Energieversorgung in den Gebieten Dnipropetrowsk, Donezk, Kirowohrad, Iwano-Frankiwsk und Saporischschja massiv mit Raketen- und Drohnenangriffen überzogen worden sein. Der ukrainischen Luftwaffe zufolge hat Russland bei dem nächtlichen Angriff 53 Raketen und Marschflugkörper sowie 47 Drohnen eingesetzt. Die Marschflugkörper sollen dabei teilweise weit hinter der Grenze von russischen strategischen Bombern des Typs Tu-95 im Gebiet Saratow oder über dem Kaspischen Meer abgefeuert worden sein. Nach eigener Darstellung hat die ukrainische Luftwaffe 30 Marschflugkörper vom Typ Ch-101 und 4 des Typs Kalibr sowie eine Iskander-Rakete abgewehrt. 46 der 47 Drohnen sollen zudem abgefangen worden sein.

Bei den Angriffen sollen aber auch zivile Objektive getroffen worden sein. In der Stadt Balaklija im Gebiet Charkiw gab es den Angaben zufolge zwölf Verletzte durch Treffer in Wohnhäusern, darunter acht Kinder.

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