Nordafrika /Arabische Welt - Konfliktherde
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Tunesien
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Zusammenfassungen interessanter Artikel der (Tagesschau): Erwachen aus dem Schock (05.07.2015) Alexander Göbel vom HR berichtet aus Tunesien Nach dem Terroranschlag in Sousse hat die tunesische Regierung erneut den Ausnahmezustand für mindestens 1 Monat verhängt. Dabei war dieser erst vor einem Jahr nach langer Zeit aufgehoben worden. Präsident Beji Caid Essebsi sieht jedoch keine andere Wahl, um die Sicherheit und Ordnung im Land wieder herzustellen. Außerdem sollen 1300 zusätzliche Polizisten zur Bewachung von Stränden und Hotels eingesetzt werden. Es ist bereits der zweite schwere Terroranschlag auf Touristen in Tunesien zu welchem sich der Islamische Staat (IS) öffentlich bekannt hat . Bereits im März waren 21 ausländische Touristen im Nationalmuseum von Tunis erschossen worden. Durch die Wiedereinführung des Ausnahmezustandes erhält die Armee weitgehende Rechte. So darf sie Verdächtige festnehmen und auf Menschen schießen, die sich widersetzen. 80 Moscheen mit radikalislamischem Hintergrund sollen geschlossen werden. Zudem wird auch die Presse- und Versammlungsfreiheit deutlich eingeschränkt. Auch die Salafistenpartei Hizb Ettahrir muss wohl mit einem Verbot rechnen. Michael Ayari von der International Crisis Group glaubt jedoch nicht, dass sich der Terrorismus in Tunesien durch mehr Polizeipräsens und die Einführung des Ausnahmezustandes effektiv bekämpfen lässt. Vielmehr müssten Misstände im Land endlich angegangen werden. Der soziale Riss, der durch Tunesien geht, sei tief. So seien beispielsweise fünfzehn Prozent der Menschen arbeitslos. Viele jüngere Tunesier hätten einfach keine Lebensperspektive, so zumindest die Einschätzung von Michael Ayari. Eine weitere Ursache für den IS-Terrorismus sei der Sicherheitsapparat selbst. Dieser sei korrupt und zudem ungerecht. Auch würden Menschenrechte durch die Polizei selbst missachtet. Aus diesen Gründen seien viele Tunesier leicht durch den IS anzuwerben und negtativ zu beeinflussen Weitere Verdächtige festgenommen (2.07.2015) Bei dem schrecklichen Terroranschlag in Sousse waren vergagenen Freitag 38 Menschen gewaltsam ums Leben gekommen. Ein muslimischer Student hatte willkürlich auf Urlauber am Strand geschossen. Unter den Opfern sind zwei deutsche und 30 britische Urlauber. Der Attentäter war wenig später von Sicherheitskräften erschossen worden. Inzwischen hat die tunesische Polizei zwölf weitere Verdächtige festgenommen. Die Regierung in Tunis hat angekündigt, mehr als 1000 Sicherheitskräfte einsetzen zu wollen, um die Touristenziele im Land besser zu schützen. Erst im März 2015 waren beim Massaker im Bardo-Museum in Tunis 21 ausländische Touristen und ein Polizist gewaltsam ums Leben gekommen. Terror bedroht Freiheit in Tunesien (19.03.2015) In Tunesien hat sich ein schwerer Terroranschlag auf das Bardo-Nationalmuseum in der Hauptstadt Tunis ereignet. Die Bevölkerung ist schockiert. Zu dem Anschlag mit 23 Toten hat sich die Terrormiliz IS bekannt. Der Islamische Staat sprach von einer "geheiligten Invasion in einen Unterschlupf der Ungläubigen und des Lasters im muslimischen Tunesien". Tunesische Sicherheitskräfte sollen inzwischen insgesamt neun Verdächtige festgenommen haben, die direkt an dem Terrorakt beteiligt gewesen sein sollen. Tunesien kämpft seit Jahren mit islamistischem Terror. Viele Tunesier waren offenbar in letzter Zeit nach Syrien und in den Irak gegangen, um an der Seite der Terrormiliz "Islamischer Staat" zu kämpfen. Von den schätzungsweise 3000 tunesischen Terroristen könnten mittlerweile einige zurückgekehrt sein. Verlässliche Zahlen hierzu fehlen jedoch. Dem Land fehlt jedoch bislang eine nationale Strategie im Kampf gegen den Terrorismus. Problematisch ist der Waffenschmuggel aus Libyen. Al Kaida ist eine Gefahr für das Land im Süden. Tunesien sagt Terror den Kampf an (19.03.2015) Nach dem Anschlag auf das Nationalmuseum Bardo in Tunis hat die tunesische Regierung einen "gnadenlosen" Kampf gegen den Terror angekündigt. Bei dem Anschlag waren 17 Touristen, ein Busfahrer und ein Polizist getötet worden. Mehr als 40 Menschen wurden verletzt. Zwei Attentäter wurden von Einsatzkräften getötet. Unter den ausländischen Todesopfern waren mehrere Japaner, Italiener und Kolumbianer sowie Touristen aus Frankreich, Polen und Spanien. Nach Angaben von Regierungschef Habib Essid waren die Angreifer in Militäruniformen gekleidet und mit Kalaschnikows bewaffnet. Sie eröffneten das Feuer auf die Touristen, während diese aus ihren Bussen stiegen. Anderen, die bereits ausgestiegen waren, jagten sie dann in das Innere des Gebäudes hinterher. Frankreichs Staatschef François Hollande sprach von einem "furchtbaren Attentat" und sicherte Tunesien seine Solidarität zu. Die Bundesregierung ist überzeugt, dass der Angriff "ohne Zweifel der jungen tunesischen Demokratie" gegolten hat. Pragmatismus im Land der Revolution (05.02.2015) In Tunesien haben die Abgeordneten des neugewählten Parlaments mit großer Mehrheit die neue Regierungsmannschaft bestätigt. Habib Essid führt nun das Kabinett in Tunis. Zwar ist Essids Partei Nidaa Tounes stärkste Fraktion, aber sie bleibt auf Koalitionspartner angewiesen. Nidaa Tounes gilt als ein weltlich-konservatives und antiislamisches Bündnis. Die Ministerien für Inneres, Verteidigung und Justiz werden mit unabhängigen Kandidaten besetzt. Zwar erhält Nidaa Tounes die meisten Ministerien, darunter auch das Außenamt doch auch die Islamisten regieren mit. Die Partei von Ennahda-Funktionär Ajmi Lourimi, der eigentliche Verlierer der Parlamentswahl, stellt den Arbeitsminister sowie drei Staatssekretäre. Viele der Nidaa Tounes Anhänger sahen die Koalition mit den eigentlich verfeindeten Islamisten kritisch doch jetzt scheinen Opportunismus, Pragmatismus und Posten-Poker gesiegt zu haben. Iyed Dahmani vom Oppositionsbündnis Jomhouri ist kritisch und wirft den Regierungsparteien vor, kein wirkliches Programm zur Lösung der Probleme des Landes zu haben. Vor allem die hohe Arbeitslosigkeit und der Terrorismus bereiten Tunesien große Sorgen. Wegen des großen Bündnisses der Regierungsparteien ist die parlamentarische Opposition. Amira Yahyaoui, eine der wenigen Frauen im tunesischen Parlament, halten die Regierung für sehr wackelig. Ihrer Meinung nach arbeiten in der Regierung nun Leute zusammen, die nicht zusammen passen, nämlich konservativ-weltliche und Wirtschaftsliberale auf der einen und konservative Islamisten auf der anderen Seite. Essebsi ist neuer Präsident (22.12.2014) Der langjährige Regierungspolitiker Béji Caïd Esseb hat die ersten demokratischen Präsidentenwahlen in Tunesien gewonnen. Der 88-Jährige kam nach dem vorläufigen Endergebnis auf 55,68 Prozent der Stimmen. Der Gegner Moncef Marzouki, der bisherige Übergangspräsident, erhielt 44,32 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 60 Prozent. Béji Caïd Esseb hatte bereits unter Staatsgründer Habib Bourguiba und dem ehemaligen Machthaber Zine El Abidine Ben Ali gedient. Tunesien gilt als Musterbeispiel für die Demokratiebewegung in Nordafrika. Mit Angst zur Abstimmung (26.10.2014) In Tunesien wird ein neues Parlament gewählt. Insgesamt sind 5,2 Millionen registrierte Wähler aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Aus Angst vor Terroranschlägen militanter Islamisten findet die Parlamentswahl unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt. Mehr als 70.000 Polizisten und Soldaten sind im Einsatz. Die Parteienlandschaft in Tunesien gilt jedoch als sehr zersplittert. Insofern dürfte die Bildung einer Parlamentsmehrheit nicht leicht fallen. Insgesamt bewerben sich 13.000 Kandidaten aus 90 Parteien um 217 Sitze im Parlament. 2011 wurde die islamistische Partei Ennahda stärkste Kraft. Diese hatte sich im vergangenen Jahr jedoch zurückgezogen, sodass Tunesien derzeit von Technokraten regiert wird, die auch die jetzige Wahl vorbereiten. Nichtsdestotrotz dürfte die Ennahda auch diesmal eine wichtige Rolle beim Ausgang der Wahl spielen. Die säkulare Allianz Nidaa Tounes, die sich für für ein modernes, nicht autoritäres Tunesien stark macht, gilt als stärkste Konkurrenz für die islamistische Partei Ennahda. Tunesien strebt Gleichberechtigung an (26.01.2014) Nach zwei Jahren heftigen Ringens hat Tunesien mit Zweidrittel-Mehrheit eine neue Verfassung verabschiedet, welche die Gleichberechtigung von Mann und Frau vorsieht. Tunesien gilt als das Mutterland des Arabischen Frühlings. Insofern gilt die neue Verfassung als wegweisend und als Hoffnungsschimmer für eine demokratische Entwicklung in der arabischen Welt. In dem Land mit durchgängig muslimischer Bevölkerung und dem Islam als Staatsreligion hat man sich auf Gewissensfreiheit geeinigt. Noch im Juli 2013 hatte der Mord am Oppositionspolitiker Mohamed Brahmi Ende Juli Tunesien in eine schwere Krise gestürzt, denn der Regierungspartei Ennahda wurde eine politische Mitverantwortung an dem Attentat gegeben. Der parteilose Ministerpräsident Mehdi Jomaâ hat inzwischen auch sein Übergangskabinett bei Staatschef Moncef Marzouki präsentiert. Der Regierung setzt sich aus unabhängigen Experten zusammen. Insgesamt gehören 21 Minister und sieben Staatssekretäre der Regierung an. Tausende bei Beerdigung Brahmis (27.07.2013) In Tunesien haben Demonstranten regierungskritische Parolen gerufen und den Sturz der islamistisch geprägten politischen Führung Tunesiens gefordert. Tausende Menschen haben an einem Trauermarsch für den ermordeten Oppositionspolitiker Mohammed Brahmi teilgenommen. Der linke Politiker hatte sich für Demokratie eingesetzt und istvermutlich von muslimischen Extremisten am Donnerstag erschossen worden. Offenbar ist wenige Stunden vor dem Trauermarsch auch ein Sprengsatz unter einem vor der Polizeiwache in Tunis geparkten Polizeiauto detoniert. Dabei wurde ein Polizeibeamter leicht verletzt. Nach Oben-ohne-Aktion verurteilt (12.06.2013) Oben ohne hat die 19-jährige Deutsche Josephine zusammen mit zwei Französinnen in Tunis demonstriert. Ihr wird öffentliches Ärgernis und unzüchtiges Verhalten vorgeworfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnte einen fairen, rechtsstaatlichen Prozess in Tunesien an. Ein Gericht hat sie nun zu vier Monaten Haft verurteilt. In Tunesien wird das Thema Frauenrechte derzeit sehr heiß diskutiert. Nirgends in der arabischen Welt sind die Frauenrechte schon jetzt so weitreichend. Der aktuelle Verfassungsentwurf sieht für Frauen eine Gleichberechtigung vor. Tunesien in Aufruhr (07.02.2013) Nach dem ungeklärten Mord an dem Menschenrechtsaktivisten und Oppositionellen Belaid befindet sich Tunesien in Aufruhr. Regierungschef Dschebali will Tunesien mit einem Kabinett von Experten aus der Krise führen. Doch das regt Widerstand selbst in den eigenen Reihen. Der gesellschaftliche Konsens ist vollends zerbrochen. Die Opposition hat nach dem mysteriösen Mord an Belaid sämtliches Vertrauen in die Regierung unter Führung der islamistischen Ennahda-Partei verloren. Die EU und Tunesiens ehemaliger Machthaber Ben Ali hatten einst enge Kontakte gepflegt. So hatte Ben Ali zur Freude der Europäer erfolgreich afrikanische Flüchtlinge an einer Überfahrt nach Europa gehindert uns islamistische Bestrebungen im eigenen Landa unterdrückt. Tunesischer Regierungschef gibt auf (27.02.2011) Arabische Welt rüstet sich für neue Demonstrationen (Stern, 18.02) Revolution in Tunesien (2010/2011) (wikipedia) Protest zwingt Jemens Staatschef zum Rückzug auf Raten (Spiegel, 02.02.2011) Tag des Zorns in Syrien (FAZ, 04.2.2011) Flüchtlingsproblematik Libyen ist der Wachhund Europas (17.02.2011) Wohin mit den Flüchtlingen? (14.02.2011) Mehr Schiffe trotz rigoroser Abschiebepolitik (11.08.2010)Abgefangen und abgeschoben (20.06.2010) "Geisterlager" auf Italiens Flüchtlingsinsel (17.10.2009)
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