Europa- Konflikte & Krisen

Mai 2023
Der jährliche Global Retirement Index von International Living hat Portugal zum besten Ort für den Ruhestand gekürt und das international.


Corona Infektionen in Portugal. Corona Zahlen 2021:

Das Bundesverteidigungsministerium möchte am Mittwoch Hilfe in das von der Corona-Pandemie besonders stark betroffene Portugal schicken. Deutschland möchte dem EU-Partner 26 Sanitätskräfte sowie 150 Feldkrankenbetten und insgesamt 50 Beatmungsgeräte stellen. Seit Sonntag, den 31. Januar ist in Portugal die Ein- und Ausreise ohne triftigen Grund untersagt.

Hinweis: Leider wird bei den sogenannten "Infektionszahlen" der JHU nicht unterschieden, ob eine Person lediglich positiv getestet worden ist oder aber auch erkrankt ist. Mit anderen Worten in die Statistik gehen auch symptomfreie Menschen mit ein, die man neuerdings "asymptomatisch Erkrankte" nennt.

Kritiker meinen, dass so völlig irreführende Zahlen im Hinblick auf die Verbreitung von Corona weltweit entstehen würden. Ein positiver PCR TEST, so die Kritik, sei vordergründig nur ein Hinweis, dass ein Kontakt mit dem Virus stattgefunden habe, mehr aber nicht.
(s. auch Wiener Zeitung
"Virologe: 95 Prozent Infizierter in Italien symptomfrei" )

Ein positiver PCR Test habe, so die Ansicht zahlreicher kritischer Wissenschaftler und Mediziner wenig Aussagekraft darüber, ob die positiv getestete Person infektiös ist, d.h. den Virus weiter geben kann. (s. auch Wuhan Studie)

Auch könne ein positiver PCR Test keine Auskunft darüber geben, ob eine Person erkrankt ist oder wömöglich in naher Zukunft noch erkrankt.

Der PCR Test in der Kritik

Rückblick: Corona Infektionen in Portugal (Monat Mai):

Portugal hat den Ausnahmezustand verhängt. Geplant ist, die Rechte der Bürger, der Medien, der Unternehmen und der Organisationen deutlich einzuschränken.

Die Finanzkrise der Europäischen Union (EU) (Lehrer Arbeitsblätter) Sozialkunde Unterrichtsmaterial Aus der Reihe: "SoWi/Politik Aktuell" ie Europäische Union steckt aktuell in einer ihrer schwersten Krisen. Und dennoch kann kaum ein Schüler etwas mit Themen wie staatliche Finanzpolitik, europäischer Währungsraum und Euro-Politik anfangen. Dieses direkt einsetzbare Arbeitsblatt für den Unterricht vermittelt die derzeitige Finanzkrise und Ihre Zusammenhänge. In diesem Arbeitsmaterial wird auf vereinfachte Weise erläutert, was Finanzpolitik bedeutet und nach welchen Kriterien in der EU Wirtschafts- und Finanzpolitik betrieben wird. Abschließende Verständnisfragen helfen, wesentliche Aussagen des Materials konzentriert auf den Punkt zu bringen und dadurch besser einzuprägen.

Die Finanzkrise der Europäischen Union (EU) Inhalt: Was bedeutet (europäische) Finanzpolitik? Die Schaffung des wirtschaftlichen Euro-Raumes “Wechselkurs” – was heißt das? Finanzkrise im “Euroland” und ihre Folgen Fragen und Antwortmöglichkeiten

Grenzen der Europäischen Union - Wie zukunftsfähig ist die EU? (Sozialkunde Unterrichtsmaterial, Arbeitsblätter) Aus der Reihe: School-Scout Aktuell Diese unterrichtsfertigen Arbeitsblätter stellen die Frage nach der Zukunft der EU. Die europäische Flüchtlingskrise ist nur ein, wenn auch ein wichtiges Symptom für die aktuellen Probleme der Europäischen Union. Brüssel hat in zunehmendem Maß mit EU-Skepsis und sogar Europafeindlichkeit zu kämpfen – und das bei Bevölkerung wie Regierungen. Diese aktuellen Arbeitsblätter sind Teil des Stationenlernen Die Europäische Union – Prozesse, Aspekte und Herausforderungen der europäischen Einigung. Die Lernenden können den Inhalt selbständig erarbeiten und das individuelle Lerntempo jeweils anpassen.

Dies gewährleistet die Binnendifferenzierung ohne gesonderte Aufgabenstellung. Inhalt: Arbeitsblatt 1: EU-Außengrenzen – Die EU und die Flüchtlinge Arbeitsblatt 2: Stößt die EU an ihre Grenzen? Ausführliche Lösungsansätze

Migration in der Europäischen Union - Aus welchen Gründen ziehen Menschen in die EU? (Sozialkunde Unterrichtsmaterial, Arbeitsblätter) Aus der Reihe: School-Scout Aktuell Das Votum in der Schweiz hat das Thema Migration in der Europäischen Union wieder auf die Tagesordnung gebracht. Aber wie sehen – abseits der polarisierenden Meinungen – die Realitäten in diesem Bereich aus? Dieses fertig ausgearbeitete Arbeitsblatt für den direkten Einsatz im Politikunterricht der Sekundarstufe informiert Ihre Schüler/innen über die Migration in die Europäische Union und die Binnenmigration innerhalb der EU. Dabei werden die rechtsstaatlichen Grundlagen ebenso besprochen wie persönliche Motive und gesellschaftliche Aspekte und Probleme. Die Aufgaben der Stationen fordern die Schüler zu eigenständigem Arbeiten und vertiefender Recherche auf. Ein ausführlicher Lösungsteil vervollständigt die Arbeitsblätter.

Warum stellt Lernen an Stationen einen sinnvollen Unterrichtsverlauf dar? Die Schüler können den Inhalt selbständig erarbeiten und das individuelle Lerntempo jeweils anpassen. Dies gewährleistet die Binnendifferenzierung ohne gesonderte Aufgabenstellung. Inhalt: Teil 1: Immigration in die EU Teil 2: Die EU und die Flüchtlinge Teil 3: Binnenmigration in der EU Ausführliche Lösungsvorschläge

Interessante Artikel der Tagesschau zusammengefasst:


Proteste gegen die Sparpolitik (19.10.2013)
Zehntausende Menschen haben in Portugal gegen die Sparpolitik ihrer Regierung protestiert. In Lissabon und Porto versammelten sich mehrere Zehntausend Menschen unter dem Motto "Gegen Ausbeutung und Verarmung". Die Organisatoren sprachen von 50.000 bis 60.000 Protestteilnehmern, während die Polizei lediglich 25.000 Demonstranten zählte. Das portugiesische Parlament hat am Freitag einem Gesetzesentwurf zugestimmt, wonach die Renten für Staatsbedienstete oberhalb von 600 Euro im Monat um etwa zehn Prozent gekürzt werden sollen. Mit dieser Maßnahme möchte die portugiesische Regierung 728 Millionen Euro im kommenden Haushalt 2014 eingesparen. Des weiteren sollen die Witwenrenten gekürzt und das Rentenalter von 65 auf 66 angehoben werden. Diese Beschlüsse sollen weitere Einsparungen in Höhe von 305 Millionen Euro ergeben.


Urteil verstärkt Portugals Finanznot (06.04.2013)
Zum zweiten Mal in Folge hat das portugiesische Verfassungsgericht einen Sparhaushalt in Teilen zurückgewiesen. Nach Ansicht der Verfassungsrichter verletzen Teile des Sparprogramms der Regierung den Gleichbehandlungs-grundsatz. Nach Ansicht der Richter würden einige Einsparmaßnahmen Staatsbedienstete und Rentner unzulässig stark und ungerecht belasten. Konkret geht es um eine Sonderzahlung in Höhe eines Monatsbezuges, die die Regierung ersatzlos gestrichen hatte. Bereits im vergangenen Jahr hatte das Verfassungs-gericht die ersatzlose Streichung des Weihnachtsgeldes als unzulässig abgewiesen. Mit dem jetzigen Urteil lassen sich Einsparungen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro nun nicht mehr in dieser Weise verwirklichen. Dies ist fast ein Drittel der für dieses Jahr eingeplanten Gesamtsumme von gut fünf Milliarden. In Portugal werden nun Forderungen von Wirtschaftsexperten laut, die mit der EU vereinbarte Defizitgrenze neu zu verhandeln und von 5,5 % auf 6,5 % hochzusetzen. Die Opposition fordert den Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Passos Coelho. Doch dieser hat im Parlament eine komfortable Mehrheit. Bereits vergangene Woche war die Opposition mit einem Misstrauensantrag gegen Coelho und seine Regierung gescheitert.


Ein EZB-Experte soll Portugals Finanzen retten (18.06.2011)
Portugal hat mit Passos Coelho einen neuen Ministerpräsidenten. In Lissabon hat er nun die Namen der neuen Minister bekannt gegeben und gleichzeitig verkündet, die Zahl der Ministerien von 16 auf 11 zu reduzieren. Die von Passos gebildete Koalition setzt sich aus seiner Sozialdemokratischen Partei (PSD) und dem rechtskonservativen Demokratischen und Sozialen Zentrum (CDS) zusammen. Insgesamt hat er dadurch eine komfortable Mehrheit.

CDS-Führer Paulo Portas (Außenminister)
Vitor Gaspar (Finanzminister)
Álvaro Santos Pereira (Wirtschaft und Arbeit)

José Pedro Aguiar Branco (Verteidigung),
Miguel Macedo (Innere Verwaltung),
Paula Teixeira da Cruz (Justiz) und Miguel Relvas
(Parlamentarische Angelegenheiten)

Assunción Cristas (CDS/Agrar und Umwelt),
Paulo Macedo (Unabhängiger/Gesundheit)
Nuno Crato (Unabhängiger/Bildung und Wissenschaft)
Pedro Mota Soares (CDS/Solidarität und Soziale Sicherheit)

Passos Coelho erste große Aufgabe wird es sein, die mit dem 78 Milliarden Euro schweren Hilfspaket verbundenen Sparauflagen in Gang zu bringen.


EU beschließt Hilfspaket für Portugal (17.05.2011)

Bundestag unterstützt Hilfen für Portugal (12.05.2011)

Portugals Neuverschuldung höher als angenommen (24.04.2011)

Portugal will doch EU-Hilfe beantragen (07.04.2011)

Der geschäftsführende Premierminister José Sócrates hat am Mittwoch abend (6.April) offiziell die Europäische Union um Finanzhilfen gebeten. Mit den Geldern aus Brüssel möchte die portugisische Regierung die Finanzierung des Landes, des Finanzsystems und der Wirtschaft sicherstellen. Als Grund für die jetzige Entscheidung nannte Sókrates die Ablehnung des jüngsten Sparpakets seiner Minderheitsregierung durch die Opposition am 23. März, was zu einer dramatischen Verschlechterung der finanziellen Lage des Landes geführt habe. Portugal ist hoch verschuldet und hat zunehmend Probleme, an den Finanzmärkten neue Kredite zu akzeptablen Konditionen zu erhalten.
Portugal hatte lange gezögert, Finanzhilfen aus Brüssel zu beantragen, doch nach der Ablehnung seines rigiden Sparpakets durch das Parlament, sah er sich nun zu diesem Schritt gezwungen. Dennoch, es bleibt ein bürokratischer Knackpunkt, denn José Sócrates Regierung ist seit seinem Rücktritt nur noch geschäftsführend im Amt. Es ist zu klären, ob seine Übergangsregierung überhaupt rechtlich in der Lage ist, einen Hilfsantrag zu stellen. Die oppositionellen Sozialdemokraten erklärten sich aber bereit, das Hilfsgesuch an die EU zu unterstützen.



Portugals Banken stehen vor einer Zwickmühle (30.11.2010)

Brüderle sieht keine weiteren Länder in Not (27.11.2010)

Portugal verabschiedet Spar-Haushalt (26.11.2010)
Gemäß der portugisischen Regierung sollen die Ausgaben für Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst um fünf Prozent gekürzt werden. Die Mehrwertsteuer soll von 21 auf 23 Prozent angehoben werden. Die Sozialleistungen sollen gekürzt und die Renten eingefroren werden. Ministerpräsident Sócrates bezeichnete die Sparmaßnahmen als alternativlos. Die Inanspruchnahme des EU Rettungsschirms lehnte Sócrates entschieden ab.



Stand: Nov. 2009:
Portugal ist in großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Zwar behauptet Portugals Ministerpräsident José Sócrates, dass sein Land keine Hilfe von der EU und dem IWF benötigt, doch das sehen viele im Land ganz anders. Portugal leidet weder unter einer Bankenkrise wie Irland noch unter einer Immobilienblase. Vielmehr dümpelt Portugals Wirtschaft schon seit Jahren vor sich hin. Denn viel zu lange hat Portugal es versäumt, neue Industriezweige zu schaffen. Das antiquierte Wirtschaftsmodell setzt dagegen weiterhin auf die alten Industriezweige TEXTILINDUSTRIE, SCHUHINDUSTRIE & KERAMIK, die allesamt nicht mehr konkurrenzfähig sind, da Asien und Afrika billiger produziert. Jetzt hat die portugisische Regierung ein gigantisches Sparpaket angekündigt, dass die Menschen auf die Straße treibt. Der Generalstreik vom 24.11.2010 legte Flughäfen, Züge und Busse in Lissabons Hauptstadt lahm.

Die Renditen für Staatsanleihen von Portugal sind in den letzten Tagen erneut deutlich gestiegen, denn je größer die Ausfallwahrscheinlichkeit eines Kredits ist, desto mehr Rendite muss der Schuldner dem Geldgeber bieten.

Ende 2009 hatte Portugal rund 128 Milliarden Euro Schulden. Dafür musste die Regierung 4,7 Milliarden Euro Zinsen zahlen. Im Schnitt musste für das geliehene Geld 3,7 Prozent Zinsen gezahlt werden. Im kommenden Jahr ist die Regierung gezwungen, ca. 26 Milliarden Euro davon zu refinanzieren, also alte Staatsanleihen durch neue abzulösen. Angenommen Portugal müsste aufgrund der gesunkenen Bonität (Kreditwürdigkeit) für diese 26 Mrd. Euro statt der 3,7 % nun 7% Zinsen auf dem freien Markt zahlen, so würde sich die gesamte Zinslast Portugals gerade mal von 4,7 auf 5,6 Milliarden Euro erhöhen. Das wäre also eine Mehrbelastung für den portugisischen Staatshaushalt von 0,9 Mrd. Euro, nicht mehr. Für die restlichen 102 Milliarden Euro Schulden müsste Portugal noch immer durchschnittlich 3,7 Prozent zahlen.

Wann Portugals Staatsanleihen fällig werden: