Nordafrika/Arabische Welt - Konfliktherde
Syrien (Sept. - Oktober 2012) Archiv : Syrien Konflikt Sept. 2012- Oktober 2012 Syrische Armee greift Vororte von Damaskus an (28.10.2012) Die syrische Luftwaffe hat die vereinbarte Waffenruhe seit Freitag mehrfach gebrochen und hat erst neulich wieder Regionen im Umland der Hauptstadt Damaskus angegriffen. Die Luftangriffe golten überwiegend Vierteln, in denen sunnitische Muslime wohnen. Sunniten bildet das Rückgrat des Aufstands gegen Machthaber Baschar al Assad. In Aleppo, Idlib und Deir as-Saur wird unterdessen weiter gekämpft. Die vom Sondergesandten Brahimi erst am Freitag für die Dauer des islamischen Opferfestes vereinbarte Waffenpause scheint damit entgültig gescheitert. Die Waffenruhe wird aber offenbar von beiden Seiten gebrochen. Syrien stimmt Waffenruhe unter Vorbehalt zu (25.10.2012) Die syrische Armee hat der von dem internationalen Gesandten Lakhdar Brahimi vorgeschlagenen Waffenruhe während des islamischen Opferfestes Eid al Adha unter Vorbehalt zugestimmt. Die Freie Syrische Armee kündigte an, sich ebenfalls an die vereinbarte Feuerpause halten zu wollen. Einige kleiner Oppositionsgruppen wie die Islamisten Ansar al Islam oder die Rebellengruppe Al-Nusra-Front kündigten dagegen an, der Waffenruhe nicht folgen zu wollen. Im Fall einer Waffenruhe möchte das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) Hilfsgüter an die Menschen in den bisher unzugänglichen Kampfzonen senden. Anschläge überschatten Waffenruhe-Gespräche (21.10.2012) In Damaskus sind mindestens zehn Menschen bei der Explosion einer Autobombe vor einer Polizeistation in dem christlichen Viertel Bab gestorben. In Aleppo explodierte nach Angaben der staatlichen Agentur Sana eine weitere Bombe. UN-Sondergesandte Brahimi bemüht sich derzeit um eine Feuerpause in Syrien während des muslimischen Opferfestes und vermittelt daher zwischen den beiden Konfliktparteien. Trauerfeier wird zum Protestmarsch (21.10.2012) In der libanesischen Hauptstadt Beirut haben Tausende Menschen Abschied genommen von den Opfern des Anschlages am vergangenen Freitag, bei dem unter anderem auch der syrische Geheimdienstchef, Wissam al Hassan, ums Leben gekommen war. Bis jetzt hat sich zwar niemand zu dem Attentat bekannt, aber die libanesische Bevölkerung vermutet die Drahtzieher des Anschlages im benachbarten Syrien. Die Trauerfeier endete in einem Protestmarsch gegen die Regierung, der die Demonstranten zu enge Beziehungen zu der Regierung in Syrien vorwerfen. Um die aufgebrachte und wütende Menge auseinander zu treiben, setzten Sicherheitskräfte schließlich Tränengas ein. Zuvor hatten randalierende Demonstraten mit Steinen und Metallstangen geworfen. Mehrere Tote bei Bombenexplosion im Libanon (19.10.2012) In der libanesischen Hauptstadt Beirut, in einer Straße in der die christliche Falangisten-Partei ihr Hauptquartier hat, ist eine Bombe hoch gegangen. Die christliche Falangisten-Partei gehört zu der oppositionellen Bewegung 14. März und zählt zu den Gegnern der syrischen Regierungskoalition. Der Schaden ist immens. Offenbar ist bei dem Anschlag auch der libanesischen Geheimdienstchef, Wissam al Hassan ums Leben gekommen. Der Syrien-Konflikt destabilisiert zunehmend den Libanon, wo ein Teil der Bevölkerung den syrischen Präsidenten Assad, einen Alawiten, unterstützt, ein anderer Teil jedoch auf der Seite der Rebellen steht. Mindestens 44 Tote bei Luftangriff der syrischen Armee (18.10.2012) Bei einem erneuten Luftangriff der syrischen Armee auf Maaret al Numan in der Provinz Idlib sind nach Angaben von Rettungskräften 44 Menschen getötet worden. Seit März 2011, dem Beginn der Aufstände gegen Präsident Assad, sind nach Schätzungen Oppositioneller mehr als 30.000 Menschen gewaltsam ums Leben gekommen. Die Aktivistenorganisation Avaaz geht zudem von mehr als 28.000 verschleppten Personen aus, die noch immer als vermisst gelten. Bundesaußenminister Westerwelle hat angekündigt, die Syrienhilfe um 5 Millionen Euro aufzustocken. Mit dem Geld sollen den Angaben zufolge Hilfsorganisationen unterstützt werden, die die Menschen mit Kleidung, Decken und Öfen versorgen. Damit erhöht sich die humanitäre Hilfe der Bundesregierung im syrischen Bürgerkrieg auf 28,3 Millionen Euro. Am kommenden Wochenende wird der Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi erneut nach Damaskus reisen -aber auch diesmal ohne konkreten Friedensplan. EU weitet Sanktionen gegen Syrien aus (15.10.2012) Die Außenminister der 27 EU-Staaten haben ihre Sanktionen gegen Syrien erneut verschärft. Inzwischen stehen auf der "Schwarzen Liste" der EU 180 Personen und mehr als 50 Firmen. Gegen Flüge der staatlichen Syrian Arab Airlines ist ein Landeverbot in Europa verhängt worden. Die auf der schwarzen Liste der EU stehenden Personen dürfen nicht mehr in die EU einreisen. Zudem wurde deren in der EU angelegtes Vermögen bis auf weiteres eingefroren. Türkei stoppt armenisches Flugzeug (15.10.2012) Erneut haben türkische Kampfflugzeuge die Landung eines ausländischen Flugzeuges über türkischen Luftraum erzwungen. Nach armenischen Angaben handelt es sich um humanitäre Fracht. Derzeit wird das Flugzeug auf dem Flughafen der ostanatolischen Stadt Erzurum auf verdächtige Fracht untersucht. Sollte sich der Verdacht des Transports militärischer Rüstungsgüter nicht bewahrheiten, so wird dem aus Armenien kommenden Flugzeug die Weiterreise gewährt, so das türkische Außenministerium. Der türkische Luftraum ist jetzt für Syrien tabu (14.10.2012) Die Regierung in Ankara hat syrischen Flugzeugen nun den Flug über türkischen Luftraum untersagt. Zuvor hatte Syrien ihren Luftraum für türkische Maschinen gesperrt. Syrien bietet Türkei Gespräche an (14.10.2012) Syrien hat mit der Türkei einen gemeinsamen Sicherheitsausschuss vorgeschlagen. Vor dem Hintergrund der Spannungen haben sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle und der Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi in Istanbul mit dem türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu getroffen. Kreml weist Vorwürfe der Türkei zurück (12.10.2012) Nach Angaben aus Moskau habe das zuletzt in der Türkei gestoppte Flugzeug eine völlig legale Lieferung von Radarteilen mitgeführt. Nun hat die Regierung in Ankara einen NATO-Waffenexperten hinzugezogen, um sich Klarheit zu verschaffen, ob unter den beschlagnahmten Materialien Teile sind, die zu Raketensprengköpfen montiert werden können. Die USA stellte sich unterdessen hinter die Türkei als ihren NATO Verbündeten. Zwangslandung bringt Türkei in Erklärungsnot (11.10.2012) Eine syrische Passagiermaschine, aus Moskau kommend, ist von der Türkei zur Zwischenlandung auf dem Flughafen in Ankara gezwungen worden. Offenbar sind von türkischen Ermittlern dank des Hinweises amerikanischer Geheimdienste 300 Kilogramm "militärische Güter" gefunden worden. Tatsächlich handelt es sich um Gegenstände, die als Bauteile für Raketen verwendet werden könnten. Ein großer Teil der Fracht ist daher erst einmal beschlagnahmt worden. Anschließend konnte das Flugzeug den Flug nach Damaskus aber uingehindert fortsetzen. Russland zeigte sich erschüttert und zugleich verärgert über die Maßnahme der türkischen Regierung. Das russische Außenministerium forderte die Regierung in Ankara auf, den Vorfall aufzuklären. USA warnen vor Ausweitung des Syrien-Konflikts (07.10.2012) Am Samstag sind erneut Granaten aus Syrien auf türkischem Gebiet eingeschlagen. Diesmal wurde zwar niemand verletzt, aber die türkische Regierung sieht sich zunehmend provoziert und sieht Verteidigungsbedarf. Am Mittwoch waren in einem türkischen Grenzdorf beim Einschlag einer aus Syrien kommenden Granate 5 Menschen ums Leben gekommen. Der türkische Regierungschef Tayyip Erdogan machte klar, dass er zwar keinen Krieg wolle, aber den Provokationen aus Syrien auch nicht untätig zusehen werde. Als Reaktion auf die Angriffe hat die türkische Artillerie die letzten Tage mehrmals Ziele in Syrien beschossen. DIE NATO stellte sich demonstrativ hinter ihren Bündnispartner. Türkei hilft Flüchtlingen - trotz neuen Beschusses (07.10.2012) Die Türkei hat nahe der syrischen Grenze unweit von Akcakale ein weiteres großes Flüchtlingslager in Betrieb genommen. Nach offiziellen Angaben halten sich bereits mehr als 93.000 Menschen in türkischen Flüchtlingslagern auf. Die Türkei hat bereits erklärt, dass sie mehr als 100.000 Flüchtlinge ohne internationale Hilfe - gerade in Hinblick auf den nahenden Winter - nicht mehr ausreichend versorgen kann. Türkei nimmt Syrien erneut unter Beschuss (06.10.2012) Nach dem drittem Granateneinschlag in der Türkei, sieht sich Ankara erneut zu einem Vergeltungsangriff gezwungen. Als Reaktion auf die Angriffe bombardierte die türkische Armee mehrere syrische Militärziele. Dabei wurden offenbar auch einige syrische Soldaten getötet. Das türkische Parlament hat nach dem Beschuss am Donnerstag grünes Licht für grenzübergreifende Einsätze gegeben. Neuer Granateneinschlag schürt Angst im Grenzgebiet (6.10.2012) Noch ist unklar, wer für die Granateneinschläge auf türkischen Grenzgebiet verantwortlich ist. Möglicherweise handelt es sich um Querschläger der syrischen Armee, denn nach wie vor liefern sich Assad-treue Truppen und syrische Rebellen heftige Kämpfe im Grenzgebiet. Inzwischen wird aber auch spekuliert, ob die Aufständischen möglicherweise selbst in die Türkei feuern, um ein internationales militärisches Engagement zu erzwingen. Die Türkei hat als Reaktion auf die Granateneinschläge mächtig an der knapp 900 Kilometer langen Grenze zu Syrien aufgerüstet. Ankara hat zudem syrische Truppen aufgefordert, einen mindestens zehn Kilometer breiten Abstand zur türkischen Grenze einzuhalten, die syrische Luftwaffe wurde aufgefordert keine Einsätze mehr in unmittelbarer Grenznähe zu fliegen. Türkische Armee antwortet mit Vergeltungsangriff (05.10.2012) Die Lage im syrisch-türkischen Grenzgebiet ist weiterhin angespannt. Die Türkei machte erneut klar, dass sie zwar keinen Krieg mit Syrien wolle, aber auch nicht zögern werde, auf jede Bedrohung der nationalen Sicherheit militärisch zu reagieren. Bundeskanzlerin Merkel hofft auf Besonnenheit der Konfliktparteien. Der syrische Präsident Baschar al Assad zeigte sich in jedem Fall einsichtig und hat offenbar als Reaktion auf die deutlichen Worte aus Ankara seine Truppen angewiesen, einen Sicherheitsabstand zur türkischen Grenze einzuhalten und jegliche Provokationen gegenüber der Türkei zu vermeiden. Unterstützung aus New York, Proteste in Istanbul (05.10.2012) Auf dem zentralen Taksim-Platz in Istanbul sind knapp 5000 Menschen zusammengekommen, um gegen einen Beschluss des türkischen Parlaments zu demonstrieren. Dieser erlaubt es dem türkischen Militär auf Provokationen aus Syrien nun militärisch zu reagieren- und falls nötig dafür auch die Grenze zu Syrien zu überschreiten. Die Türkei, die die Hauptlast des Syrienkonfliktes im arabischen Raum trägt, hat inzwischen mehr als 95.000 syrische Flüchtlinge aufgenommen. Täglich werden es mehr. Ein Ende der Flüchtlingswellen ist nicht in Sicht. Die überwiegend linken Demonstranten sind der Meinung, dass sich ihr Land zum Spielball der imperialistischen USA machen lasse. Sie glauben, die türkische Regierung unterstütze zu Unrecht die Freie Syrische Armee, eine für sie obskure und ignorante Gruppe und gebe nur vor, Flüchtlingen zu helfen. In Wirklichkeit, so die Meinung der Demonstrierenden, sei die Türkei dabei, sich in einen schmutzigen Krieg zu verstricken und völlig zu unrecht einer Gruppierung von Aufständischen zu helfen, das etablierte syrische Regime zu stürzen. Dabei seien Türken und Syrer doch eigentlich befreundete Völker. UN-Sicherheitsrat verurteilt Syrien scharf (05.10.2012) Der UN Sicherheitsrat hat die Granatenangriffe auf türkisches Territorium "auf das Schärfte" verurteilt. In einer nicht öffentlichen Sitzung haben die türkischen Abgeordneten am Tag zuvor Grünes Licht für Militäreinsätze der türkischen Armee in Syrien gegeben. Ministerpräsident Erdogan betonte jedoch, dass der Parlaments- beschluss lediglich der Abschreckung diene. Es gebe derzeit keinerlei Einmarschpläne und erst recht keine Einmarschabsichten seitens der Türkei. Man wolle weiterhin eine friedliche Lösung, so die Verlautbarung aus Ankara. Türkisches Parlament billigt Einsätze in Syrien (04.10.2012) Gegen die Stimmen aus der Opposition hat das Parlament in Ankara in einer Sondersitzung einen Beschluss gebilligt, der vorsieht, dass die türkische Armee für einzelne militärische Operationen auch die Grenze zu Syrien überschreiten darf. Türkei setzt Angriffe auf Ziele in Syrien fort (04.10.2012) Der NATO- Rat hat der Türkei einhellig seine Unterstützung zugesichert. Der Grenzzwischenfall wurde von den 28 Mitgliedsstaaten als "aggressive Handlungen" scharf verurteilt und als "Verstoß gegen das internationale Recht" eingestuft. Bundeskanzlerin Angela Merkel rief alle Beteiligten zu großer Besonnenheit auf. UN beklagt fehlende Hilfsgelder (28.09.2012) UNHCR erwartet bis Jahresende bis zu 700.000 syrische Flüchtlinge, drei Viertel von ihnen sind Frauen und Kinder. Die Flüchtlingslager in Jordanien, im Libanon, in der Türkei, aber auch im Irak sind überfüllt und den Ländern geht allmählich finanziell die Puste aus. Die UNHCR benötigt konkret 487,9 Millionen US-Dollar, um die Flüchtlinge aus Syrien mit Lebensmitteln, mit Medikamenten, mit Kleidung und Unterkünften zu versorgen. Bei hartem Winter droht zudem ein Flüchtlingsdrama. UNO rechnet mit 700.000 Flüchtlingen aus Syrien (27.09.2012) Bislang sind mehr als 294.000 Syrer von der Türkei, Jordanien, dem Libanon und dem Irak aufgenommen worden. Laut Schätzungen von Menschenrechtlern sind während des Syrien Konflikts um die Präsidentschaft von Baschar al Assad mindestens 30.000 Menschen getötet worden. Eine politische Lösung ist weiter nicht in Sicht. Russland und China blockieren im Weltsicherheitsrat jeden Versuch, schärfer gegen den amtierenden Präsidenten vorzugehen. Die beiden Vetomächte sehen keinen Anlass, sich in die inneren Angelegenheiten Syriens einzumischen. Anschlag auf Armee-Hauptquartier in Damaskus (26.09.2012) Auf das Hauptquartier der syrischen Armee in Damaskus ist ein schwerer Anschlag verübt worden. Die Freie Syrische Armee (FSA) übernimmt die Verantwortung für die Detonationen durch die vier Wachleute ums Leben kamen. Schärfere Sanktionen gegen Assad gefordert (25.09.2012) UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief die internationale Gemeinschaft, und insbesondere den Sicherheitsrat auf, endlich Taten walten zu lassen. Längst sei der Konflikt nicht mehr auf das Land Syrien begrenzt, so Ban Ki Moon. US Präsident Barack Obama kritisierte bei der UN Vollversammlung aber auch den Iran scharf, der offenkundig Baschar al Assad stützt und zudem terroristischen Gruppen im Ausland hilft. Frankreichs Präsident François Hollande forderte auf der Vollversammlung die von Rebellen eroberten Gebiete unter den Schutz der Vereinten Nationen zu stellen, um humanitäre Hilfe für die zahlreichen Flüchtling zu gewährleisten. Ein paar Ideen, aber kein fester Plan (25.09.2012) UN Sondergesandte Brahimi spricht dem syrischen Machthaber Assad jegliche Reformbereitschaft ab. Russland und China behindern auch weiterhin durch ihr Veto ein härteres Vorgehen gegen das Regime in Damaskus. Daher ist der Sicherheitsrat handlungsunfähig. Bundesaußenminister Westerwelle forderte Russland und China auf, ihre bisherige Blockadehaltung aufzugeben, um einer Lösung im Syrienkonflikt den Weg frei zu machen. Assad-Gegner verlegen Kommandozentrale nach Syrien (22.09.2012) Die Freie Syrische Armee gibt in einer Videobotschaft die Verlegung ihrer Kommandozentrale nach Syrien bekannt. Die Ankündigung hat vor allem symbolische Bedeutung, da man bisher von der Türkei aus operiert hatte. Unklar ist jedoch, ob die Verlegung der Kommandozentrale ein Indiz dafür ist, dass sich die Freie Syrische Armee nun auf dem Vormarsch befindet. Die FSA ist eine im Sommer 2011 von Deseurteuren gegründete Rebellengruppe, die für den Sturz von Präsident Assad kämpft. Mindestens 30 Tote bei Luftangriff auf Tankstelle (20.09.2012) Ein syrischer Militärhubschrauber hat offenbar über der einzigen noch Treibstoff führenden Tankstelle im Dorf Ain Issa nahe der türkischen Grenze eine Bombe abgeworfen. Bei dem Angriff sind Berichten zufolge 30 Menschen ums Leben gekommen. Weitere 25 wurden zum Teil schwer verletzt. Teile der syrischen Hauptstadt Damaskus sind von Rebellen zum "Katastrophengebiet" erklärt worden. Der Außenbezirk Al Hadschar al-Aswad und ein Lager palästinensischer Flüchtlinge stehen nach Angaben von Rebellen unter Dauerbeschuss. Seit Beginn des Konfliktes zwischen Aufständischen und den Truppen von Staatschef Baschar al-Assad sind Beobachtern zufolge bereits 29.000 Menschen gewaltsam ums Leben gekomen.
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