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Animation: So haben die US Amerikaner gewählt "Wir müssen besser arbeiten" (03.11.2010) Obama versprach dem amerikanischen Volk aus der Wahlschlappe seine Konsequenzen zu ziehen. Vor allem beim Thema Arbeitsplätze möchte er in Zukunft stärker mit den Republikanern zusammenarbeiten. Viele Menschen in den USA sind wegen der langsamen wirtschaftlichen Erholung frustriert und fordern eine andere Politik. Da die Republikaner mit der jetzigen Mehrheit im Repräsentantenhaus Obamas Gesetzesvorhaben in den kommenden zwei Jahren leicht blockieren können, rief Obama die Republikaner zu Kompromiss-bereitschaft auf. Der designierte Präsident des Repräsentantenhauses John Boehner wird wohl in den kommenden 2 Jahren zum mächtigsten innenpolitischen Gegenspieler des Präsidenten Obama aufsteigen. Er möchte zuerst das Rekorddefizit angehen und Ausgaben kürzen. Im Repräsentantenhaus gewannen die Republikaner nach übereinstimmenden US-Medienberichten rund 60 Sitze hinzu. Sie stellen künftig mindestens 239 der 435 Abgeordneten, die Demokraten 185. Damit haben die Republikaner eine stabile Mehrheit im Repräsentantenhaus. Im Senat hat die Demokratische Partei weiterhin eine Mehrheit. Die Demokraten verloren zwar Sitze, stellen aber mindestens 51 der 100 Senatoren.

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Republikaner erobern Repräsentantenhaus (03.11.2010)
Die Republikaner gewannen wie erwartet die Mehrheit im Repräsentantenhaus und haben den Demokraten eine der schwersten Niederlagen seit Jahrzehnten zugefügt. Die Republikaner, die von der Tea Party- Bewegung getragen wurden, gewannen 59 Sitze im Repräsentantenhaus hinzu. 40 Sitze mehr hätte bereits für eine Mehrheit ausgereicht. Künftig werden die Republikaner mindestens 237 der 435 Abgeordneten stellen.

John Boehner wird voraussichtlich neuer Präsident des Repräsentantenhauses.


US-Senat
Der US - Senat bleibt aber auch weiterhin in der Hand der Demokraten.
Für eine Mehrheit hier wären 10 hinzugewonnene Sitze erforderlich gewesen. Die Republikaner konnten jedoch nur zwei Senatsmandate hinzugewinnen. In West Virginia und Kalifornien konnten sich die Demokraten durchsetzen.
In Nevada konnte sich der Demokrat Harry Reid gegen die Tea-Party"-Kandidatin Sharron Angle durchsetzen. Auch "Tea-Party"-Kandidatin Christine O'Donnell verlor in Delaware gegen den demokratischen Kandidaten Chris Coons.
In Connecticut konnten die Demokraten ebenso bei der US-Senatswahl punkten, obwohl die Republikaner dort aussichtsreich im Rennen lagen.

In Illinois verloren die Demokraten den bis 2008 von Obama gehaltenen Senatssitz.

Bei der bevorstehenden Kongresswahl am 2. November bleibt die Wirtschaft das Top-Wahlkampfthema. Zwar erwarten Experten eine Schlappe für Obamas Demokraten, doch
die Vergangenheit hat oft genug gezeigt, dass eine Niederlage auch Chancen für die Zukunft bietet. So wurde auch Clinton vor 16 Jahren bei der US-Kongresswahl abgestraft- er verlor die Mehrheit sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat - , aber dennoch schaffte er ein Comeback und wurde für eine zweite Amtszeit bestätigt.
Clinton behauptete damals er habe die Botschaft der US Bürger verstanden. In der Tat rückte er seine Politik mehr in die Mitte und schloss in der Folgezeit einige für seine Demokraten schmerzhafte Kompromisse mit der republikanischen Mehrheit. An anderer Stelle suchte er dafür die Konfrontation.

Ähnlich erging es Präsident Ronald Reagon von der Republikanischen Partei. Auch er verlor zwar während seiner Amtszeit die Kongresswahl im Jahr 1982 konnte sich aber bereits zwei Jahre später über seine Wiederwahl freuen.

Aber es gibt auch genügend Beispiele in der US-amerikanischen Geschichte, wo der Verlust der Mehrheit im Kongress auch zwei Jahre später die Abwahl als Präsident nach sich zog.
So erging es beispielsweise dem Demokraten Jimmy Carter. Dieser setzte nach verlorener US-Kongresswahl seine bisherige Politik unverändert fort und erhielt dafür einen Denkzettel bei der darauf folgenden Präsidentenwahl.
Insofern bleibt abzuwarten, ob es Obama gelingen wird, die Bevölkerung in seiner noch verbleibenden Amtszeit doch von seinem eingeschlagenen Weg zu überzeugen.
Möglicherweise wird auch er- ähnlich wie Clinton - im Falle, dass seine demokratische Partei wie prognosiziert herbe Verluste bei der bevorstehenden Kongresswahl hinnehmen muss, einen Kurswechsel einschlagen und künftig mehr auf die Republikaner zugehen.

Dann bleibt abzuwarten, ob Präsident Obama in die Fußstapfen von Präsident Jimmy Carter oder aber in die seines Vorgängers Bill Clinton treten wird.


[vgl. Artikel der Tagesschau: Wird Obama zum "Comeback-Kid"? (28.10.2010)]

Der "Golden State" verliert seinen Glanz (31.10.2010)

Republikaner wittern ihre Chance (27.10.2010)

US-Wahlen als Obamas Zwischenzeugnis (25.10.2010)

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