31.07.2023
Gespräche über Sicherheitsgarantien für die Ukraine
Die Ukraine will in dieser Woche mit den USA Gespräche über Sicherheitsgarantien beginnen. Es geht um konkrete und langfristige Verpflichtungen der USA, deren Ziel es sein soll, der Ukraine zunächst zu einem Sieg gegen den russischen Agressor zu verhelfen und danach künftige Aggressionen Moskaus zu verhindern.

Litauens Präsident Gitanas Nauseda hat sich besorgt über die Präsenz russischer Wagner-Söldner im benachbarten Belarus gezeigt.

In der Stadt Krywyj Rih, der Heimatstadt des ukrainischen Präsidenten sollen am Montagmorgen zwei russische Raketen in ein neunstöckiges Wohnhaus und ein Gebäude der Universität eingeschlagen sein. Die ukrainischen Streitkräfte wollen bei ihrer Gegenoffensive nach Angaben aus Kiew in der vergangenen Woche knapp 15 Quadratkilometer von der russischen Besatzung befreit haben.

In Westrussland nahe der Grenze zur Ukraine hat es offenbar in der Nacht zum Montag russischen Angaben zufolge einen Drohnenangriff auf eine Polizeistation gegeben.


30.07.2023
Saudi-Arabien hat überraschend eine Friedensinitiative für die Ukraine angekündigt. Der Golfstaat lädt für das kommende Wochenende zu einer Friedenskonferenz in Dschidda ein.

Militärparade der Seestreitkräfte in St. Petersburg.
In Russland, genauer gesagt in St. Petersburg hat die große Marineparade unter sehr starken Sicherheitsvorkehrungen begonnen. An der Militärparade nahmen 33 Kriegsschiffe, darunter auch vier U-Boote und rund 3000 Soldaten teil.
Die Paraden in St. Petersburg und in anderen Regionen des Landes liefen ungeachtet der gespannten Lage ohne Störungen. Unter den afrikanischen Gästen waren laut russischen Medien auch die Staatschefs von Mali, Burkina Faso, Eritrea und der Republik Kongo.

Bei einem russischer Raketenangriff auf Saporischschja sollen am Samstag ein Hochhaus, ein Bildungszentrum sowie ein Supermarkt zerstört worden sein.

Russlands Präsident Putin hat die zunehmende Repression gegen kritische Stimmen im Land mit dem "bewaffnetem Konflikt" in der Ukraine begründet.

Bei einem russischen Raketenangriff auf die nordostukrai-nische Großstadt Sumy am Samstagabend soll mindestens ein Zivilist ums Leben gekommen sein.


29. Juli 2023
Ukrainische Streitkräfte haben offenbar am Samstagmorgen die Tschonhar-Brücke, dwelche die Krim mit dem auf dem Festland gelegenen Gebiet Cherson verbindet, attackiert und beschädigt. Russland selbst bestätigt zwar die ukrainischen Raketenangriffen auf die Eisenbahnstrecke, behauptet aber dle zwölf Geschosse erfolgreich abgewehrt zu haben. Die Tschonhar-Brücke gilt unter anderem als wichtige Nachschubroute für die russische Armee.

Bei seinem Besuch in Russland hat Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa auf eine Wiederaufnahme von ukrainischen Getreide-Exporten über das Schwarze Meer gepocht, denn viele afrikanische Länder sind stark auf ukrainische Getreidelieferungen angewiesen.

In der Südukraine haben nach Angaben britischer Militärexperten die Kämpfe in den vergangenen 48 Stunden in zwei Sektoren zugenommen. Das Verteidigungsministerium in London behauptet, dass sich die Kämpfe im Süden von Orichiw nahe dem Dorf Robotyn fokusieren. Auch ist man überzeugt, dass es den ukrainischen Streitkräften 80 km weiter östlich gelungen ist, die russische Luftlandetruppen zu besiegen und das Dorf Staromajorske zurückzuerobern.


27.07.2023
Russland hat offenbar die Strafen für das Ignorieren von Einberufungsbescheiden verzehnfacht. Wer künftig trotz einer sprechenden Aufforderung nicht beim Kreiswehrersatzamt erscheint, muss mit einer Geldstrafe von bis zu 30.000 Rubel (knapp 300 Euro) rechnen.

Beim Einschlag einer russischen Rakete in der ukrainischen Stadt Dnipro im Zentrum des Landes sollen nach ukrainischen Angaben mindestens drei Menschen verletzt worden sein.

25.07.2023
Selensky verägert über EU Blockade für Getreide
Wegen der russischen Seeblockade im Schwarzen Meer ist die Ukraine mehr denn je auf die EU angewiesen, um die eigenen Agrarerzeugnisse auf den Weltmarkt zu bringen, doch die fünf östlichen EU-Staaten Polen, Ungarn, Slowakei, Rumänien und Bulgarien lassen das ukrainisches Getreide nicht durch ihr Land. Die fünf Länder wollen auch nach dem Datum am Importverbot festhalten sofern die EU-Kommission keine andere Lösung findet. In den Nachbar-staaten der Ukraine glaubt man an Nachteile für die eigene Agarwirtschaft. So befürchten Landwirte einen Preisverfall durch die Konkurrenz sofern ukrainische Agrarprodukte auf den EU-Markt kommen. Für die Ukraine allerdings ist der Landweg derzeit wohl die einzige Möglichkeit, ihre Agrarprodukte auf dem Weltmarkt zu verkaufen und so wichtige Einnahmen zu erzielen.

Ukrainische Behörden haben unterdessen Russland einen Streubombeneinsatz in der Stadt Kostjantyniwka im ostukrainischen Gebiet Donezk vorgeworfen. Es soll sieben Verletzte geben, darunter auch vier Kinder.

Experten der Internationalen Atomenergiebehörde haben offenbar am Rand des Geländes des von russischen Truppen besetzten ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja Antipersonenminen entdeckt. Allerdings geht man davon aus, dass eine Detonation dieser Minen die nuklearen Sicherheits- und Sicherungssysteme der Anlage nicht beeinträchtigen dürften.



24.07.2023
Drohnenangriff auf Moskau. Ankurbelung der Munitionsproduktion in Deutschland
Bis 2031 möchte Bundesverteidigungsminister Pistorius deutlich über 20 Milliarden Euro in Munition investieren. Dem Bericht des Ministeriums zufolge geht es dabei auch um Artilleriemunition für die Panzerhaubitze 2000, welche auch in der Ukraine zum Einsatz kommt. Im laufenden Jahr möchte Pistorius eine Milliarde Euro für Munition ausgeben.

Die Bundeswehr hat beim Rüstungskonzern Rheinmetall mehrere Hunderttausend Artilleriegeschosse sowie im großen Umfang Munition für den Kampfpanzer "Leopard 2 bestellt. Auch möchte Deutschland wieder eigene Munition für den Flugabwehrpanzer "Gepard" herstellen. Der 'Gepard' hat sich gerade bei der Drohnenabwehr sehr bewährt. Derzeit entsteht im niedersächsischen Unterlüß im Landkreis Celle eine neue Fabrik des Rüstungsunternehmens Rheinmetall für die Herstellung dieser Munition. Bislang hatten Schweizer Rüstungskonzerne die Munition für den Gepard geliefert, doch wegen der Neutralität der Schweiz ist dies zur Zeit nicht möglich. Insofern hat Deutschland entschieden, künftig seine eigene ´Gepard´- Munition zu produzieren, um nicht von der Schweiz abhängig zu sein. Rheinmetall beabsichtigt, bereits im Juli eine erste Charge von "Gepard"-Munition auszuliefern. Dabei handelt es sich um bis zu 300.000 Schuss Munition.

Rheinmetall-Chef Armin Pappberger sagte genüber dem "Spiegel" der Konzern beabsichtige die Jahresproduktion auf 600.000 Geschosse hochschrauben. Damit würde Rheinmetall rund 60 Prozent der eine Million Geschosse herstellen, die in der Ukraine derzeit nach Schätzungen benötigt werden. Die ersten Auslieferungen von Gefechts- und Übungsmunition im Wert von 127 Millionen Euro sollen schon bald beginnen.

Auch Russland behauptet, die eigene Produktion von
Munition und militärischem Gerät drastisch erhöht zu haben. Munitionsmangel ist im Ukraine-Konflikt für beide Seiten zu einem großen Problem geworden.

Der Angriff erfolgte nur einen Tag nachdem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj "Vergeltung" für einen russischen Raketenangriff auf die ukrainische Hafenstadt Odessa angekündigt hatte. Bei dem Angriff auf Odessa war unter anderem die Verklärungskathedrale in der zum Unesco-Weltkulturerbe gehörenden Altstadt zerstört worden.

Bei einem erneuten ukrainischen Drohnenangriff auf der Krim ist nach Angaben der pro-russischen Behörden ein weiteres Munitionslager getroffen worden. Nach dem Angriff auf das Munitionsdepot wurde die Bevölkerung in einem Radius von fünf Kilometern" evakuiert. Bei russischen Angriffen mit Schahed-136-Drohnen auf die Hafeninfrastruktur in der ukrainischen Region Odessa sollen eine Getreidehalle "zerstört" und Lagertanks "beschädigt" worden sein.

Die Ukraine behauptet im Süden der Ukraine 12 Quadratkilometer und in der Nähe der umkämpften Stadt Bachmut im Osten weitere vier Quadratkilometer zurückerobert zu haben. Dies sind mehr als 16 Quadratkilometer Fläche binnen einer Woche. Seit Beginn der Gegenoffensive zur Rückeroberung der von Russland besetzten Gebiete im Osten und Süden des Landes Anfang Juni konnte die Ukraine insgesamt rund 192 Quadratkilo-meter Fläche im Süden der Ukraine und 35 Quadratkilome-
ter im Gebiet von Bachmut zurückerobern.

Russlands Präsident Putin hat unterdessen eine Erhöhung des Reservistenalters um fünf Jahre abgesegnet. Mit der Abzeichnung des Gesetzes können künftig Soldaten, Matrosen und Sergeanten bis zum Alter von maximal 55 Jahren zum Reservedienst eingezogen werden.

Bereits vom 1. September an soll es zudem für russische Schüler in den Klassen 10 und 11 Unterricht an Sturmge-wehren, mit Handgranaten sowie in Verwundetenerstver-sorgung geben. Auch der Umgang mit unbemannten Drohnen soll von Schülern der Oberstufe erlernt werden. Offenbar hat Russland die herausragende Bedeutung solcher Drohnen bei der modernen Kriegsführung erkannt.


21.07.2023
Entlassung des ukrainischen Botschafters in GB
Nach einer kritischen Äußerung über Präsident Wolodymr Selenskyj ist der ukrainische Botschafter in Großbritannien, Wadym Prystajko, von seinem Posten abberufen worden. Vor knapp einer Woche hatte der Botschafter Selensky im britischen Fernsehen "ungesunden Sarkasmus" vorgehalten.

Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hatte Kiew zuvor zu mehr Dankbarkeit für bisher gewährte Hilfe im Krieg gegen Russland aufgefordert, worauf Selensky mit Sarkasmus antwortete und meinte, die Ukraine könne jeden Morgen dem Minister persönlich nach dem Aufwachen danken

Rücktritt des ukrainischen Kulturministers nach Meinungsverschiedenheiten mit Selensky
Nach Unmut über den Umgang mit staatlichen Geldern hat der ukrainische Kulturminister Olexander Tkatschenko seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor hatte Selenksy in einer abendlichen Videoansprache am Donnerstag gesagt, er habe Regierungschef Denys Schmyhal gebeten, eine Ersetzung Tkatschenkos in Betracht zu ziehen. Der Kulturminister wollte ursprünglich 500 Millionen Hrywnja (rund 12 Millionen Euro) für die Fertigstellung eines nationalen Museums ausgeben, das an die ukrainischen Opfer des Genozids Holodomor in den 1930er Jahren erinnern soll.

Die russische Marine hat offenbar zur Abschreckung Übungen mit scharfer Munition im Schwarzen Meer abgehalten. Bei neuen russischen Raketenangriffen auf die ukrainische Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer sollen nach Angaben der Behörden mindestens zwei Menschen verletzt worden sein. Die russischen Raketen des Typs Kalibr waren im Morgengrauen von einem Raketenkreuzer abgefeuert worden. Durch eine Explosion in der Nähe der diplomatischen Vertretung sollen Teile der Wandverkleidung und Fenster des dortigen chinesischen Generalkonsulates beschädigt worden sein.

Deutschlands Bundeswehr scheint in einem sehr desolaten Zustand zu sein. Ab Beginn der 90er Jahre hat Deutschland viele Waffen "verschenkt, verkauft und verschrottet"- wie es heißt. Der Truppe fehlt offenbar zudem Munition im Wert von 20 bis 30 Milliarden Euro.

Auch die Truppenstärke in Deutschland ist gegenüber den 70er und 80er Jahren deutlich geschrumpft. In den 70er und 80er Jahren bestand die Bundeswehr noch aus fast 500.000 Soldaten. Im Mai 2023 leisteten dem Verteidigungsminister-ium zufolge 181.600 Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst bei der Bundeswehr, rund 24.100 davon sind Frauen.



20.07.2023
Große Ungewissheit für Schiffe im Schwarzen Meer
Beschuss auf beiden Seiten
Bei einem Drohneneinschlag in einer Ortschaft im Nordwesten der Krim sollen vier Verwaltungsgebäude beschädigt und eine Jugendliche getötet worden sein. Am Vortag hatten die lokalen Behörden über ein Großfeuer im Munitionsdepot eines Truppenübungsplatzes auf der Krim berichtet. Ein Raketen-einschlag soll das Feuer ausgelöst haben. Bei einem Angriff auf das Zentrum der südukrainischen Stadt Mykolajiw sollen mindestens 18 Menschen verletzt worden- darunter auch mindestens fünf Kinder. Ein dreistöckiges Gebäude sowie mehrere Garagen waren bei dem Angriff in Brand geraten.

Das russische Verteidigungsministerium hat unterdessen angekündigt, alle Schiffe im Schwarzen Meer mit dem Ziel Ukraine ab Donnerstag als Schiffe mit potenziell militärischer Ladung einzustufen. Zudem sollen alle Länder, unter deren Flagge Frachtschiffe auf dem Weg in ukrainische Häfen fahren, künftig als Konfliktparteien auf Seiten Kiews gewertet werden. Die USA befürchten deshalb Angriffe auf zivile Schiffe mit Getreide aus der Ukraine im Schwarzen Meer.



19.07.2023
Bemühungen der EU und der Ukraine
Russland weltweit politisch zu isolieren.
Verteidigungsminister Schoigu hat angekündigt, die Zahl der Wehrpflichtigen und Berufssoldaten insgesamt von 1,15 Millionen auf 1,5 Millionen zu erhöhen. Zu diesem Zweck hat die Duma das Höchstalter für die Einberufung zum Wehr-dienst in allen Kategorien um mindestens 5 Jahre erhöht. Jetzt können Männer je nach Kategorie bis zum Alter von 40,50 oder 55 Jahren eingezogen werden. Für junge Männer soll es auch schwieriger werden, sich einer Einberufung zu entziehen. Im September 2022 hatte Russland bei einer ersten Mobilmachung mehr als 300.000 ehemalige Soldaten einberufen.

Auf dem Gipfeltreffen in Brüssel versucht die Europäische Union die karibischen und lateinamerikanischen Staaten zu einer Verurteilung Russlands zu drängen. Doch die mit Russ-land verbündeten Länder wie Nicaragua, Venezuela und Kuba sind dazu nicht wirklich bereit. Nicaragua wollte am Ende nicht einmal einen Minimalkompromiss mittragen. So enthält die abschließende Erklärung des ersten Gipfeltreffens der EU mit karibischen und lateinamerikanischen Staaten seit acht Jahren keine explizite Verurteilung des Krieges.

Bei einem russischen Angriff auf ein Dorf im ostukrainischen Gebiet Donezk sind fünf Menschen verletzt worden, darunter auch zwei Kinder. Die Hafenstadt Odessa soll die zweite Nacht in Folge unter Beschuss geraten sein. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland vorgeworfen in der Region Odessa gezielt Standorte für den ukrainischen Getreideexport angegriffen zu haben. Über Opfer oder Schäden gab es zunächst keine genaueren Informationen.

Auf einem russischen Militärgelände der annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim sollen am Mittwoch große Mengen Munition in die Luft geflogen sein. Nahe der Stadt Sewastopol auf der Halbinsel Krim waren über Stunden Explosionen zu hören.Aus vier benachbarten Dörfern mussten etwa 2.200 Menschen in Sicherheit gebracht werden.

Nach dem vorläufigen Ende des Getreidedeals zwischen Russland und der Ukraine versucht der ukrainische Präsident
Selensky einen Keil zwischen Russland und den afrikanischen Ländern zu treiben. So stellte er klar, dass infolge des Stopps des Getreideabkommens die Lebensmittelpreise weltweit deutlich anziehen könnten, was natürlich in vielen afrikani-schen Ländern, insbesondere den ärmsten, die Sorge vor einer Hungerkrise schürt.

Russlands Präsident Putin ist trotz eines internationalen Haftbefehls zu einem Gipfel der aufstrebenden Brics-Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika vom 22. bis 24. August nach Johannesburg eingeladen. Eine Verhaftung von Kremlchef Putin bei diesem Gipfel lehnt Präsident Cyril Ramaphosa aber ab, weil eine solche einer "Kriegserklärung" gleichkäme.

Später heißt aus Moskau, dass der russische Präsident Wladimir Putin nach Angaben von Gastgeber Südafrika wohl nicht am Gipfel der Brics-Staaten im August in Johannesburg teilnehmen wird. Bei einer Reise nach Südafrika hätte Putin theoretisch eine Festnahme gedroht. Stattdessen soll Russland durch seinen Außenminister Sergej Lawrow bei dem Gipfeltreffen vertreten sein.

Seit Anfang Juli gibt es am östlichen Flussufer Kämpfe um einen kleinen ukrainischen Brückenkopf. Auch Inseln im Dnipro-Delta sind umkämpft. Doch Russland fehlt es an Soldaten und an Munition. Die Ukraine setzt recht erfolgreich taktische, unbemannte Einweg-Fluggeräte ein, um russische Motorboote zu zerstören. Russland steht derzeit vor dem Dilemma, dass es sowohl am umkämpften ukrainischen Brückenkopf sowie auf den Inseln in Dnipro-Delta als auch in der Oblast Saporischschja die Einheiten verstärken müsste.


17.07.2023
Erneuter Anschlag auf die Krim Brücke
Bei einem erneuten Angriff auf die 19 km lange Krim Brücke, welche das russische Festland mit der Krim verbindet, sollen die Eltern eines 14-jährigen Kindes ums Leben gekommen sein. Die Familie wollte offenbar ihre Sommerferien auf der Krim verbringen. Der Auto- und Zugverkehr wurde zunächst eingestellt. Mittlerweile scheint der Eisenbahnverkehr wieder aufgenommen worden zu sein.

Russland sieht Hinweise, dass der ukrainische Inlandsgeheim-dienst SBU hier dem Anschlag stecken könnte. Der SBU könnte mit der ukrainischen Marine zusammengearbeitet haben - möglicherweise auch mit britischer und US-amerikanischen Beihilfe, wie man in Russland glaubt.

Die Halbinsel Krim ist bei russischen Urlaubern sehr beliebt. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti machen dort zur Hauptsaison ungefähr 50.000 Menschen Urlaub. Viele reisen mit dem Auto über die Krim-Brücke an, um einen ansonsten 400 km langen Anfahrtsweg zu umgehen.

Russland hat zeitnah zu dem Anschlag angekündigt, dass Abkommen zur Ausfuhr von Getreide aus der Ukraine über das Schwarze Meer nicht weiter zu verlängern. Russland sieht die eigenen Forderungen für den Export von Dünge- und Lebensmittel für nicht erfüllt. So fordert Russland unter anderem, dass die Staatliche Landwirtschaftsbank von den Sanktionen des Westens befreit wird- es geht Moskau um ein Entgegenkommen des Westens bei Versicherungen, Fracht und auch der Finanzierung im landwirtschaftlichen Bereich. 2022 konnte die Ukraine trotz des Krieges und dank des Getreidedeals mehr als 38 Millionen Tonnen Getreide exportieren und dabei Erlöse von umgerechnet über acht Milliarden Euro erzielen. Gegenüber dem Vorjahr 2021 war der Seeexport von Getreide allerdings um etwa 23 Prozent zurückgegangen.

Die Aussetzung des Abkommens könnte Russland aber eher Nachteile als Vorteile bringen, denn bislang konnte sich Moskau als Protektor vieler afrikanischer Länder präsentieren, der dafür sorgt, dass ukrainisches Getreide auf den Welt-markt kommt. Auch könnte Putin seine bisherigen Partner Türkei und China verprellen. Schließlich ist China einer der wichtigsten Abnehmer der ukrainischen Getreideexporte und die Türkei war ein Mitvermittler des Abkommens.


13.07.2023
Drohnenangriffe, Russischer Reaktenbeschuss, weitere militärische Unterstützung der Ukaine
Auf einer Pressekonferenz mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö in Helsinki bezeichnete US Präsident Joe Biden Russlands Präsident Wladimir Putin schon jetzt als den Verlierer des Ukraine Krieges. Biden verwies erneut darauf, dass kein Land Nato-Mitglied werden könne, das gerade angegriffen werde. Russlands Außenminister Sergej Lawrow machte darauf aufmerksam, dass die vom Westen geliefer-
ten F-16-Kampfjet potenziell auch Atomwaffen tragen kön-
nen und somit auch eine atomare Bedrohung für Russland darstellen, was Russland einmal mehr verärgert.

Die Ukraine hat offenbar die zugesagte Streumunition aus den USA bereits erhalten wie ein ukrainischer General jetzt bestätigte.

Bei neuen russischen Drohnenangriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind nach Behördenangaben in der Nacht zum Donnerstag vier Menschen verletzt worden. Trümmer der von der ukrainischen Flugabwehr abgeschossenen Drohnen sollen in vier Stadtteilen eingeschlagen sein. Am Morgen teilten die Luftstreitkräfte mit, insgesamt 20 sogenannte Kamikaze-Drohnen vom iranischen Typ Shahed-136/131 und zwei Marschflugkörpern vom Typ Kalibr abgeschossen zu haben. In der Hauptstadt selbst wurden den Angaben zufolge bis zu zehn Drohnenangriffe abgewehrt.

In der ostukrainischen Großstadt Saporischschja sollen durch Raketenbeschuss mehr als 20 Menschen verletzt worden sein. Im Gebiet Saporischschja wurden insgesamt 14 Ortschaften beschossen. Mehr als 40 Gebäude sollen bei den Angriffen beschädigt worden sein. Auch in der benachbarten ostukrainischen Region Donezk sollen Zivilisten verletzt worden sein. Die Rede ist von mindestens 26 beschädigten Gebäuden und 8 Verletzten.

Offenbar benutzt Russland im Angriffskrieg gegen die Ukraine auch improvisierte Fahrzeugbomben, also gepanzerte Fahrzeuge, die mit mehreren Tonnen Sprengstoff als rollende Bomben eingesetzt werden. Mitlitärexperten glauben, dass Einheiten aus der russischen Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus hinter der Angriffstaktik stecken.

Die Bundeswehr hat in großem Umfang Munition für den Kampfpanzer Leopard 2 beim Rüstungskonzern Rheinmetall bestellt. Ein bereits bestehender Rahmenvertrag soll auf ein Volumen von rund vier Milliarden Euro ausgeweitet werden. . Mit der Großbestellung möchte die Bundeswehr eigenen Angaben zufolge Lücken in ihren Beständen schließen. Rheinmetall gilt als der größte europäische Hersteller von Munition für Panzerkanonen, Haubitzen und andere Artilleriegeschütze.


12.07.2023
Keine Instandsetzung beschädigter Leopard 2A5
und 2A6 Kampfpanzer in Polen
Die Bundesregierung hat ihren ursprünglichen Plan, in der Ukraine beschädigte Kampfpanzer der Modelle Leopard 2A5 und 2A6 in Polen reparieren zu lassen, aufgegeben. Dem Eindruck nach hatten die Gespräche zwischen den beteiligten Industrieunternehmen und den Verteidigungsministerien nicht zu den gewünschten Ergebnissen geführt. Grund sind offenbar aus Sicht der Deutschen völlig überzogene Preisvorstellungen der Polen.


11.07.2023
Kiew verlangt klare NATO Beitrittsperspektive
Kiew pocht noch immer auf einer klaren Beitrittsperspektive zur Militärallianz. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht die Ukraine zumindest klar auf dem Weg zu einer NATO Mitgliedschaft. Die Ukraine wurde aber bislang noch nicht direkt zum NATO Bündnis eingeladen, denn die Verbündeten in der NATO sind sich noch nicht einig, welche Voraussetz-ungen zuerst erfüllt sein müssen.

Am Rande des NATO-Gipfels wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstagabend wohl eine Rede in der litauischen Hauptstadt Vilnius halten. Zu Beginn des NATO-Gipfels in Vilnius hat Deutschland ein neues umfang-reiches Paket mit Militärhilfe für die Ukraine im Volumen von 700 Millionen Euro angekündigt. Das Paket umfasst unter anderem zwei Startgeräte für das Luftvertei-digungssystem Patriot, 40"Marder"- Schützenpanzer, 25 Kampfpanzer des Typs "Leopard 1" und ein Luna-Drohnensystem. Die von der Ukraine bereits mehrfach eingeforderten Marschflugkörper Taurus mit einer Reichweite von 500 Kilometern sollen aber vorerst nicht geliefert werden. Anlässlich des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin hatte Deutschland der Ukraine bereits ein Waffenpaket im Wert von 2,7 Milliarden Euro zugesagt. Darin waren unter anderem 20 weitere Marder-Schützenpanzer, 30 Leopard-1-Panzer und 4 Flugabwehrsysteme Iris-T SLM enthalten.

Nach Großbritannien möchte nun auch Frankreich der Ukraine Raketen mit großer Reichweite liefern. Dabei handelt es sich vermutlich um Raketen vom Typ SCALP. Zuvor hatte GB der Ukraine schon Raketen mit größerer Reichweite vom Typ "Storm Shadow" geliefert.

Der Kreml sprich wage Drohungen aus und warnt vor einer NATO Aufnahme der Ukraine. Wegen der geplanten Lieferung von Streumunition hat Verteidigungsminister Sergej Schoigu der Ukraine gedroht im Falle einer Lieferung durch die USA "ähnliche" Waffen einzusetzen.

In Rumänien soll ein Trainingszentrum für F-16 Piloten entstehen. An dem Training werden sich voraussichtlich elf Länder unter der Führung Dänemarks und der Niederlande beteiligen. Ukrainische Piloten für F-16-Kampfjets sollen
dort nach Angaben des derzeit amtierenden dänischen Verteidigungsministers Troels Lund Poulsen ab August ausgebildet werden.

Um einen Beitrag zum NATO-Verteidigungsplan der Ostflanke zu leisten, hat der spanische Regierungschef Pedro Sánchez die Entsendung weiterer Soldaten nach Rumänien und in die Slowakei angekündigt.

Offenbar ist in einem Hafen im Gebiet Odessa ein Getreideterminal mit Drohnen angegriffen worden. Durch herabstürzende Trümmer anderer abgeschossener Drohnen sollen Brände ausgelöst worden sein, die aber zeitnah gelöscht werden konnten. Im Umland der Hauptstadt Kiew soll es ebenso Drohnenangriffe gegeben haben. In diesem Zusammenhang wird von Schäden an zwölf Einzelhäusern berichtet. Im Raum Kiew konnten die Luftstreitkräfte ukrainischen Angaben zufolge 26 von insgesamt 28 Kampfdrohnen abfangen.

Die Ukraine hat offenbar seit Beginn ihrer Gegenoffensive vor fünf Wochen fast so viel Terrain befreit wie Russland in mehr als sechs Monaten erobert hatte. Nach eigenen Angaben hat die ukrainische Armee auch Schlüsselpositionen um die umkämpfte Stadt Bachmut im Osten des Landes eingenommen. Es ollen wichtige Kommandohöhen um Bachmut übernommen worden sein. Das US-Institut für Kriegsstudien (ISW) teilte auf Grundlage eigener Daten mit, dass das ukrainische Militär seit dem 4. Juni etwa 253 Quadratkilometer Land zurückerobern konnte. Russland hatte während seiner am 1. Januar gestarteten Winter-offensive in sechs Monaten gerade mal 282 Quadratkilometer erobern können.


10.07.2023
Die Türkei stellt neue Bedingungen für einen
NATO Beitritt Schwedens
Seit Monaten schon blockiert die Türkei das schwedischen Nato-Beitritts-Gesuch und begründet die Blockadehaltung mit dem aus türkischer Sicht unzureichenden Vorgehen Schwedens gegen "Terrororganisationen". Nun aber, nach-dem Schweden der Türkei immer wieder entgegengekom-men war und die Bedingungen Erdogans teils zähneknirchend erfüllt hat, lässt die Türkei die Katze aus dem Sack: Neue Bedingung Erdogans für die Zustimmung zur Aufnahme Schwedens in die Nato ist, dass auch die Beitrittsgespräche der Türkei zur EU wieder fortgeführt und die Türkei in die EU aufgenommen wird. Die Europäische Union hatte bereits 2005 mit der Türkei Beitrittsgespräche begonnen. Diese wurden allerdings vor einigen Jahren wieder weitestgehend auf Eis gelegt, weil Brüssel inakzeptable Entwicklungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit sah.


09.07.2023
Die Ukraine fordert eine konkrete NATO Beitritts-perspektive und bis dahin Sicherheitsgarantien
Die Ukraine erwartet auf dem Gipfel in Vilnius für die Zeit
nach dem Krieg eine konkrete und baldige NATO Beitritts-perspektive. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Teilnahme am bevorstehenden NATO-Gipfel erneut an die Bedingung geknüpft, dass die Ukraine dort klare Sicherheits-garantien bekommt. Nur unter dieser Bedigung möchte Selenskyj überhaupt an dem Gipfel teilnehmen. Am Diens-
tag und Mittwoch kommen die Staats- und Regierungschefs der 31 NATO-Staaten im litauischen Vilnius zusammen, um unter anderem über die Beitrittsperspektive für die Ukraine
zu beraten.

Unterstützung bekommt die Ukraine bei ihrer Forderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Auch sie ist der Auffassung, dass es nach dem Krieg eine ernsthafte Perspektive für die Ukraine geben muss, sich der NATO anzuschließen.

Doch die NATO Staaten sind zögerlich. Dort möchte man sich nicht drängeln lassen. Zu groß ist die Befürchtung, in einen direkten Krieg mit Russland hineingezogen zu werden. Insbesondere die USA glauben, dass der Prozess eines Beitritts zum westlichen Militärbündnis noch Zeit brauche. US-Präsident Biden würde stattdessen der Ukraine viel lieber einen ähnlichen Schutz bieten wie Israel und der Ukraine die nötigen Waffen bereitstellen und mit Fähigkeiten ausstatten, um sich selbst zu verteidigen.


08.07.2023
Lieferung von Streumunition an die Ukraine
Die USA beabsichtigen der Ukraine Streumunition zur Verfügung zu stellen. Das US Pentagon betonte, man werde der Ukraine nur Streumunition mit einer niedrigen Rate an Blindgängern liefern (< 3 %). Die Streumunition soll eine Art Übergangslösung sein, da es der Ukraine derzeit an Munition fehlt. Streumunition ist international geächtet, da diese nicht immer an Ort und Stelle gleich explodiert und auch noch über Jahre hinweg wegen der oft hohen Blindgängerquote eine große Gefahr darstellt. Die Ukraine hatte schon seit Längerem die Lieferung von Streumunition gefordert.



06.07.2023
Raketenangriff auf die Stadt Lwiw (Lemberg)
Russland zieht offenbar zunehmend Kampfverbände aus anderen Teil des Landes ab, um diese in die Ukraine zu entsenden. Militärbeobachter sehen darin jedoch große Risiken. Bei Welyka Nowosilka im ostukrainischen Gebiet Donezk wird die Front Berichten zufolge von der 5. Armee und Marineinfanterie gehalten, die sonst etwa 7.000 Kilometer entfernt als Gleichgewicht zu China eingesetzt
wird. Auch die 58. Armee, die normalerweise Russlands unbeständige Kaukasus-Region sichert ist dem Anschein nach im südukrainischen Gebiet Saporischschja im Einsatz. Das zeigt wohl auch die missliche Lage in der sich Russland derzeit befindet.

Nach Angaben des ukrainischen Innenministeriums sollen bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebiet der westukraini-schen Stadt Lwiw (Lemberg) in der Nacht zum Donnerstag vier Menschen getötet worden sein. Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich verärgert und kündigte eine spürbare Antwort des ukrainischen Militärs als Vergeltung an. Mehr als 50 Häuser sollen den Angaben zufolge zerstört worden sein. Der Bürgermeister von Lwiw, Andrij Sadowyj, sprach gar von dem schwersten Angriff auf die zivile Infrastruktur von Lwiw seit Beginn des russischen Angriffskrieges. Mehr als 60 Menschen wurden Berichten zufolge aus den zerstörten Häusern evakuiert. Die Stadt Lwiw hat seit Beginn der russischen Invasion rund 150.000 Menschen aus anderen Teilen des Landes zusätzlich aufgenommen. Mit eigentlich 720.000 Einwohnern liegt Lwiw rund 70 Kilometer östlich der Grenze zu Polen.


05.07.2023
Moskau und Kiew werfen sich gegenseitig einen unmittelbar bevorstehenden Anschlag auf das Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine vor. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich erfreut gezeigt über die Verlängerung der Amtszeit von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Wegen der Drohnenangriffe auf den Großraum Moskau am Dienstag hat sich Moskau verärgert über den Westen gezeigt, denn dort ist man überzeugt, dass solche Angriffe ohne die die Hilfe der USA und ihrer Verbündeten in der Nato - gemeint ist die Ausbildung von Drohnenpiloten und die Lieferung notwendiger Informationen - gar nicht möglich wären.

Am Dienstag hatten Drohnenangriffe über Moskau einen der russischen Hauptstadt-Flughäfen kurzzeitig lahmgelegt. Die russische Luftabwehr hatte über der Region Moskau insgesamt fünf Drohnen abgeschossen.

Erneut gibt es Unstimmigkeiten bezüglich des vereinbarten Getreidedeals. Die EU hat offenbar die Gründung einer Tochter der staatlichen russischen Landwirtschaftsbank zur Abwicklung von Finanzgeschäften vorgeschlagen. Russland bezeichnet den Plan in der Kürze der Zeit als nicht umsetzbar, da ein Anschluss an das internationale Bankenkommunika-tionsnetzwerk Swift womöglich Monate dauere.

Russland hatte die Aufhebung der Sanktionen gegen die eigene Landwirtschaftsbank verlangt doch für ein solches Vorhaben wäre die Zustimmung der EU-Staaten nötig, was als nicht durchsetzbar gilt.


04.07.2023
Granatenangriff in der ukrainischen Region Charkiw
Bei einem russischen Angriff auf die ukrainische Region Charkiw sollen nach Angaben der Regierung in Kiew mindestens 31 Menschen verletzt worden sein. Unter den Verletzten sollen auch Kinder sein.

Nach einem Rekordspendenaufkommen im vergangenen Jahr 2022 sind die Spenden für die Ukraine im 1. Halbjahr 2023 etwas rückläufig. Die Menschen in Deutschland spendeten im ersten Halbjahr dieses Jahres etwa 664 Millionen Euro weniger als im Vorjahreszeitraum. Insgesamt kamen im ersten Halbjahr rund 1,86 Milliarden Euro zusammen.

Nach Österreich will sich nun auch die Schweiz als ein weiteres neutrales Land am europäischen bodengestützten Luftverteidigungssystem Sky Shield beteiligen.

Beim Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), welche 2001 gegründet wurde, wandten sich die teilnehmenden Länder einmal mehr gegen den Protektionis-mus und Sanktionen des Westens. Der SCO gehören Russland, China und Indien, Pakistan sowie die vier zentralasiatischen Länder Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan an. Am Dienstag wurde auch der Iran als Vollmitglied der Organisation aufgenommen.

Nach Einschätzung des britischen Geheimdienstes fehlt es den russischen Einheiten an der Front weiter an Munition.
Sie sollen zudem ausgedünnt sein.

03.07.2023
Panzer-Reperaturzentrum in Polen kommt wenig voran
Das Panzer-Reparaturzentrum in Polen kommt offenbar nur langsam voran. Eigentlich sollten dort schon schon im Mai Leopard-Kampfpanzer aus Deutschland und Polen repariert werden, die im Ukraine Krieg zum Einsatz kamen und nun reperaturbedürftig sind. Das Zentrum sollte im oberschle-sischen Gleiwitz (Gliwice) vom Rüstungshersteller Bumar-Labedy eingerichtet werden. Offenbar konnte man sich aber bislang preislich nicht einigen, denn einem Bericht des "Spiegel" zufolge, hält die deutsche Seite die Preisvorstel-lungen der Polen für Instandsetzungsarbeiten für überteuert.

Zur gleichen Zeit erbittet Polens Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak, dass die Stationierung deutscher Patriot-Luftverteidigungssysteme in seinem Land verlängert wird. Polen fühlt sich wegen der Verlegung von russischen Atomwaffen und Kämpfern der Söldnertruppe Wagner ins Nachbarland Belarus bedroht. In Zamosc unweit der Grenze zur Ukraine sind seit Januar 320 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Einsatz.

In Den Haag ist eine internationale Institution zur strafrechtlichen Verfolgung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gegründet worden. In dem internationalen Zentrum sollen Staatsanwälte der Ukraine, von EU, USA und Internationalem Strafgerichtshof (IStGH) gemeinsam ermitteln und Beweise sammeln für mögliche zukünftige Strafverfahren.


02.07.2023
Ukrainische Truppen kommen nur langsam voran

01.07.2023
Ukrainische Truppen kommen nur langsam voran
Laut US-General Mark Milley schreitet die ukrainische Offensive recht langsam aber doch stetig voran. Die Gegenoffensive wird durch sehr große Minenfelder behindert und somit verlangsamt. Wolodymyr Selenskyj, hat dem Westen Verzögerungen bei der Ausbildung ukrainischer Piloten an Kampfflugzeugen aus US-Produktion vorgeworfen. Die Ukraine hofft auf eine zügige Lieferung der zugesagten F-16 Kampfjets - laut Kiew sollen diese der Sicherung des Luftraums dienen und zur Abwehr der ständigen Drohnen- und Raketenangriffe Russlands eingesetzt werden.

Der russische Kampfhelikopter Ka-52, genannt "Alligator" scheint den Vormarsch ukrainischer Streitkräfte derzeit massiv zu behindern. Er wird zur Zeit von Russland vor allem hinter den Frontlinien auf russisch gehaltenem Territorium eingesetzt, von wo aus er mit gelenkten Panzerabwehr-raketen vom Typ 9K121 Wichr, "Wirbelsturm", feindliche Panzer attackiert. Die Wichr-Raketen können über acht, zehn oder gar zwölf Kilometer Entfernung ihr Ziel erreichen. Gerade für den Abschuss dieser gefürchteten "Alligatoren" drängt die Ukraine auf eine rasche Lieferung der F-16 Kampfjets. Das Kampfflugzeug des US-Konzerns Lockheed Martin kann nämlich mit seinen Luft-Luft-Raketen auch weit entfernte Helikopter effektiv bekämpfen.

Derzeit können die russischen Helikopter die ukrainische Militärkolonnen noch weitestgehend ungestört angreifen, was beispielsweise dazu führte, dass vor der Stadt Tokmak mehrere Leopard-Kampfpanzer und Bradley-Schützenpanzer beschädigt bzw. zerstört wurden.

Offenbar baut die Söldnergruppe Wagner nach ihrer gescheiterten Revolte in Russland drei Militärlager im von Russland benachbarten Belarus auf.

Ukraine hat nach offiziellen Angaben ihre Sanktionsliste um rund 190 Personen und 290 Firmen erweitert- darunter auch die georgische Fluglinie Georgian Airways, welche wegen der Wiederaufnahme des Flugverkehrs mit Russland inmitten des Kriegs auf Kiews Schwarzer Liste gelandet ist.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat die deutsche Bundesregierung davor gewarnt, die Aufnahme der Ukraine in die Nato nicht zu unterstützen oder gar zu behin-dern, wie es einst Bundeskanzlerin Merkel 2008 tat, also sie heftigen Widerstand gegen jeden Fortschritt für die Nato-Mitgliedschaft der Ukraine leistete. Kuleba ist davon überzeugt, dass es weder die russische Annexion der Krim noch den russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 gegeben hätte, wenn diie Ukraine zuvor bereits Nato-Mitglied gewesen wäre.

Spanien hat die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und hat der Ukraine bei einem Besuch in Kiew zugesagt, sich während der sechs Monate dauernden spanischen EU-Ratspräsident-schaft für den ukrainischen EU-Beitrittsgesuch einzusetzen.


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