27.02.2023
Bei ihrem Besuch in Kiew hat US-Finanzministerin Janet Yellen der Ukraine zusätzliche finanzielle Unterstützung in Höhe von 1,2 Milliarden Dollar zugesagt. Offiziellen Angaben zufolge hat der ukrainische Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj in einem Telefonat US-Generalstabschef Mark Milley um Kampfflugzeuge vom US-Typ F-16 gebeten.

Im Gebiet der Stadt Bachmut soll ein Munitionslager der ukrainischen Streitkräfte getroffen worden sein. Russischen Angaben zufolge solldie russische Artillerie mit Unterstützung von Kampfjets aus der Luft Panzer, Panzertechnik und Fahrzeuge der ukrainischen Streitkräfte zerstört haben. Im Vorort Browary soll ein Zentrum der elektronischen Aufklärung der ukrainischen Truppen getroffen worden sein. Diese Angaben lassen sich von unabhängiger Seite nur schwer oder gar nicht überprüfen. Für Verwirrung sorgt die US-Darstellung in der Panzerdebatte. Nach Darstellung aus dem Weißen Haus soll US-Präsident Joe Biden der Lieferung von Abrams-Kampfpanzern in die Ukraine nur auf deutsches Drängen hin zugestimmt haben. Regierungssprecher Wolfgang Büchner sprach dagegen von einer einvernehmlichen Entscheidung. Zuvor hatte Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan in einem Fernsehinterview behauptet, die deutsche Bundesregierung hätte Biden zu Verstehen gegeben, dass man nicht bereit sei, Leopard-Kampfpanzer in die Ukraine zu schicken, solange der US- Präsident einer Abrams-Lieferung nicht zustimmt.

Ein Jahr nach dem offiziellen Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den hochrangigen Befehlshaber Eduard Moskaljow im östlichen Donbass entlassen. Über die Gründe für seine Entlassung kann nur spekuliert werden. Bei einem Sabotageakt in Belarus ist Berichten zufolge ein russisches Aufklärungsflugzeug vom Typ A-50 zerstört worden. Die Urheber des Anschlages werden beim organisierten Wider-stand der Opposition, des sogenannten "Peramoga"- Plans vermutet. Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko gilt als ein enger Verbündeter des russischen Staatschefs Wladimir Putin. Zwar nimmt Weißrussland nicht direkt an der russischen Offensive in der Ukraine teil, doch Lukaschenko hat den russischen Truppen offenbar erlaubt, belarussisches Territorium als Ausgangspunkt für militärische Einsätze in der Ukraine zu nutzen, was Kiew sehr verärgert.

Unterdessen hat Russland das "New Start"-Abkommen über nukleare Rüstungskontrolle aufgekündigt.


25.02.2023
Am heutigen Samstag sind Tausende Menschen in Berlin zusammen gekommen, um für Frieden in der Ukraine zu demonstrieren. Viele der Demonstrierenden haben sich hinter das umstrittene Friedensmanifest von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer gestellt. Es scheint so, als ob so manch einer unter den Demonstranten den Übelträter nicht in Russland sieht – sondern in den USA und Deutschland. Auf der Friedenskundgebung am Samstag dominierten Peace-Zeichen, Friedenstauben und Karl-Marx-Köpfe die Szenerie. Nach Polizeiangaben sollen 13.000 Menschen am Brandenburger Tor zusammen gekommen sein.

Laut Sahra Wagenknecht sollen mittlerweile 670.000 Menschen das Friedensmanifest unterzeichnet haben.


18.02.2023
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kulebae hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz erneut klar gestellt, dass die territoriale Integrität der Ukraine nicht verhandelbar sei. Damit reagiert die ukrainische Regierung auf die Ankündigung eines chinesischen Friedensplans, der möglicherweise diese in Frage stellt. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock erteilte der Forderung nach einem Abtreten besetzter ukrainischer Gebiete an Russland ebenso eine klare Absage.

Die G7 Staaten haben Drittstaaten wie China erneut vor einer militärischen Unterstützung Russlands für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausdrücklich gewarnt und diesen mit sehr harten Sanktionen im Falle eines Verstoßes gedroht. . Zu den G7 gehören Deutschland, die USA, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada und Japan.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz sind offenbar auch Forderungen der Ukraine nach Streumunition und Phosphor-Bomben laut geworden. Politiker von Grünen und Linken lehnten solche Forderungen allerdings mit Verweis auf die Europäische Friedensordnung und die Charta der Vereinten Nationen entschieden ab.

Unterdessen hat der Britische Premierminister Rishi Sunak auf der Münchner Sicherheitskonferenz weitere Waffenhilfe für die Ukraine im Krieg gegen Russland angekündigt. So möchte GB die militärische Hilfe für die Ukraine verdoppeln und der Ukraine auch ihrem Wunsch gemäß Waffen mit größerer Reichweite zur Verfügung stellen. Zudem möchte GB der Ukraine dabei helfen, eine moderne Luftwaffe aufzubauen.

Mitglieder der Söldnertruppe Wagner werfen dem Kreml vor, diese nur noch unzureichend mit Munition und Waffen zu versorgen. Medial wird von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin der Eindruck vermittelt, als ob die Wagner Söldnertruppe geradezu nach Munition bettele. Wegen des Mangels an Munition, so der Vorwurf, sollen täglich Hunderte von
Soldaten unnötig sterben.

Dem russischen Militär ist es offenbar gelungen, im Raum Kupjansk die Ortschaft Hrjanykiwkar zu erobern. Damit hat Russland eine weitere Ortschaft im Gebiet Charkiw im Nordosten der Ukraine eingenommen.

Im Herbst noch hatten die russischen Truppen in der Region eine Niederlage erlitten und sich daraufhin fast vollständig aus dem Gebiet zurückziehen müssen. Der Ort Hrjanykiwka liegt nur wenige Kilometer östlich des Flusses Oskil, den die Russen bei ihrem Rückzug im Herbst zunächst als neue Verteidigungslinie hatten aufbauen wollen.


14.02.2023
Wie das niederländische Verteidigungsministeriums mitteilte haben zwei niederländische F-35-Kampfjets drei russische Militärflugzeuge von Polen aus abgefangen. Bei den Flugzeugen handelt es sich um eine russische IL-20M-Coot-A, begleitet von zwei SU-27-Flankern. Sie hatten sich dem polnischen Nato-Gebiet von Kaliningrad aus genähert und wurden nach ihrer Identifizierung wieder zurück auf russisches Territorium eskortiert. Offenbar war auch die deutsche Luftwaffe an dem Vorfall beteiligt, denn wie diese kurzerhand mitteilte, hätten Eurofighter im Rahmen der "Verstärkung Air Policing Baltikum" (VAPB) sowohl einen russischen IL-20-Coot-A als auch zwei SU-27-Flanker im internationalen Luftraum über der Ostsee aufgeklärt. Insgesamt fünf Eurofighter der Luftwaffe sind auf dem estnischen Flugplatz Ämari stationiert, wo sie den Nato-Luftraum über dem Baltikum überwachen.

Die ostukrainischen Stadt Bachmut ist weiter stark umkämpft. Laut Behördenangaben leben hier noch knapp 5.000 von einst 70.000 Menschen. Berichten zufolge rücken Soldaten der russischen Privatarmee Wagner vor allem nördlich und südlich der Stadt vor. Der Stadt Bachmut droht damit eine Ein-schließung. Auch das Donezker Gebiet ist weiter unter Beschuss. Kämpfe werden um die Städte Wuhledar, Marjinka und Awdijiwka gemeldet. Berichten zufolge rückt das russische Militär auch im Luhansker Gebiet bei Kreminna vor. Die ukrainischen Truppen leisten offenbar weiter erbitterten Widerstand, so dass russische Truppen zwar hohe Verluste erleiden aber kaum vorankommen - zumindest so die britische Einschätzung der Lage. Es wird vermutet, dass die Russen vermutlich einige Geländegewinne der Ukrainer aus dem Herbst rückgängig machen wollen.

Das russische Außenministerium hat Vorwürfe zurückge-wiesen, wonach Russland einen Umsturz in der Ex-Sowjetrepublik Moldau herbeiführen wolle. Moskau glaubt, dass die Führung in Kiew die Republik Moldau in den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland hineinziehen möchte.

Unterdessen hat der ukrainische Vize-Außenminister Andrij Melnyk mehr Tempo bei de rKampfjet-Debatte gefordert. Die Ukraine erhofft sich, dass genauso wie bei den Kampfpanzern, schon bald eine europäische-tranatlantische Kampfjet-Allianz geschmiedet wird. Am Dienstag kommen die Verteidigung-sminister der 30 Nato-Staaten erneut in Brüssel zusammen. Selenskyj erhofft sich vom Ukraine-Treffen weitere Waffen.


12.02.2023
Nach britischer Einschätzung hat Russland in den vergangenen Tagen so viele Soldaten wie seit den Anfangstagen des Angriffskriegs nicht mehr verloren. Den Daten zufolge soll die russische Armee im Durchschnitt der vergangenen sieben Tage 824 russische Tote oder Verletzte täglich zu beklagen gehabt haben.

Polen hat offenbar Drohnen des US-Typs MQ-9A Reaper erhalten, welche für die Aufklärung an der östlichen Grenze des Nato-Mitgliedstaats bestimmt sind.

Die ukrainische Infrastruktur hat sich offenbar wieder von den jüngsten Raketenangriffen Russlands erholt. Energieminister Herman Haluschtschenko teilte mit, dass die Stromproduktion am Sonntag wieder der verbrauchten Menge entsprochen habe. Alle neun Reaktorblöcke der Atomkraftkraftwerke sind wieder an das Netz angeschlossen. Dem Minister zufolge habe es ein "ultraschnelles Reparaturprogramm" gegeben.

Laut dem "Spiegel" beginnt die deutsche Bundeswehr in der kommenden Woche mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten am Kampfpanzer Leopard 2.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat underdessen weitere westliche Sanktionen gegen Russland gefordert - etwa gegen dessen Atomindustrie.


08.02.2023
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nach Angaben der britischen Regierung am Mittwoch in Groß- britannien erwartet. Es ist die zweite offizielle Auslands-
reise von Wolodymyr Selenskyj seit Beginn des Krieges. Großbritanniens Premier Sunak hat sich bereit erklärt, das Ausbildungsprogramm für ukrainische Soldaten zu erweitern.
So sollen künftig auch Kampfpiloten und Marinesoldaten in Großbritannien ausgebildet werden. Am Donnerstag wird Selenskyj dann in Brüssel erwartet, wo er an einer außer-ordentlichen Plenartagung teilnehmen soll. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten sind am selben Tag ebenfalls
in Brüssel zugegen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben
nach eigenen Angaben bislang knapp 50 Milliarden Euro
für die Ukraine an Finanzmitteln zur Verfügung gestellt.

Die Ukraine soll von einer Gruppe europäischer Länder mehr als 100 Kampfpanzer des älteren Typs Leopard 1A5 erhalten, wie deutsche Verteidigungsminister Pistorius bei seinem ersten Besuch in Kiew bekanntgab.


07.02.2023
In Deutschland sind mehr als 364 Millionen Euro an Spenden für die Ukraine zusammengekommen. Etwa die Hälfte der Spenden wurde demzufolge bereits ausgegeben oder ist verplant. Im Mittelpunkt steht aktuell die Winterhilfe. Die Spenden werden beispielsweise zur Beschaffung von Wohnraum und Lebens-mitteln verwendet , aber auch für Schulunterricht und medizi-nische Hilfe. Dem Aktionsbündnis Katastrophenhilfe gehören
die Caritas, das Deutsche Rote Kreuz, die Diakonie Katastro-phenhilfe und Unicef Deutschland an.

Die Ukraine kann offenbar mit langfristiger finanzieller Hilfe aus Norwegen rechnen. So möchte Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre die Ukraine jährlich mit 5 Milliarden norwe-gischen Kronen (rund 1,36 Milliarden Euro) unterstützen. Insgesamt sind dies auf 5 Jahr gerechnet umgerechnet 6,8 Milliarden Euro. Mit der finanziellen Unterstützung möchte Norwegen Russland signalisieren, dass freie demokratische Länder der Ukraine in ihrem Kampf beistünden.

Die USA möchten der Ukraine unterdessen Präzisionsbomben mit hoher Reichweite liefern. Im Zuge des mehr als zwei Milliarden Dollar teuren neuen US-Militärhilfe-Pakets soll die Ukraine auch sogenannte «Ground-Launched Small Diameter Bombs» (GLSDB) erhalten. Die neuartige GLSDB-Munition, die bislang noch nirgends zur Anwendung kam, besteht aus einer herkömmlichen Gleitbombe (vorderer Teil) und einem Raketenmotor. Sie wird mithilfe von Mehrfachraketenwerfern am Boden gestartet und gleitet nach der Abtrennung des Motors mit ihrem 93 Kilogramm schweren Sprengkopf selbständig weiter. Nach Angaben des Herstellers bzw. der Entwickler kann die Bombe dank ihres Raketenmotors auf ihrer Flugbahn auch Richtungsänderungen vornehmen. Damit soll die Ukraine in die Lage versetzt werden, russische Kommandoposten, Munitions-depots und Versorgungswege in den besetzten Gebieten noch stärker ins Visier zu nehmen.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Ausfuhr von bis zu 178 Kampfpanzern des Typs Leopard 1A5 an die Ukraine ge-nehmigt. Wie viele Leopard 1A5 Kampfpanzer aber tatsächlich
an die Ukraine geliefert werden, hängt von der Geschwindigkeit ab mit der die erforderlichen Instandsetzungsarbeiten abge-schlossen werden . Die Bundeswehr hatte ihre letzten Leopard-1-Panzer bereits vor 20 Jahren ausgemustert. Die Lieferung
von Leopard I Panzern wird wohl in Etappen erfolgen. Bis zum Sommer sollten die ersten 20 bis 25 Panzer geliefert werden,
bis Ende des Jahres bis zu 80.


03.02.2023
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angekündigt, die Stadt Bachmut trotz schwerer russischer Angriffe nicht aufgeben zu wollen. Seit Jahresbeginn ist es dem russischen Militär Berichten zufolge offenbar gelungen, nördlich und südlich von Bachmut vorzurücken. Erneut forderte Selenskyj vom Westen noch mehr Waffen.

So hat die deutsche Bundesregierung heute zwar die Weitergabe von Leopard-1-Kampfpanzern aus Industrie-beständen an die Ukraine freigegeben, doch müssen diese erst einmal noch instand gesetzt werden, was dauern kann. Bereits vergangene Woche hatte die Bundesregierung entschieden, 14 Leopard-Kampfpanzer aus Bundeswehr-Beständen an die Ukrai-ne zu liefern. Auch erlaubt sie nach langem Zögern, anderen Staaten nun doch, solche Kampfpanzer aus deutscher Produk-tion zu liefern. Probleme gibt es auch noch bei der Beschaffung der benötigten 105-Millimeter-Munition. Zwar verfügt Brasilien über große Munitions-Bestände, doch die Regierung von Präsi-dent Luiz Inácio Lula da Silva lehnt offenbar eine Weitergabe bislang ebenso ab wie bei der Munition für den Gepard-Flugabwehrpanzer.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) möchte sich für einen Rückkauf von 15 Gepard-Panzern samt Munition aus Katar einsetzen. Bisher hat die Ukraine bereits 37 Gepard-Flugabwehrkanonenpanzer bekommen.

Vize-Außenminister Andrij Melnyk hat die Exportgenehmigung der Bundesregierung für Leopard-1-Kampfpanzer zwar begrüßt, gleichzeitig aber den späten Zeitpunkt kritisiert, denn bereits im April 2022 hatte der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall der Ukraine angeboten, 88 Leopard 1A5 zu liefern, doch damals hatte dieser noch keine Exporterlaubnis von der Bundesre-gierung erhalten. Um Russ-lands Angriffen zu widerstehen, forderte Melnyk auch erneut Tornado-Kampfjets, Kriegsschiffe und U-Boote für die Ukraine. Derzeit hält Russland einschließlich der schon 2014 annektierten Halbinsel Krim rund 18 Prozent des ukrainischen Staatsgebietes besetzt.

Bei einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Siegs der Sowjetarmee über die Truppen Nazi-Deutschlands in der Schlacht von Stalingrad kritisierte Russlands Präsident Putin die deutschen Panzerlieferungen scharf.

02.02.2023
Die Ukraine hat bei der EU schnelle und konkrete finanzielle Hilfen für den angelaufenen Wiederaufbau der im Krieg zerstörten Infrastruktur angefordert. Die Ukraine geht von 17 Milliarden US-Dollar aus, die in diesem Jahr erforderlich sind. Insgesamt hofft Kiew auf umgerechnet rund 37 Milliarden Euro aus dem Ausland zur Finanzierung der Haushaltslücken.

Oleksii Makeiev, der ukrainische Botschafter in Deutschland hat derweil die moderne deutsche Waffentechnik sehr gelobt. So habe sich das Luftabwehrsystem Iris-T" mit einer Trefferquote von fast 99 Prozent sehr bewährt. Auch habe die Panzerhau-bitze 2000 dabei geholfen, "russische Munitions- und Kraftstoff-depots" präzise auszuschalten. In Kramatorsk im Osten der Ukraine sind offenbar bei einem russischen Raketenangriff drei Menschen getötet und 20 weitere verletzt worden. Ein Wohn-gebäude soll dort getroffen worden sein.

Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine nicht kategorisch ausgeschlossen, gleichzeitig aber zur Geduld aufgerufen, denn es könne Monate dauern, ukrainische Piloten an britischen Kampfjets auszubilden.

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