Brasilien

Venezuela
23.01.2019
Die Opposition in Venezuela hat heute zu Massendemonstrationen gegen Staatschef Maduro aufgerufen, dessen zweite Amtszeit am 10 Januar begonnen hat. Maduor ist sehr umstritten und wird in den USA, der EU und mehreren lateinamerikanische Länder nicht als Staatschef anerkannt.

In der südvenezolanischen Stadt San Félix wurde am Dienstag eine Statue des verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez durch Anwohner in Brand gesetzt. Chávez hatte Maduro zu seinem Nachfolger ernannt.

Am vergangenen Montag war eine versuchte Meuterei der Nationalgarde gewaltsam niedergeschlagen worden. In zahlreichen ärmeren Vierteln der Hauptstadt Caracas kam es daraufhin zu Protesten. Es wurden Straßenbarrikaden errichtet und angezündet.

Maduro macht die USA für die politische Eskalation im eigenen Land mitverantwortlich, denn US-Vizepräsident Mike Pence hatte in einer per Twitter verbreiteten Videobotschaft Maduro als "Diktator ohne legitimen Anspruch auf die Macht" bezeichnet und die Bürger Venezuelas dazu aufgerufen, sich auf den Straßen Gehör zu verschaffen. Zudem hatte Mike Pence den Regierungsgegnern in Venezuela Unterstützung im Kampf gegen das Regime zugesichert.

In Venezuela protestieren seit Wochen immer wieder Tausende lautstark gegen die amtierende Regierung auf den Straßen. Leider kommen dabei nicht selten Demonstranten ums Leben. Die Menschen fordern Neuwahlen, die Freilassung von politischen Gefangenen - etwa aus der Opposition sowie eine bessere Versorgung mit Lebensmitteln und Medizin.

Die Sozialisten sehen die Kritik aus dem Ausland als Umsturzpläne feindlicher Mächte und kämpfen mit allen Mitteln um den Machterhalt.

Viele Staaten Lateinamerikas, die Europäische Union und die USA erkennen den Präsidenten wegen dessen illegitimen Wahl nicht an, denn zur letzten Präsidentenwahl im Mai 2018 durften bedeutende Oppositionspolitiker nicht antreten. Wahlrat und Oberstes Gericht entscheiden in Venezuela im Sinne des Präsidenten, der zumeist per Dekret regiert. Gesetze werden längst nicht mehr vom Parlament, sondern von einer verfassunggebenden Versammlung verabschiedet, die aus Regierungsanhängern besteht. Das im November 2017 erlassene Gesetz gegen den Hass schränkt die Pressefreiheit weiter ein und macht regierungskritische Stimmen mundtot. Das von der Opposition dominierte Parlament ist kaltgestellt und spielt kaum noch eine Rolle. Viele Parlamentarier sind bereits ins Ausland geflohen, unter anderem auch der frühere Parlamentspräsident Julio Borge, der vom kolumbianischen Exil aus gegen die Sozialisten in Caracas agiert.
Die Armee steht hinter Maduro, denn viele hochrangige Militärs sind von der sozialistischen Regierung gekauft und leben im Überfluss während das Volk hungert und unterdrückt wird.

Bereits 2,4 Millionen Menschen haben ihrer Heimat Venezuela den Rücken gekehrt und sind vor Hperinflation, Unsicherheit, Armut und Krankheit ins Ausland geflohen.