| HINTERGRUNDINFOS Europa Großbritannien/England
Stand: Sept. 2010; * Quelle: OECD |
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| 11. Juli 2016 David Cameron hat angekündigt, als Premier zurücktreten zu wollen. Die bisherige Innenministerin Theresa May könnte bereits am Mittwoch neue Premierministerin Großbritanniens sein. Sie gilt als ähnlich unnach- giebig wie Thatcher. Zuvor hatte Andrea Leadsom, eine weitere Brexit Befürworterin von ihrer Kandidatur Abstand genommen. Zwar gehörte Theresa May zu den Gegnern des Brexit, doch für sie steht fest, dass ein Brexit für sie auch Brexit bedeutet. Sie ist entschlossen daraus einen Erfolg zu machen. 24. Juni 2016 Eine knappe Mehrheit der Briten hat offenbar für den Austritt Großbritanniens aus der EU gestimmt. Großbritanniens konservativer Premierminister David Cameron kündigte daraufhin seinen Rücktritt bis Oktober an. Als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge des Premiers gilt nun Boris Johnson, der ehemalige Londoner Bürgermeister und Brexit-Befürworter. Ebenso im Gepräch sind auch Justizminister Michael Gove sowie Schatzkanzler George Osbourne. Während die Schotten mehrheitlich für den Verbleib in der Europäischen Union stimmten, votierte eine Mehrheit der Britten für den Brexit. So mancher fürchtet nun um die Einheit Großbritanniens. Denkbar wäre nun ein zweites Referendum der Schotten über die Abspaltung von Großbritannien und über den Verbleib in der EU. Schottland gehört mit Wales, Nordirland und England zum Vereinigten Königreich und ist traditionell proeuropäisch.  Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders rief ebenso nach einem Referendum über die EU-Mitgliedschaft seines Landes. Auch der Front National in Frankreich zieht offenbar einen solchen Schritt in Erwägung. 22. November 2015 Der britische Premier Cameron hat dem französischen Präsidenten Hollande in Paris eine enge Zusammenarbeit im Anti-Terror-Kampf zugesagt. Geht es nach dem britischen Premier, so soll sich Großbri-tannien künftig an den internationalen Luftangriffen auf Stellungen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien beteiligen. Bislang hatte ihm das britische Parlament aber dafür die Zustimmung veweigert. Cameron hat Frankreich zunächst zweierlei angeboten: Zum einen erlaubt Cameron dem Bündnispartner Frankreich, den britischen Luftwaffenstützpunkt auf Zypern für Militärschläge gegen den IS in Syrien zu nutzen. Zum anderen soll die britische Luftwaffe den NATO-Partner bei der Betankung französischer Flugzeuge in der Luft unterstützen. Der britische Premier Cameron hat zudem die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union dazu aufgerufen, Geheimdienstinformationen stärker als bislang auszutauschen, um die Extremisten zu stoppen. Großbritanniens Finanzminister George Osborne hat erklärt, die Ausgaben für den Anti-Terrorkampf um 30 Prozent erhöhen zu wollen. Die Ausgaben für Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus sollen in einem Zeitraum von fünf Jahren um insgesamt 15 Milliarden Pfund (rund 21 Milliarden Euro) aufgestockt werden. Der französische Flugzeugträger "Charles de Gaulle" hat mittlerweile das östliche Mittelmeer erreicht. Seine Kampflugzeuge sind einsatzbereit. Frankreichs Präsident Hollande möchte ein ganzes Bündel an Maßnahmen im Anti-Terror Kampf durchsetzen. So möchte er unter anderem Terroristen die französische Staatsbürgerschaft entziehen.
Zusammenfassungen interessanter Artikel der Tagesschau: Riesiges Ölfeld in Südengland entdeckt (09.04.2015) Im Süden Englands nahe dem Londoner Flughafen Gatwick ist ein riesiges Ölfeld ausfindig gemacht worden. Dort könnten möglicherweise bis zu 100 Milliarden Barrel Erdöl lagern. Allerdings könnte deren Föderung sehr kostspielig sein. Das Unternehmen, das den Fund machte, geht davon aus, dass lediglich drei bis 15 Prozent des Vorkommens auf konventionellem Wege, also ohne die umstrittene Fracking-Technologie ausgebeutet werden können. Wegen der derzeit niedrigen Ölpreise sind aber möglicherweise günstigere Projekte für die Firmen interessant. Im Süden Englands wird bereits in den Grafschaften Kent, Sussex, Surrey and Hampshire an mehreren Orten Öl gefördert. Kleine Parteien - stark wie nie (28.02.2015) Demnächst wird in Großbritannien neu gewählt. Meinungsforscher gehen davon aus, dass sowohl die Tories als auch Labour keine klare Mehrheit gewinnen werden, denn die kleinen Parteien sind stärker als je zuvor. Sturm legt England lahm (24.12.2013) In Großbritannien sind wegen eines Sturms 150.000 Haushalte ohne Strom. Derzeit zieht das Unwetter nach Norden weiter. Vor allem der Bahnverkehr ist stark betroffen. In einigen Teilen Südenglands fahren überhaupt keine Züge mehr. Andere Züge sind stark verspätet oder fahren aus Sicherheitsgründen im Schneckentempo. Britischer Regierungsstreit nach EU-Veto (11.12.2011) Premier Cameron lehnte einen gemeinsamen Vertrag zur Schuldenbremse ab und kassierte dafür scharfe Kritik von Vize-Premier Clegg. "Cameron schießt ein gigantisches Eigentor" (10.12.2011) Wegen seinem ´Nein´ zur europäischen Fiskalunion reißt die Kritik an Premier Cameronnicht ab. Es werden große Zweifel laut, ob Großbritannien nach diesem Eigentor angfristig in der EU bleibt. Randalierer verursachen flammendes Inferno (09.08.2011) Ursachenforschung nach Londoner Krawallen (08.08.2011) Festnahmen nach neuen Krawallen in London (08.08.2011) "Die Antwort kann nicht Plündern und Rauben sein" (07.08.2011) Gewaltsame Ausschreitungen in London (07.08.2011) "Wir stecken alle mit drin" (08.07.2011) Wurden auch Terroropfer abgehört? (07.07.2011) Studenten stürmen Parteizentrale der Tories (10.11.2010) In England protestieren Studenten gegen höhere Studiengebühren. Die aufgebrachte Menge stürmte die Parteizentrale der regierenden konservativen Partei am Themseufer. Es war die größte Demonstration gegen die Regierung seit Amtsantritt von Premier David Cameron im Mai. Bei den Protesten wurden zahlreiche Demonstranten und Polizisten verletzt. Die Mehrheit der Demonstranten zog jedoch friedlich durch das Regierungsviertel. Geplant ist, dass Studenten nach Abschluss des Studiums - vorausgesetzt sie finden einen Job- und dann auch erst ab einem Einkommen von 24.000 Euro/Jahr einen zusätzlichen Beitrag zu den Sparmaßnahmen des Staates leisten. Nach Angaben der Studenten-Organisation NUS beteiligten sich 30.000 junge Leute an dem Protest. Die Polizei sprach allerdings nur von 9000 Teilnehmern. Die englische Regierung möchte es zudem den Universitäten erlauben, bei "außerge-wöhnlichen Umständen" die Studiengebühren auf bis zu 9000 Pfund (rund 10.440 Euro) pro Studienjahr fast zu verdreifachen. Bisher zahlen Studierende an Universitäten in England, Nordirland und Wales bis zu 3200 Pfund/Studienjahr. Gewerkschaften befürchten, dass vielen jungen Menschen aus einfachen Verhältnissen bei noch höheren Studiengebühren die Möglichkeit genommen wird, überhaupt zu studieren. Die Studierenden fühlen sich insbesondere von den Abgeordneten der Liberaldemo-kratischen Partei hintergangen, da diese in ihrem Wahlversprechen Gebührenerhöhungen ausschlossen. Premier Cameron verteidigt seinen Sparkurs (06.10.2010) Kurzinhalt für Schüler zusammengefasst: Premier Cameron verkündete auf dem Tory-Parteitag in Birmingham, dass er über vier Jahre 25 % einsparen wolle. Cameron kündigte die Kürzung vieler staatlich finanzierter Programme, ebenso wie den Wegfall von Arbeitsplätzen im öffentlichen Dienst an. Zugleich versicherte er, dass das Gesundheitssystem von allen Kürzungen ausgespart werde. Der Premier versprach den Ärmsten und Schwächsten im Land auch weiterhin zu helfen und insbesondere diejenigen im Land mit höheren Einkommen deutlich mehr als bisher zu belasten. So möchte Schatzkanzler George Osborne beispielsweise das Kindergeld für Besserverdiener - mit einem Jahreseinkommen über 50.000 Euro - abschaffen. Für die jetzt notwendigen radikalen Kürzungen machte er die Politik der Vorgänger- Regierung verantwortlich, die dem Land große Schulden, das bisher größte Haushaltsdefizit und eine riesige Bürokratie hinterlassen hätten. Irland muss viele Milliarden in Bankensystem pumpen (30.09.2010) Kurzinhalt für Schüler zusammen gefasst: Irlands Staatsdefizit wird 2010 auf die Rekordmarke von 32 Prozent des Bruttoinlandsproduktes anwachsen. Der Gesamtschuldenstand Irlands beträgt 160 Milliarden Euro, was der gesamten Wirtschaftsleistung des Landes in einem Jahr entspricht. In großer Geldnot sind insbesondere die verstaatlichte Anglo Irish Bank und die Allied Irish Bank, wobei letztere durch eine Kapitalerhöhung am Aktienmarkt frisches Geld erhalten soll. Im Notfall kann sich Irland unter den Rettungsschirm der EU und des Internationale Währungsfonds (IWF) begeben, der für 750 Mrd. Euro Sicherheit bietet. Deutschland steht mit 120 Mrd. Euro in der Pflicht. Ed Miliband verspricht neuen Kurs der Labour-Partei (25.09.2010) Prunkvolle Verkündung der Sparpläne (25.05.2010) Gemäß der von Königin Elizabeth II prunkvoll verkündeten Sparpläne sollen die hohen Beamten künftig nicht mehr erster Klasse fliegen und die Minister sollen ihren Dienstwagen gestrichen bekommen. Geplant sind auch politische Reformen. So sollen die Mitglieder des Oberhauses nach Willen der Liberalen künftig gewählt und nicht mehr ernannt werden. Auch die Datenspeicherung, die Kontrolle über die allgegenwärtigen Überwachungskameras und die Sammlung von DNA-Informationen steht zur Diskussion, denn die Liberalen wollen hier Schutzrechte zurückerobern. Zudem wird der Rotstift bei Regionalsubventionen, Zuschüssen für Kleinkinder, Studienplätzen und bei Jobprogrammen für Jugendliche angesetzt werden. Des weiteren ist die Privatisierung der Post geplant und eine Begrenzung der Zuwanderung. Beide Parteien haben sich darauf verständigt, keine weiteren Rechte mehr an die EU abzugeben. Zuletzt ist auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer geplant. "Die Jahre des Überflusses sind vorbei" (24.05.2010) Insgesamt sollen nach Schatzkanzler (Finanzminister) George Osborne rund 6,2 Milliarden Pfund ( umgerechnet 7,4 Mrd. Euro) im Haushalt eingespart werden. Gespart werden soll insbesondere im Bereich der Beratungskosten und Informationstechnik. Außerdem soll es einen Einstellungsstopp geben, der jedoch nicht für die Bereiche Bildung, Verteidigung und Gesundheit gilt. Als Zugeständnis an die Bürger werden 500 Millionen Pfund in Bildung und Sozialwohnungen investiert. Zudem sollen Jobs geschaffen und die Wirtschaft stimuliert werden. Die Gewerkschaften im Land übten heftige Kritik an den Sparplänen der Regierung. 2009 lag die Neuverschuldung bei rund 160 Milliarden Pfund (184 Milliarden Euro), was zwölf Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht und damit viermal so hoch war wie von der EU erlaubt. Der Kampf gegen das Defizit (20.05.2010) Gemäß der Koalitionsvereinbarung zwischen der Tory-Partei und den Liberaldemokraten soll der Abbau des Staatsdefizits höchste Priorität erhalten. Das Defizit von 163 Mrd. Pfund in diesem Jahr soll nicht mit höheren Steuern sondern durch geringere Ausgaben im Staatshaushalt bekämpft werden. Geplant ist eine deutliche Kürzung im Bereich der Verteidigung im Umfang von sechs Milliarden Pfund. Außerdem ist ein striktes Vorgehen gegen "nicht annehmbare" Bonuszahlungen für Bankmanager angedacht. Gemeinsam sparen statt streiten (12.05.2010) Wer sind die Neuen in London? (12.05.2010) Regierungswechsel in Großbritannien Die Debatte um die Reform des Sozialhilfesystems in Großbritannien ähnelt sehr der in Deutschland. Auch hier wird propagandiert, dass sich Arbeit lohnen müsse. Die Liberalen bekommen in der Regierungs- koalition 5 Kabinettsposten. Dennoch die konservativen Tory behalten sich die wichtigesten Ämter vor. (Verteidigung, Ministerium für Bildung und Gesundheit, Außenministerium) Der neue Finanzminister: George Osborne (D. Camerons Weggefährte) Der neue Außenminister: William Hague (ein bekennender Europagegner) Eine Neuverschuldung von zwölf Prozent und ein Defizit von mehr als 180 Milliarden Euro zwingen auch Großbritannien zu Spaßmaßnahmen. Cameron löst Brown als Premier ab (12.05.2010) Packt Brown schon jetzt die Koffer? (11.05.2010) Brown lässt den Tories Zeit für Verhandlungen (07.05.2010) Ob Labour oder Tories - sparen müssen sie alle (07.05.2010) Willkommen in Europa (07.05.2010) Wahlrecht in Großbritannien (06.05.2010)  |
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| "Mit großer Fahrlässigkeit gehandelt"
(12.04.2010) Das Nein war noch deutlicher als erwartet (07.03.2010) 93 Prozent der Isländer sagen Nein zu Schuldentilgung (07.03.2010) Island will schnell in die EU (16.07.09) |
Schottland
Tausende demonstrieren für ein "Nein" (14.09.2014)
Kurz vor dem Referendum haben mehrere Tausend Mitglieder des erzkonservativen Oranierordens im schottischen Edinburgh für den Zusammenhalt Großbritanniens und gegen die Unabhängigkeit Schottlands demonstriert. Die Demonstration stand unter dem Motto "Proud to be british". Auch das Aktionsbündnis "Better Together", das sich aber von dem Oranierorden wegen dessen schlechten Ruf lieber distanziert, ist gegen die Unabhängigkeit Schottlands. Auch zahlreiche große Unternehmen wie der Ölkonzern BP haben noch einmal vor den wirtschaftlichen Nachteilen einer Unabhängigkeit gewarnt. Wahlbeobachter und Umfragen sprechen von einem sehr knappen und unsicheren Ausgang des geplanten Referendums.
Island
Island will die "Kreppa" überwinden (26.03.2012)
Islands Wirtschaft ist wieder auf dem Weg zu alter Stärke.
Die Arbeitslosigkeit ist auf 7,3 Prozent gesunken, wohl auch deshalb weil viele Isländer vor allem in Dänemark neue Arbeit gefunden haben. Aufgrund der guten Finanzlage des Landes konnte Island 400 Millionen Euro nun vorzeitig an den Internationalen Währungsfonds zurückzahlen. 2008 hatte Island vom IWF eine Finanzspritze von gut zwei Milliarden Euro erhalten.
Islands Ex-Ministerpräsident steht vor Gericht (05.03.2012)
Ministerpräsidenten Haarde muss sich wegen seiner Rolle in der Finanzkrise 2008 vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen im Vorfeld des Zusammenbruchs des isländischen Bankensystems nicht rechtzeitig gehandelt zu haben.
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