Spanien

25.07.2023
Parlamentswahl in Spanien
Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen liegt zwar die Partei Partido Popular (PP) des Kandidaten Alberto Núñez Feijóo vorne, doch es wird schwierig werden, eine Regierung zu bilden. Die Wahlbeteiligung lag bei 70 Prozent. Die Zahl der Briefwähler erreichte mit 2,47 Millionen einen Rekordwert. Die Wahl selbst fand erstmals mitten im Sommer statt. Nach Auszählung der Wahlstimmen kommt die PP auf 136 Mandate im neuen Parlament, gefolgt von der regierenden PS OE von Ministerpräsident Pedro Sánchez mit 122 Mandaten. Für eine absolute Mehrheit werden 176 Sitze benötigt. Die Konservativen sind beim Versuch der Regierungsbildung auf eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten von Vox angewiesen. Eine Koalitionsbildung könnte nach der Wahl noch Monate dauern. PP und Vox haben eine gemeinsame Mehrheit wohl verpasst und sind so im "Congreso de los Diputados", wie man das spanische Parlament nennt, auf die Unterstützung oder zumindest die Duldung durch kleinere Parteien angewiesen. Doch gerade die kleineren Parteien lehnen es ab mit den Rechtspopulisten der Partei VOX zusammen zu arbeiten.


29. Mai 2023
Nachdem die oppositionellen Konservativen (PP) sowie die
rechtspopulistische Partei Vox bei den Regional- und Kommunalwahlen gestern starke Stimmengewinne erzielen konnten, hat der sozial-demoktratische Regierungschef
Sánchez als Konsequenz eine vorgezogene Neuwahl für den
23. Juli angesetzt. Ursprünglich war die Wahl für Dezember angesetzt gewesen. Die konservative Volkspartei (PP) erzielte sowohl in den Autonomen Gemeinschaften, die den deutschen Bundesländern entsprechen, als auch in vielen der insgesamt
rund 8100 Kommunen starke Stimmengewinne.

Nach Auszählung von mehr als 97 Prozent der Stimmzettel für
die Kommunalwahlen erhielt die Partei PSOE von Regierungschef Sanchez nur noch 28,18 Prozent der Stimmen, während die PP demnach auf 31,47 Prozent zulegen konnte. Auch die linksge-richtete Podemos, Koalitionspartner der PSOE, erlitt offenbar ersten Ergebnissen aus den Regionen zufolge Stimmenverluste.
In zehn der zwölf Regionen, in denen abgestimmt wurde, regierte bislang die PSOE. Doch in sechs dieser Regionen wird sie nun von der PP abgelöst. Auch verlor wohl die PSOE das Rathaus von Sevilla, der größten Stadt Andalusiens, an die PP.

Sánchez führt seit längerem in Madrid eine linke Koalition an, die im Parlament keine eigene Mehrheit hat, sondern auf wechselnde Partner angewiesen ist. Als besonders Fiasko im "Superwahljahr" erwies sich etwa ein neues Sexualstrafrecht, das eigentlich das Vorzeigeprojekt der Regierung sein sollte. Doch es öffnete woahl auch Dutzenden Sexualverbrechern vorzeitig die Zellentüren, was gar nicht gut in der Bevölkerung ankam. Aber auch die hohe Inflation, die Folgen des Ukraine-Kriegs und mehrere Affären hatten Sánchez zunehmend in die Enge getrieben.

Spanien, die viertgrößte Volkswirtschaft innerhalb der Europäischen Gemeinschaft wird auch ab dem 1. Juli turnus-
gemäß für ein halbes Jahr die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union inne haben.


26. August 2022
Spanien hat eine Übergewinnsteuer für Krisengewinne eingeführt, um damit die Mittelklasse und Arbeiter finanziell zu unterstützen. Die Übergewinnsteuer gilt fortan für Energiekonzerne und Banken. Spaniens Präsident Sanchez möchte so rund zwei Milliarden Euro zusätzlich einnehmen. Mit den Mehreinnahmen plant die spanische Regierung zahlreiche Maßnahmen, die dem Normalbürger zugute kommen sollen.

Zudem solles es künftig eine Obergrenze für Mietsteigerungen geben, eine Art Mietdeckel. Auch soll der Mindestlohn steigen.

Ein Teil der Mehreinnahmen des Staates sollen auch SchülerInnen und Studierenden zugute kommen, die ein derzeit ein Stipendium zwischen 2200 und 2900 Euro bekommen. Diese sollen mit zusätzlichen 100 Euro pro Monat unterstützt werden.


Corona Update 07. Juni
Nach monatelangen Corona-Beschränkungen hat Spanien am Montag seine Grenzen für Geimpfte aus aller Welt geöffnet. Nicht-geimpfte Urlauber aus Europa sollten aber bei ihrer Einreise einen höchstens 72 Stunden alten PCR-Test vorlegen oder aber einen Antigen-Schnelltest vor Ort durchführen.

Auch Kreuzfahrtschiffe dürfen wieder an Spaniens Küsten anlegen. Mit den Lockerungen will die zweitwichtigste Urlaubsdestination der Welt ihren so wichtigen Tourismussektor endlich wiederbeleben.
Das Vereinigte Königreich Großbritannien wird von Spanien allerdings wegen dem dortigen Auftreten indischer Mutanten weiterhin als Risikogebiet eingestuft. Spanien-Rückkehrer müssen in Großbritannien sogar mindestens fünf Tage lang in Quarantäne - eine Entscheidung, die Spaniens Tourismusministerin María Reyes Maroto bedauert. Derzeit warnt das Auswärtige Amt in Berlin vor nicht notwendigen Reisen nach Madrid, Andalusien mit Ferienzielen wie Granada, Sevilla und der Costa del Sol, Katalonien mit seiner Hauptstadt Barcelona und das Baskenland mit Küstenstädten wie San Sebastián. Des weiteren rät das Auswärtige Amt von Reisen in mehrere andere spanische Regionen, darunter Mallorca und die übrigen Balearen-Inseln, sowie die Kanaren und Valencia, rät das Auswärtige Amt ab. Spanien dagegen streitet die Gefahrenlage ab und ist bestrebt, wieder seine globale Führungsrolle im Tourismus wiederzuerlangen.

Corona Update 21. November
Spanien plant erste Impfungen für Januar 2021. Der Impfstoff soll den Bürgern gratis angeboten werden, aber ohne Impfflicht.


Infektionen mit dem Coronavirus, aktuelle Zahlen für Spanien:

Rückblick 2020:
Infektionen mit dem Coronavirus (März /April /Mai / Juni)

Coronavirus in Spanien, Update 31. März
In Spanien ist in der Nacht zum Dienstag die Ausgangssperre zur Bekämpfung der Corona-Krise deutlich verschärft worden. Seit Mitter-
nacht dürfen alle Bürger, die nicht in wesentlichen Wirtschaftssektoren tätig sind, nicht mehr zu ihrer Arbeitsstelle fahren.


Coronavirus in Spanien, Update 26. März
IN Spanien ist das Messezentrum Ifema in Madrid zu einer riesigen Klinik umfunktioniert worden. Hier sind in mehreren Hallen fast 1.400 Betten eingerichtet worden. Unsgesamt könnte as Messezentrum Ifema Platz für bis zu 5.000 Patienten bieten.


Coronavirus in Spanien, Update 24. März
Am kommenden Mittwoch soll das spanische Parlament auf Antrag der linken Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez über eine Verlängerung des sogenannten Alarmzustands um weitere zwei
Wochen bis zum 11. April abstimmen.

Es gibt Berichte wonach Corona-Patienten in Spanien aus den Krankenhäusern geflohen sind. Der Direktor der Nationalpolizei, Jose Ángel González bezeichnete dies als verantwortungslos. Offenbar gibt es immer wieder Bürger, die auch die vor eineinhalb Wochen verhängte Ausgangssperre verletzen.


Coronavirus in Spanien, Update 23. März
Spanische Soldaten haben bei der Desinfektion in Seniorenresidenzen mehrere tote Senioren entdeckt. Innerhalb weniger Tage starben etwa
in der Residenz Monte Hermoso in Madrid 20 Insassen. In einem Altenheim in Ciudad Real wurden 15 Tote entdeckt. Die Soldaten hat-
ten diese völlig verlassen, wenn nicht sogar tot auf ihren Betten gefun-
den. Verteidigungsministerin Margarita Robles kündigte an, gegen die Verantwortlichen dieser Misstände mit der vollen Härte des Gesetzes vorzugehen. Bei den meisten der Verstorbenen war eine Corona-Infektion festgestellt worden.

In Spanien ist die Zahl der Corona-Infizierten trotz aller bisherigen Maßnahmen weiter angestiegen. Bis Montagmittag wurden rund 33.000 Fälle bestätigt. Die Zahl der Todesfälle stieg auf knapp 2.200. Allein in der Region Madrid, dem Zentrum der Epidemie in Spanien sind 1200 Menschen an der Corona Infektion verstorben. Mehr als 3.300 Patienten gelten dort als wieder genesen - ein echter Lichtblick in der jetzigen Krise.

Schaubild: Corona Infektionen und Todesfälle in Spanien

Die spanische Regierung hat wegen der Corona Pandemie eine landesweite Ausgangssperre verhängt. Hier haben sich mehr als 6.000 Menschen mit dem Erreger angesteckt. (Stand 15.03.2020)

Viele Betriebe haben die Produktion eingestellt. Schulen sind geschlossen. Dringende Einkäufe, Arztbesuche sowie Arbeitswege sind weiterhin gestattet. Gassigehen ist weiterhin erlaubt. Offenbar hat sich auch Begoña Gomez, die Ehefrau von Spaniens Premier Sánchez mit dem Corona-Virus infiziert.

14.03.2020
Im Zuge der Corona-Krise plant Spanien landesweite Ausgangssperren.


24. August 2019
Arbeitsmarktreform. Streik der Zimmermädchen
In Spanien sind die Zimmermädchen in den Streik getreten. Auf Ibiza und Formentera wollen die Zimmermädchen dieses Wochenende ihre Arbeit für 48 Stunden niederlegen. Sie fordern eine bessere Bezahlung und eine Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen. Viele der Zimmer-
mädchen müssen mit Gehältern von teils unter 700 Euro pro Monat auskommen.

Mit der Arbeitsmarktreform sind Zimmermädchen an externe Firmen angegliedert worden und gehören nicht mehr zur Belegschaft eines Hotels. Damit haben sie deutlich weniger Rechte und erhalten auch weniger Lohn.

An diesem Wochenende wollen die Zimmermädchen zudem in Barcelona in Lloret de Mar und in Palma de Mallorca demonstrieren.
Wie viele sich den Streiks und Protesten am Wochenende anschließen, ist noch unklar, denn die Angst vor einem Arbeitsplatzverlust ist groß.

Myriam Barros, Präsidentin des Vereins "Las Kellys", beklagt, dass Zimmermädchen seit der Arbeitsmarktreform durchschnittlich 500 Euro weniger im Monat haben.

Frauen müssten für Hungerlöhne in der Hochsaison bis zu 37 Zimmer pro Tag reinigen. Seit der Reform hätten sie auch keinerlei Schutz mehr im Falle von Krankheit oder Schwangerschaft. Kranken oder schwangeren Frauen würde oft der Vertrag gekündigt, so Myriam Barros, die sich für die Zimmermädchen stark macht. Reinigungskräfte bekämen umgerechnet kaum noch zwei Euro für ein sorgfältig geputztes Zimmer Auch das Trinkgeld habe abgenommen.


25. Juli 2019
Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez Sánchez
auch im zweiten Wahlgang nicht bestätigt.
Auch beim zweiten Wahlgang ist Ministerpräsident Sánchez nicht in seinem Amt bestätigt worden. Grund hierfür ist ein erbitterter Streit um Ministerien. Unidas Podemos-Chef Pablo Iglesias hatte fünf Ministerien gefordert, zeitweise auch das wichtige Arbeitsministerium sowie den Posten des Vizeregierungschefs. Iglesias wäre in den Koalitions-verhandlungen zuletzt bereit gewesen, seine Forderung nach dem Arbeitsministerium zurückzunehmen, wenn Sánchez ihm in der Beschäftigungspolitik mehr Kompetenzen gegeben hätte, doch Sánchez war nicht zu Zugeständnissen an Podemos bereit.

Sánchez möchte auf gar keinen Fall Podemos Parteichef Iglesias in der Regierung sitzen haben. Dessen Verständnis für die Haltung der inhaftierten katalanischen Separatisten stört Ministerpräsident Sánchez sehr. Jetzt hat Sánchez bis zum 23. September Zeit, einen neuen Anlauf zu wagen. Wenn er es bis dahin nicht schafft, eine Mehrheit im Parlament hinter sich zu vereinen, so müssen die Spanier am 10. November erneut wählen gehen - zum vierten Mal in nur vier Jahren.


23. Juli 2019
Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez Sánchez
verfehlt absolute Mehrheit
Spaniens Parlament hat Regierungschef Pedro Sánchez Sánchez im ersten Anlauf wie erwartet nicht wiedergewählt. 170 Abgeordnete votierten gegen den 47-Jährigen, 124 Abgeordnete für ihn. 52 enthielten sich und vier gaben wegen Abwesenheit keine Stimme ab. Der sozialistische Regierungschef hätte eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen benötigt, aber nur Sánchez´ eigene sozialdemokra-tische Partei stimmte für ihn sowie und ein Abgeordneter einer Regionalpartei aus Kantabrien in Nordspanien. Gemäß der spanischen Verfassung muss nun in 48 Stunden, am kommenden Donnerstag, ein zweites Votum stattfinden.

Vieles hängt nun von der Linkspartei Unidas Podemo ab, denn Sánchez´ sozialistische Arbeiterpartei PSOE und die UP kommen zusammen nur auf 167 Stimmen. Beim ersten Wahlgang hatte sich die Partei Podemos geschlossen der Stimme enthalten. Podemos soll Mehrheitsbeschaffer sein. Doch als Gegenleistung fordert die Partei Ministerposten, und zwar andere als die Sozialdemokraten ihr geben wollen. Die Gräben zwischen beiden Parteien sind tief. Sanchez möchte der Linkspartei möglichst wenige Zugeständnisse machen, doch Pod-
emus möchte in einer Koalitionsregierung nicht nur Dekoration sein.
Sollte Sánchez am Donnerstag erneut scheitern und Spanien innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Parlamentsabstimmung keine neue Regierung, muss König Felipe VI. am 24. September eine Neuwahl ansetzen. Sánchez selbst führt seit einem Misstrauensantrag gegen seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy im Juni 2018 eine Minderheitsregierung an. Spanien ist die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone.



14. Mai 2019
Spaniens Regierung hat die spanische Fregatte "Méndez Núñez" aus dem Flottenverband um den US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" abgezogen.

Diese sollte ursprünglich den US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" in den Persischen Golf begleiten. Doch die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles erklärte, dass die neue US-Mission und vor allem der mögliche Einsatz der B-52 (-Langstrecken-bomber) nicht Teil des Abkommens sei. Spaniens Regierung möchte eine mögliche Konfrontation oder "kriegsähnliche Handlung" in der Region vermeiden.



Parlamentswahl in Spanien
(Ergebnisse und Analysen)

15. Februar 2019
Drei Tage nach dem abgelehnten Haushaltsentwurf der sozialistischen Minderheitsregierung durch das spanische Parlament steht der Termin für die vorgezogenen Parlamentswahlen fest.

Am 28. April, am Tag der regulären Kommunal- und Regionalwahlen soll nun auch ein neues Parlament gewählt werden, um die derzeitige Regierungskrise in Spanien zu beenden.


12. Februar 2019
Das spanische Parlament hat den Haushaltsentwurf der sozialistischen Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez abgelehnt. Von den 350 Abgeordneten stimmten 191 gegen den Haushaltsplan.
Ministerpräsident Sánchez und seine sozialdemokratische PSOE haben derzeit im Parlament mit nur 84 Abgeordneten keine eigene Mehrheit.
Im Juni vergangenen Jahres hatte Sánchez noch mit den Stimmen der katalanischen Abgeordneten die konservative Regierung von Minister-
präsident Mariano Rajoy gestürzt. Nun aber haben die katalanischen Abgeordneten, auf deren Unterstützung die Minderheitsregierung der PSOE angewiesen war, zusammen mit den Konservativen und den Liberalen gegen den Etatentwurf gestimmt.

Der Grund: Sánchez hatte es abgelehnt, auf die Forderungen der Separatisten einzugehen. Die Separatisten in der Konfliktregion im Nordosten Spaniens hatten als Gegenleistung für ihre Stimmen unter anderem gefordert, dass sich Sánchez gegen eine Verurteilung der zwölf Führer der Unabhängigkeitsbewegung ausspricht und einer Debatte über das Selbstbestimmungsrecht der Katalanen einleitet.

Nach der Niederlage im Parlament wird erwartet, dass Neuwahlen ausgerufen werden. Als mögliche Wahltermine gelten der 28. April und der 26. Mai, denn an diesen Tagen stehen in Spanien Kommunal- und Regionalwahlen sowie die Europawahl an.


8. Februar 2019
In der Nähe von Barcelona ist es zu einem schweren Zugunglück gekommen. Die Lokführerin verstarb, 95 Menschen wurden verletzt - drei davon schwer. Die Ursache ist noch ungeklärt.

22. Januar 2019
Der vermisste zweijährige Junge Julien ist in einer Tiefe von gut 70 Metern tot aufgefunden worden. Alle Hoffnungen, den kleinen Julien doch noch lebend zu bergen, haben sich damit als vergeblich heraus-gestellt. Der kleine Junge war bei einem Ausflug mit seiner Familie in das Loch gefallen, welches einen Durchmesser von nur 25 bis 30 Zentimetern hat.

Rettungskräfte hatten seit dem 13. Januar unermüdlich versucht, in dem extrem engen Schacht zu dem Kind vorzudringen. Bei Kamera-
aufnahmen war in dem Schacht in einer Tiefe von gut 70 Metern eine Tüte mit Süßigkeiten entdeckt worden.


22. Januar 2019
Seit mehr als einer Woche steckt offenbar der zweijährige Julen in einem tiefen Brunnenschacht fest. Seit unzähligen Stunden bohren Rettungskräfte einen Tunnel, um den kleinen Jungen zu befreien, doch die die Bohrarbeiten kommen wegen des harten Gesteins nur schleppend voran. Immer wieder müssen die Arbeiten unterbrochen werden.

Wenig später steht fest...
Die Rettungsaktion für den kleinen Julien hat einen schweren Rückschlag erlebt. Wegen des harten Gesteins hat der ursprünglich vertikal geplante Rettungstunnel einen Knick bekommen hat, in etwa 40 Metern Tiefe. Daher muss der Rettungstunnel teilweise neu gebohrt werden - dies kostet Zeit, die am Ende fehlen könnte.

Die Hoffnung schwindet von Stunde zu Stunde, den Zweijährigen noch lebend aus dem Unglücksschacht zu befreien.

13. Januar 2019
Ein kleiner Junge namens Julien ist in ein Erdloch in der südspanischen Gemeinde Totalán bei Málaga gefallen.


13. Oktober 2018
Anlässlich des spanischen Nationalfeiertages haben Zehntausende in Barcelona für die Einheit des Landes demonstriert.

Zehntausende Gegner der Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens sind unter dem Motto "Barcelona, ein Garant für die Hispanität" mit spanischen und katalanischen Flaggen durch die Stadt marschiert. Die Zivilbewegung "España y Catalans" hatte zusammen mit 150 Organisationen und Bürgerplattformen zu der Kundgebung aufgerufen. Die Polizei sprach von 65.000 Teilnehmern, während die Veranstalter mit 300.000 Menschen gerechnet hatten. Auch am 8. Oktober letzten Jahres - eine Woche nach dem verfassungswidrigen Unabhängig-keitsreferendum in der Region - hatten erstmals Hunderttausende Katalanen gegen die Abspaltungsbestrebungen protestiert.

Sozialkunde Arbeitsblätter Chancen und Herausforderungen multikulturellen Zusammenlebens Dieses fertig ausgearbeitete Stationenlernen führt Ihre Oberstufe aktiv und eigenverantwortlich an die Mechanismen der Migration heran. Im Zentrum stehen dabei Geschichte und aktuelle Lage der Migration in Deutschland. Welche Auswirkungen hat Migration auf die Gesellschaft? Was bedeutet Integration? Zudem setzen sich die SchülerInnen mit klassischen Vorurteilen gegenüber Migranten auseinander. Die Arbeitsblätter sind differenziert und beinhalten neben den normalen Arbeitsblättern ein zweites Schwierigkeitsniveau entsprechend der Förderschwerpunkte der Lern- und Entwicklungsstörungen (Lernen und Sprache). Inhaltlich werden die “Migration”, “Integration”, “Rassismus”, “Extremismus”, “Vorurteile” und “Zivilcourage” behandelt. Warum stellt das Lernen an Stationen einen sinnvollen Unterrichtsverlauf dar?

Migration

Die Schüler/innen können den Inhalt selbständig erarbeiten und jeweils an ihr individuelles Lerntempo anpassen. Dies gewähr-leistet die Binnendifferen-zierung ohne gesonderte Aufgabenstellung. Die Schüler/innen erhalten zum Absolvieren der Stationen eine Checkliste, die ihnen durch gezieltes Abhaken der Aufgaben einen Überblick über das Gelernte verschafft.

1. Oktober 2018
Am Jahrestag des umstrittenen Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien haben Demonstranten wichtige Verkehrswege blockiert.
Neben Fernstraßen, etwa in Richtung Madrid und Valencia, versperrten die Aktivisten auch Gleise. In Girona besetzten Hunderte Aktivisten eine Trasse für Hochgeschwindigkeitszüge.

Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez lehnt zwar ebenso wie sein Vorgänger ein Unabhängigkeitsreferendum mit Verweis auf die spa-
nische Verfassung ab, aber er ist bereit, der Regionalregierung in Barcelona offenbar entgegenzukommen und brachte zuletzt ein Referendum über mehr Autonomierechte für Katalonien ins Gespräch.


11. August 2018

Spaniens Regierung hat angekündigt, die Grenzanlagen auf den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika entschärfen zu wollen. So sollen die umstrittenen scharfen Stahlklingen entfernt werden.

Unterdessen hat der Zustrom von Migranten von Marokko aus nach Europa nocht weiter zugenommen. Angela Merkel ist derzeit zu Besuch bei Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez, um über die steigende Zahl von Migranten aus Marokko zu beraten.

Bundeskanzlerin Merkel bemüht sich weiter darum, mit den afrikanischen Staaten eine Kooperation bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber auszuhandeln. Ihr Ziel ist es, das Problem der Flüchtlingsverteilung in der EU im "Geist der Partnerschaft" zu lösen.
Spanien ist das erste EU-Land, mit dem die Deutsche Bundesregierung ein Abkommen zur Rücknahme von Asylbewerbern unterzeichnet hat.

Nach aktuellen Zahlen der internationalen Organisation für Migration sind dieses Jahr von Nordafrika aus bis einschließlich 5. August insgesamt 23.741 Flüchtlinge auf dem Seeweg in Spanien gekommen.
Im Gesamtjahr 2017 waren es ca. 21.600.

Zwar haben die Spanier bisher freundlich auf die ankommenden afrikanischen Migranten reagiert, doch auch in Spanien droht die Stimmung zu kippen.

In der spanisch-französischen Grenzregion drohen offenbar schon jetzt chaotische Verhältnisse und Anarchie.

Immer häufiger werden weiterwandernde Migranten in der spanisch-französischen Grenzregion festgenommen. Verzweifelt versuchen französische Einheiten die aus Spanien ankommenden Flüchtlinge mit Bussen wieder zurück an die spanische Grenze zu fahren, doch diese Maßnahmen erweisen sich als sinnlos.


27. Juli 2018

Seit dem Misstrauensvotum vom 1. Juni 2018, das den damaligen konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu Fall brachte, regiert in Madrid eine Minderheitsregierung, geführt von Pedro Sánchez.

Doch Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez mangelt es offenbar an Rückhalt im Parlament. Seine Minderheitsregierung steht auf wackeligen Füßen, denn bei der Abstimmung im Parlament haben zwei katalanische Separatistenparteien und das linke Bündnis Unidos Podemos ihre Unterstützung für Sanchez' Haushaltsentwurf zurückgezogen.

Nur 88 Abgeordnete der insgesamt 350 Abgeordneten im spanischen Parlament stimmten für Sanchez neuen Haushaltspläne, 173 Abgeordnete votierten dagegen und 86 enthielten sich. Die sozialistische Partei von Sanchez selbst kommt auf 84 Sitze. Drei Parlamentarier nahmen nicht an der Abstimmung teil.

Ministerpräsident Pedro Sánchez regiert nun schon seit zwei Monaten ohne eigene Mehrheit. Im Parlament ist er auf sieben andere Parteien angewiesen und muss sich von Fall zu Fall unterschiedliche Partner suchen um Mehrheiten in der Volksvertretung zu finden.


26.07.2018
Offenbar ist es Hunderten von Migranten gelungen, den sechs Meter hohen Grenzzaun von Ceuta, einer spanischen Exklave, zu überwinden.
Mehr als eine Stunde lang soll die spanische und die marokkanische Polizei vergeblich versucht haben, die Menschen an der Überwindung des Zauns zu hindern.

Die Grenze Ceutas zu Marokko ist 8,4 Kilometer lang und mit einem doppelten und mehr als sechs Meter hohen Zaun gesichert.
Die Migranten sollen laut Polizei so "brutal wie noch nie zuvor" vorgegangen seien. So sollen sie mit Bolzenschneidern die Grenzzäune aufgeschnitten haben und Polizeibeamten erstmals bei solch einer Erstürmung des Zaunes mit selbstgebauten "Flammenwerfern" und Branntkalk angegriffen haben. Wer den Grenzzaun der Exklave überwindet, hat die EU erreicht.

Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration kamen in diesem Jahr bereits fast 19.600 Menschen in Spanien an. Wegen des mittlerweile schwierigeren Weges von Libyen nach Italien, ist Spanien mittlerweile die Hauptroute für Flüchtlinge und Migranten aus Afrika in die EU geworden.


21. Juli 2018
Die spanische konservative Partei versucht mit ihrem neuen Spitzenkandidaten Pablo Casado nach den Korruptionsvorwürfen der letzten Zeit einen Neuanfang. Der 37-jährige Casado ist ein Senkrechtstarter der spanischen Volkspartei. Im Parlament in Madrid sitzt er seit 2011 und war zuletzt für die Öffentlichkeitsarbeit mitverantwortlich. Er gilt als Hardliner bei Themen wie Familie oder Abtreibung und hat auch schon erklärt, dass er sich für die Einheit Spaniens einsetzen und den katalonischen Separatisten die Stirn bieten möchte. Seine zahlreichen, etwas dubios erscheinenden Universitätsabschlüsse, unter anderem einer von der US-amerikanischen Elite-Uni Harvard, sorgen allerdings schon jetzt für allerlei Gesprächsstoff. So soll es sich bei dem Havard-Abschluss in Wirklichkeit nur um einen viertägigen Sommer-Kurs der Universität in Madrid gehandelt haben.


11. Juni 2018
Im Streit um das Rettungsschiff "Aquarius" zeichnet sich überraschend eine Lösung ab. Spaniens neuer sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez hat sich bereit erklärt, das Rettungsschiff "Aquarius" mit 629 Flüchtlingen an Bord einlaufen zu lassen, um eine drohende humanitäre Katastrophe zu verhindern. Zuvor hatten sich Italien und Malta fast zwei Tage lang geweigert, das Schiff anlegen zu lassen, denn beide Länder sahen jeweils die andere Seite in der Verantwortung.

An Bord des Rettungsschiffs sind offenbar auch 123 unbegleitete Minderjährige, elf kleine Kinder sowie sieben Schwangere.

Maltas Regierungschef Joseph Muscat hatte dem neuen italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte mitgeteilt, dass sich Malta mit seiner Weigerung zur Aufnahme der Flüchtinge entsprechend internationaler Verpflichtungen verhalte und dass Italien in der Verantwortung sei. Schließlich werde der Rettungseinsatz von der Seenot-Rettungsleitstelle in Rom aus koordiniert.

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, die EU-Kommission und die Bundesregierung hatten Italien und Malta zuvor eindringlich aufgerufen, die auf dem Schiff ausharrenden Menschen rasch aufzunehmen und sowohl internationalem Recht als auch ihrer humanitären Verantwortung gerecht zu werden.



06. Juni 2018

In Spanien hat Premier Sanchez sein neues Kabinett vorgestellt. In seiner Regierungsmannschaft setzt der Sozialistenchef auf Pro-Europäer und auf eine deutlich stärkere Einbeziehung von Frauen. Die Zahl der Ministerien wurde von bisher 13 auf jetzt 17 erhöht. Dem neuen Kabinett werden elf Frauen und lediglich sechs Männer angehören.
Neuer Außenminister soll der frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Josep Borrell, werden.

Nadia Calviño, die derzeit noch Generaldirektorin für den EU-Haushalt in Brüssel ist, soll das Wirtschaftsministerium übernehmen.

Die Spanische Arbeiterpartei Partido Socialista Obrero Español (abgekürzt PSOE) verfügt allerdings nur über 84 der 350 Parlamentssitze. Daher muss sich die neue Regierung um Unterstützung aus anderen politischen Lagern bemühen.

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