Bundesministerium für Verteidigung Hintergrundinformationen zum Ressort |
November 2024 Vom 1. Januar bis zum 15. Oktober dieses Jahres sollen bereits 4.163 Ausfuhrgenehmigungen für Waffen und militärische Ausrüstung im Wert von 10,9 Milliarden Euro erteilt worden sein. Das geht auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor. Bereits im Vorjahr ware mit 12,2 Milliarden Euro ein Rekordwert erreicht worden. Zwei Drittel des dies-jährigen Genehmigungswerts entfielen mit 7,2 Milliarden Euro auf sogenannte Kriegswaffen. Zum größten Teil ist der Anstieg bei den deutschen Waffenexporten auf Militärhilfen für den ukrainischen Abwehrkampf gegen Russland zurückzuführen. August 2024 Deutschland ist neues Mitglied des von den USA angeführten UN-Kommandos in Südkorea. Das United Nations Command, kurz UNC soll seit Beendigung des Korea-Krieges von 1950 bis 1953 sicherstellen, dass die damals ausgehandelten Bedingungen für eine Waffenruhe auch eingehalten werden. Im Juli 1953 war ein Waffenstillstands-Abkommen vereinbart worden, das eine vier Kilometer breite und insgesamt 248 Kilometer lange Demilitarisierte Zone (DMZ) zwischen den beiden Ländern vorsieht. Auf der UNC-Militärbasis "Camp Humphreys" bei Pyeongtaek kündigte Pistorius an, dass die Bundeswehr von September an ihr modernes Beobach-tungsflugzeug A319 OH nach Südkorea verlegen werde. Eine deutsche Beteiligung an einer Operation zum Schutz von Israel hält Pistorius für unwahrscheinlich zumal jede Beteiligung von deutschen Soldaten und Soldatinnen ein Mandat des Bundestags erfordert. Juni 2022 Bislang hält sich die deutsche Bundesregierung bei Waffenlieferungen in die Ukraine noch vergleichsweise sehr zurück. Das könnte auch dem desolaten Zustand der Bundeswehr geschuldet sein. Lange hatte sich die deutsche Bundesregierung unter Kanzlerin A. Merkel geweigert, den Verteidigungsetat aufzustocken. Ursprünglich hatten sich die Staats- und Regierungschefs der Nato darauf verständigt, zwei Prozent ihres Bruttoinlands-produkts in die Verteidigung zu investieren. Doch 2018 scherte Bundeskanzlerin Merkel plötzlich aus und erklärte, bis 2024 nur den Wert von 1,5 Prozent erreichen zu wollen, was zu großer Verärgerung unter den Bündnispartnern gesorgt hatte. Die Bundeswehr befindet sich wohl auch deshalb heute in einer dramatischen Situation. Bereits im Februar hatte Heeresinspekteur Alfons Mais zugegeben, dass die Bundeswehr "mehr oder weniger blank da stehe. Während die Bundeswehr im kalten Krieg noch 500.000 Mann stark war und mehr als 4500 Kampfpanzer besaß, so sind es heute nur noch etwas mehr als 180.000 Soldatinnen und Soldaten und 266 Panzer. Jahr für Jahr hatte sich der Verteidigungshaushalt verringert, denn man sah sich umgeben von Verbündeten und Partnern und von Russland glaubte man trotz zahlreicher Unstimmigkeiten, es würde schon früher oder später ein Partner des Westens. Die Heeresflugabwehrtruppe wurde gar gänzlich abgeschafft. Der "Gepard" war früher das Hauptwaffensystem dieser Truppengattung. Die Folge ist, dass Deutschland kaum Reserven an modernen Waffensystemen hat und die Kapazitäten der Rüstungsindustrie über die Jahre hinweg geschrumpft sind. Im nächsten Jahr soll Deutschland eine voll einsatzbereite mechanisierte Brigade für die Schnelle Eingreiftruppe der Nato stellen. Gelingen soll dies mit dem Sonderfonds von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Die Länder mit den höchsten Militärausgaben 2018
Unangefochtener Spitzenreiter bei den Militärausgaben sind auch 2018 weiterhin die USA mit Militärausgaben von knapp 649 Milliarden Dollar.
Aktuelles: 21. August 2019 Die neue Verteidigungsministerin A. Kramp-Karrenbauer ist zu Besuch bei den Bundeswehrsoldaten im Irak. Die Beteiligung Deutschlands am Anti-IS-Einsatz steht auf der Kippe. Ende Oktober läuft das Mandat aus und große Teile der SPD lehnen eine Verlängerung des Bundeswehr- einsatzes im Irak und in Jordanien ab. Kramp-Karrenbauer will alles daran setzen, damit die deutsche Beteiligung am Anti-IS-Einsatz nicht endet. Es ist die erste große Bewährungsprobe als neue Verteidigungsministerin. 9. August 2019 US Botschafter Richard Grenell hat Deutschland erneut Vorhaltungen gemacht, weil sich die deutsche Bundesregierung nicht am US-Militäreinsatz in der Straße von Hormus beteiligen möchte. Er drohte Berlin mit einem Teilabzug der in Deutschland stationierten US - Truppen nach Polen. Konkret sagte er, es sei "beleidigend zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden". FDP und Grüne kritisierten den Umgang der USA mit Deutschland. Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin zeigte sich enttäuscht, dass sich die US-Außenpolitik unter Trump auf Drohungen und die Erwartung bedingungsloser Gefolgschaft statt auf Partnerschaft reduziere. FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff warnte davor, Interessen von Alliierten gegeneinander auszuspielen. Linken Fraktionschef Dietmar Bartsch sah in der Drohung des US- Botschafters vielmehr ein begrüßenswertes Angebot, nämlich einen Großteil der in Deutschland stationierten US-Truppen abzuziehen.. Hauptstandorte von US Streitkräfte in Deutschland sind:
Im bayerischen Grafenwöhr befindet sich der viertgrößte Truppen- übungsplatz Europas und einer der größten Übungsplätze der US-Streitkräfte. In Deutschland sind zur Zeit 35.000 US Soldaten stationiert. Hinzu kommen 17.000 amerikanische und 12.000 deutsche Zivilisten, die von den US-Truppen beschäftigt werden. Im laufenden Jahr 2019 liegen die Verteidigungsausgaben Deutsch-lands mit angestrebten 1,36 Prozent des Bruttoinlandsprodukts weit unter dem NATO-Ziel von zwei Prozent, was den USA ein Ärgernis ist. 7. Juli 2019 Syrienkonflikt/Kampf gegen den IS Die USA erwarten von Deutschland, sich mehr im Kampf gegen den IS einzurbringen. Mit dieser Bitte um mehr militärische Unterstützung bringen die USA die Bundesregierung in die Bredouille. Konkret fordern die USA deutsche Bodentruppen für den Einsatz gegen die Terroror- ganisation Islamischer Staat (IS) im Bürgerkriegsland Syrien. Der US-Sonderbeauftragte für Syrien und die Anti-IS-Koalition, James Jeffrey, hat Deutschland darum gebeten, die von Kurden angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) im Nordosten des Landes mit Ausbildern, Logistikern und technischen Hilfskräften der Bundeswehr zu unterstützen. Zur gleichen Zeit möchte US Präsident Trump rund 2.000 amerikanischen Soldaten aus Nordost-Syrien abziehen. Nur etwa 400 Soldaten sollen in Nordost-Syrien bleiben, um die Sicherheit in den Kurdengebieten zu gewährleisten. Deutschland beteiligt sich bisher mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen, einem Tankflugzeug und mehreren Ausbildern im Irak an der Anti-IS-Koalition. Die Entscheidung liegt aber beim Bundestag, der wohl frühestens im September darüber beraten wird. 1. Juli 2019 Hubschrauberabstutz in Hameln In Hameln im Süden Niedersachsens ist ein Militärhubschrauber der Bundeswehr abgestürzt. Bei dem abgestürzten Helikopter vom Typ EC 135 handelt es sich um um einen leichten, zweimotorigen Mehrzweck- hubschrauber, wie er vor allem für Luftrettung und Überwachungs- aufgaben eingesetzt wird. Etwa 30 Kilometer von der Absturzstelle entfernt liegt das Internationale Hubschrauberausbildungszentrum in Bückeburg. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach den Hinterbliebenen der Pilotin ihr Beileid aus. Erst vergangene Woche waren zwei Eurofighter der Bundeswehr bei Luftkampfübungen zusammengestoßen und im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte abgestürzt. 24. Juni 2019 Zusammenstoß zweier Eurofighter bei Luftkampfübungen In der Nähe von Waren (Müritz) in Mecklenburg-Vorpommern sind zwei Bundeswehr-Eurofighter zusammengestoßen und abgestürzt. Eines der beiden Flugzeuge ist nahe der Ortschaft Jabel in ein Waldstück gestürzt, das andere kam südlich der Ortschaft Nossentiner Hütte an einem Waldrand runter. Einer der beiden Piloten kam dabei ums Leben. Der andere konnte sich mit einem Fallschirm retten. November 2018 Die schwarz-rote Koalition aus CDU und SPD planen für 2019 deutlich höhere Verteidigungsausgaben. So soll der Wehretat um 12 % auf 43,2 Milliarden Euro anwachsen (2018: 38,5 Milliarden Euro). Unter anderem sollen neue Schiffe und Kampfhubschrauber angeschafft werden. Auch das Entwicklungsressort soll 2019 deutlich mehr erhalten. So soll das Budget des Entwicklungsministerums von 9,4 Milliarden Euro in 2018 auf dann 10,2 Milliarden Euro im kommenden Jahr 2019 anwachsen. Der Bundeshaushalt 2019 wächst nach Plänen des Bundesfinanzministeriums um 3,7 Prozent gegenüber 2018. Auf neue Schulden wird zum sechsten Mal in Folge verzichtet. Der Bundesetat wird vom Bundestag in der Woche vom 19. bis 23. November verabschiedet werden. Oktober 2018 31.10. Am Nachmittag möchte Bundesministerin von der Leyen ein deutsches Feldlager in Nähe des Flughafens Oslo-Gardermoen besuchen, um sich dort einen persönlichen Eindruck von den einsatzfähigen Waffensystemen der Armee zu verschaffen. 26. Oktober 2018 An dem NATO -Manöver "Trident Juncture" in Norwegen nehmen derzeit 50 000 Soldaten teil. Insgesamt sind ein Flugzeugträger, 65 Schiffe, 250 Flugzeuge, 10 000 Militärfahrzeuge und 50 000 Soldaten aus allen 29 Mitgliedstaaten sowie aus Finnland und Schweden an dem Großmanöver der NATO beteiligt. Die westliche Militärallianz trainiert in Zentralnorwegen den Ernstfall, d.h. den möglichen Angriff auf einen Bündnispartner und setzt zugleich auf Abschreckung. Die Bundeswehr beteiligt sich mit knapp 10 000 Soldaten. Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist weiterhin mangelhaft. Von den 71 im vergangenen Jahr ausgelieferten "Puma"- Schützen-panzern sind derzeit nur 27 einsatzbereit, von den acht A 400M sind es vier Maschinen. Auch zahlreiche Tiger"-Kampfhubschrauber, NH90-Transporthub-schrauber und "Eurofighter" - Jets müssen derzeit wegen diverser Mängel am Boden bleiben. Von 97 Großgeräten, die 2017 an die Bundeswehr übergeben wurden, sind nur 38 einsatzbereit. Das entspricht einer Quote von 39 %. Dabei hatte sich Bundesverteidi-gungs-ministerin Ursula von der Leyen eine deutliche Verbesserung der Einsatzbereitschaft des Bundeswehr-Materials und eine Quote oberhalb von 70 % zum Ziel gesetzt. Davon ist die Bundeswehr aber noch weit entfernt. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat einem Zeitungsbericht zufolge den Soldaten und Beamten der Bundeswehr eigenständige Kontakte zu den Abgeordneten des Bundestags untersagt. Die Oppositionsparteien zeigten sich darauf empört und sprachen von einem Maulkorb. Möglicherweise ist die am vergangenen Mittwoch verschickte interne E-Mail eine Reaktion von der Leyens auf die Kritik des Bundesrechnungshofs am Einsatz von Unternehmens-beratern im Ministerium. September 2018 Unternehmensberater -Affäre Nach SPIEGEL-Informationen hat der Bundesrechnungshof aufgedeckt, dass von der Leyens Ressort zu Unrecht Millionen für Unternehmens-berater ausgegeben hat. Im konkreten Fall soll das Verteidigungs-ministerium Aufträge für externe Unternehmensberater für das neu eingerichtete Cyber-Kommando ´CIT Quadrat´regelwidrig vergeben haben. "CIT Quadrat" ist ein IT-Projekt der Bundeswehr, mit Hilfe dessen die Bundeswehr seit 2012 ihre nichtmilitärischen IT-Systeme modernisiert. In das Projekt flossen bereits rund 350 Millionen Euro. Aus Sicht der Prüfer bediente sich das Verteidigungsministerium rechtswidrig aus Töpfen des Bundes, die für "CIT Quadrat" gar nicht vorgesehen sind. Mai 2018 Nach dem Debakel um die Aufklärungsdrohne Eurohawk unter Verteidigungsminister de Maizière soll die Bundeswehr nun neue Maschinen eines ähnlichen Typs bekommen. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen plant nun drei Maschinen aus der gleichen Baureihe, diesmal amerikanische Drohnen der Triton-Serie für die Luftwaffe anzuschaffen. Bei den Verträgen mit den Amerikanern soll es diesmal aber ´Abbruchmeilensteine´ geben, denn die Zulassung für den deutschen Luftraum ist noch immer ungewiss, da bisher ein geeignetes Antikollisions-System für die Drohne fehlt. Die Zulassung für den deutschen Flugraum hängt davon ab, ob die Pegasus Drohnen im Notfall so schnell und sicher reagieren können, wie ein menschlicher Pilot. Die Drohne soll auch bei einer gravierenden technischen Störung einigermaßen sicher landen können ohne Menschen zu gefährden. Die Liste der Mängel bei der Bundeswehr scheint eher länger als kürzer zu werden. Der Eurofighter macht erneut Probleme, da es ein Problem mit dem Selbstschutzsystem der Kampfjets gibt. Offensichtlich kommt es zu Engpässen bei der Beschaffung von Ersatzteilen, weil ein wichtiger Zulieferer ausgefallen ist. Das Selbstschutzsystem warnt die Piloten vor feindlichen Kampfjets und möglichem Beschuss. Laut dem Politik Magazin "Der Spiegel" sind von 128 Kampfjets nur eine Handvoll derzeit einsatzbereit. Nach dem jüngsten Bericht der Bundeswehr zur Einsatzbereitschaft waren von 128 Eurofighter-Kampfjets im vergangenen Jahr im Schnitt nur 39 einsatzbereit. Bundesverteidigungsministerin Von der Leyen fordert für das kommende Jahr allein drei Milliarden Euro mehr. Die Militär - und Rüstungsausgaben sollen demnach von 42,4 auf 45 Milliarden Euro ansteigen. Gemäß dem Haushaltsentwurf des Finanzministers soll die Bundeswehr bis 2021 aber lediglich 5,5 Milliarden Euro mehr erhalten. Insofern ist Streit in der Koalition vorprogrammiert. Nach Ansicht von Verteidigungsministerin von der Leyen gibt es bei der Landes- und Bündnisverteidigung großen Nachholbedarf. Daher plant die Bundesministerin offenbar eine strategische Neuausrichtung der Bundeswehr, die allerdings zu Mehrkosten in Milliardenhöhe führen könnte. Zwar sieht der Haushaltsentwurf von Finanzminister Scholz bereits deutliche Mehrausgaben für den Verteidigungshaushalt vor, doch von der Leyen fordert weitere 12 Mrd. Euro für ihr Ressort. Der finanzielle Mehrbedarf des Verteidigungshaushaltes wäre damit doppelt so hoch, wie im Entwurf von Finanzminister Olaf Scholz bisher vorgesehen. Bislang hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dies abgelehnt. Er möchte die Wehrausgaben bis 2021 nicht stärker als bislang vorgesehen anheben. Sollte sich die Ministerin mit ihren Forderungen nicht durchsetzen können, so müssten geplante Rüstungsprojekte wie beispielsweise gemeinsame Manöver zwischen der deutschen und der norwegischen Marine oder aber der Kauf von sechs neuen Transportflugzeugen des Typs C-130 Hercules gestrichen werden. Deutschland ist allerdings in einem Dilemma, weil man der NATO-Selbstverpflichtung zugestimmt hat, bis 2024 die Militärausgaben in Richtung zwei Prozent der eigenen Wirtschaftsleistung anzuheben. Die deutschen Verteidigungsausgaben sind ein Dauerstreit zwischen Deutschland und den USA. Während Deutschland derzeit lediglich knapp über ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das Ressort Verteidigung vorsieht, gibt Amerika fast vier Prozent des BIP für den Militärhaushalt aus. Nach Ansicht von US Präsident Trump tragen die USA 80 Prozent der NATO-Kosten. Das Verteidigungsbündnis NATO erwartet von seinen Mitgliedstaaten Militärausgaben in Höhe von 2 % ihrer Wirtschaftsleistung. In Deutschland sind es jedoch nur 1,3 Prozent. Dennoch Deutschland ist der zweitgrößte Nettozahler in der NATO. Daher hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen trotz der angespannten Lage in der Ukraine Krise seit August/Sept. 2014 bisher keinen Anlass gesehen, die Militärausgaben Deutschlands zu erhöhen. Mittlerweile hat man dem Druck aus den USA nachgegeben. Zum Vergleich: Die USA geben 4,4 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für ihren Verteidigungshaushalt aus, die Briten kommen immerhin auf 2,4 Prozent. Angesichts der Bedrohung durch Russland sieht NATO Generalsekretär Rasmussen jedoch dringend Handlungsbedarf. Während der letzten fünf Jahre hat Russland seine Verteidigungsausgaben um 50 Prozent erhöht, die NATO-Staaten ihre Ausgaben jedoch im Schnitt um 20 Prozent verringert. Rüstungsausgaben weltweit (2017) Die 10 Länder mit den höchsten Ausgaben für den Militär/ Verteidigungsetat im Jahr 2017:
Rüstungsausgaben weltweit (2016) Rein rechnisch wurden 2016 weltweit 227 US-Dollar pro Kopf für das Militär ausgegeben. Insgesamt wurden weltweit 1,686 Billionen Dollar für Streitkräfte ausgegegeben, ein leichter Anstieg von 0,4 Prozent gegenüber 2015. Die russischen Militärausgaben betrugen 2016 nur 27 Prozent dessen, was die europäischen NATO-Mitgliedstaaten insgesamt aufgewendet haben. Russland hat seit 2007 den Militäretat um 87 Prozent gesteigert. Im vergangenen Jahr allein waren es fast sechs Prozent Zuwachs auf nun 69,2 Milliarden Dollar. Russland liegt damit auf Platz 3 bei den weltweiten Militärausgaben. Die USA sind weiterhin mit 611 Milliarden Dollar Verteidigungsetat Spitzenreiter bei den Ausgaben für Soldaten, Kriegsgerät und militärische Infrastruktur. Direkt hinter den USA rangiert China mit geschätzten 215 Milliarden Dollar Ausgaben. Seit 2007 hat auch China seinen Militäretat dramatisch erhöht, nämlich um 118 Prozent. Der Militäretat der kleinen Vereinigten Arabischen Emirate stieg sogar um satte 123 %. Indien gaben gegenüber dem Vorjahr 8,5 Prozent mehr für Militär & Rüstung aus und liegt auf Platz 5 der SIPRI-Liste. In Europa stiegen die Verteidigungsausgaben um 2,6 %. Die Bundesrepublik Deutschland hat ihre Ausgaben in den vergangenen zehn Jahren um 6,8 Prozent gesteiger und liegt weiterhin weltweit auf Platz 9 bei den Rüstungsausgagben.
Der weltweite Handel mit Waffen boomt wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Das internationale Friedensforschungsinstitut SIPRI errechnet, dass in den vergangenen fünf Jahren 56 Prozent der weltweiten Rüstungsexporte aus den USA und Russland kamen, gefolgt von China (6,2 Prozent), Frankreich (6 Prozent) und Deutschland (5,6 Prozent). Gerade in Nahost und in Asien stieg die Nachfrage nach Rüstungsgütern immens. Das Friedensforschungs-institut SIPRI errechnet einen Zuwachs der Ausgaben für Rüstungsgüter von 8,4 Prozent gegenüber der Fünfjahresperiode zuvor. Die USA steigerten ihre Waffenexporte zwischen 2012 und 2016 im Vergleich zum Fünfjahreszeitraum davor um 21 Prozent und erreichen einen Marktanteil von 33 % derzeit. Die USA versorgen weltweit mindestens 100 Länder mit Waffen. Besonders gefragt sind Flugzeuge mit Cruise Missiles und anderer präzisionsgeführter Munition sowie die neueste Generation von Luft-und Raketenabwehrsystemen, so Aude Fleurant, Direktorin des SIPRI-Waffen- und Militärausgabenprogramms. Rüstungsausgaben weltweit (2015) Wie die folgende Statistik zeigt, sind im zurückliegenden Jahr 2015 die weltweiten Rüstungsausgaben 2015 in vielen Ländern massiv gestiegen - so beispielsweise in China und Saudi-Arabien. Dagegen haben die USA und Russland gegenüber 2013 ihre Rüstungsausgaben etwas zurückgefahren.
Die NATO hat im Sept. 2014 die Bildung einer schnellen Eingreiftruppe beschlossen. Damit soll der Druck auf Russland in der Ukraine-Krise erhöht werden. Rüstungsausgaben weltweit (2013) :
* Schätzungen Gerade bei Rüstungsexporten ist Deutschland führend in der Welt:
Linkverweise auf interessante Artikel der Tagesschau.de: Rüstungsaufträge unter der Lupe (02.10.2014) Bundesverteidigungsministerin von der Leyen möchte endlich Klarheit haben über die Militärausgaben in ihrem Ressort, auch über eventuelle Verschwendungen. Der Bundesrechnungshof rechnet Jahr für Jahr der Regierung vor, wo der Staat bei Rüstungsprojekten Milliardensummen verpulvert. Das Transportflugzeug A400 wird wohl erst mit jahrelangen Verspätungen geliefert. Probleme bereiten beispiels- weise die Marinehubschrauber MH90, die wegen technischer Probleme einfach nicht einsatzbereit sind. Die Kosten für die Eurofighter laufen völlig aus dem Ruder, weil bei seiner Konstruktion viele Länder partizipieren wollten. So kommen die Flügel aus Italien und Frankreich, der Rumpf aus Großbritannien und das Cockpit aus Deutschland. Rüstungsentscheidungen werden oft nicht aus Gründen der Landesverteidigung gefällt, sondern weil man eigene Standorte schützt, aus politischer Rücksichtnahme, aus NATO-Bündnis-Verpflichtungen, usw. Auch sitzen nicht immer die kompetentesten Beamten den erfahrenen Waffenverkäufern gegenüber. Während die Hersteller teurer Waffensysteme fette Gewinne machen, hat der Steuerzahler oft das Nachsehen. Von der Leyen sagt Ja zu Kampfdrohnen (02.07.2014) Nach langem Zögern hat sich nun Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen öffentlich für die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen, auch für die Bundeswehr, ausgesprochen. Von der Leyen möchte die Entscheidung über eine eventuelle Bewaffnung von Kampfdrohnen im konkreten Fall dem Parlament dann als Option überlassen. Dieses soll dann erwägen, ob der Einsatz bewaffneter Kampfdrohnen zum Schutz der entsandten Truppen zweckdienlich ist. Die Waffensysteme sind wegen der US-Tötungseinsätze höchst umstritten. Unbewaffnete Drohnen zur Aufklärung werden von der deutschen Bundeswehr bereits seit längerem eingesetzt. Bisland jedoch wurden diese gemietet. Entsprechende Verträge laufen jedoch in wenigen Monaten aus. Die Unternehmen "Airbus Defence and Space" und "General Atomic" werben derzeit intensiv bei Mitgliedern des Verteidigungsausschusses für jeweils ihre Drohnen-Modelle. Das Schwarze-Peter-Spiel beginnt (29.09.2014) Die deutsche Bundeswehr beklagt gravierende Ausrüstungsdefizite. Ministerin von der Leyen erwidert, dass sich die Defizite über Jahre aufgestaut hätten. Nach Ansicht von Hans-Peter Bartels (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, trägt die Schuld an der jetzigen Misere nicht die Ministerin, sondern die Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Thomas de Maizière (CDU). Um die Ausrüstungsmängel ausgleichen zu können, fordert die Ministerin daher kurzfristig mehr Geld für den Verteidigungsetat. Vor Jahren hatte Deutschland gegenüber den Bündnispartnern der NATO zugesichert, 2 % des Bruttoinlands- produktes für die Rüstung auszugeben, doch seit Jahren hält sich Deutschland nicht daran. Wir liegen mit 1,29 Prozent gerade mal an 14. Stelle. Doch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sieht das eigentliche Übel nicht in einem Geldproblem, sondern vorangig in einem Managementproblem. Die Fraktionschefin der Grünen. Katrin Göring-Eckardt, forderte ein Ende des Chaos und sprach von Missmanagment. Bei der deutschen Bundeswehr sind zahlreiche Hubschrauber und Transportflugzeuge aufgrund technischer Mängel leider nicht einsatzbereit. Probleme gibt es auch bei Kampfjets der Typen Eurofighter und Tornado, gepanzerten Fahrzeugen des Typs Boxer und weiterem Gerät. Am Freitag war eine Transall-Transportmaschine am Freitag auf dem Weg in den Senegal defekt auf Gran Canaria liegen geblieben. Ministerium stoppt Riesendrohne (14.05.2013) Das Verteidigungsministerium hat nun bekannt gegeben, die riesige Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" doch nicht bauen zu wollen. Bislang wurden rund 562 Millionen Euro in das Projekt investiert. Grund für die jetzige Entscheidung der Bundeswehr sind die geschätzten hohen Kosten, die anfallen würden, um für den "Euro Hawk" eine luftverkehrsrechtliche Zulassung zu bekommen. Bundeswehr schickt weitere Soldaten ins Kososvo (21.04.2012) Wegen wachsender Spannungen vor der Kommunalwahl in Serbien Anfang Mai schickt die Bundeswehr zusätzlich etwa 550 und das österreichische Bundesheer rund 150 Soldaten in den serbisch besiedelten Norden des benachbarten Kosovos. Verteidigungsminister verhandelt über Streichliste (19.10.2011) Abfindungen fürs Gehen, Prämien fürs Bleiben (18.10.2011) Wenn der Krieg im Kopf bleibt (18.10.2011) De Maizières neue Premiere am Hindukusch (26.03.2011) Bundestag beschließt AWACS-Einsatz in Afghanistan (25.03.2011) AWACS-Einsatz in Afghanistan beschlossen (23.03.2011) Plagiatsaffähre: "Ich bedaure seinen Rücktritt sehr" (01.03.2011) Konsequent, respektabel, überfällig, unredlich ... (01.03.2011) Rücktritt zu Guttenbergs überrascht Merkel (01.03.2011) Guttenbergs "schmutziger Deal"? (24.02.2011) Gewinner und Verlierer der Affäre Guttenberg (24.02.2011) "Die Quadratur des Kreises ist nicht gelungen" (23.02.2011) Guttenberg soll sich erklären und entschuldigen (18.02.2011) Guttenberg sagt öffentlichen Auftritt ab (17.02.2011) Schummelrecherche im Internet (17.02.2011) Geschlampt oder geschummelt? Hauptsache ehrlich! (17.02.2011) Für Guttenberg läuft es nicht gut (16.02.2011) Neuer Bundeswehr-Vorfall in Afghanistan (31.01.2011) Mehr Ehrlichkeit statt semantischer Spielereien! (28.01.2011) Abgeordnete verlängern Afghanistan-Mandat (28.01.2011) Die Milliarden-Euro-Mission in Afghanistan (28.01.2011) Marathon-Sitzung mit dünnhäutigem Minister (26.01.2011) Verteidigungsausschuss befragt Guttenberg (26.01.2011) Fragen an den Verteidigungsminister (26.01.2011) Der "Kümmerer" zieht erstmals Bilanz (25.01.2011) Kujat kritisiert Guttenbergs Krisenmanagement (24.01.2011) "Ich kann doch so was nicht verschweigen" (21.01.2011) Weniger Maschinen bei gleichem Preis (05.11.2010)
Armee der Bürokraten (26.10.2010) Gutenbergs Ziel ist eine effektivere Armee. Sein Ziel sind weniger Soldaten und Zivilpersonal, weniger Bürokratie, aber dafür mehr einsatzbereite Soldaten. Derzeit zählt die Bundeswehr laut dem Artikel eine Viertel Millionen Soldatinnen und Soldaten. Doch erschreckenderweise ist die Bundeswehr schon mit 7000 Männern und Frauen im Einsatz am Rande ihrer Kapazitäten. Nach Christian Thiels vom SWR ein weltweiter Negativrekord. Ohrfeige für eine "ineffiziente Behörde" (26.10.2010) Zu viele Mitarbeiter im Ministerium, zu viele Ausgaben für sinnlose Rüstungsprojekte, ein Dienstsitz fern der Hauptstadt ... Radikale Vorschläge für zu Guttenberg (23.10.2010) Unionsspitzen empfehlen Aussetzung der Wehrpflicht (26.09.2010) Luftwaffe zieht die Notbremse (17.09.2010) Gemäß dem Artikel der Tagesschau scheint es ein größeres Problem bei den Schleudersitzen der 85 Mio teuren Eurofighter zu geben, von denen die Bundeswehr derzeit 55 Stück in ihrem Bestand hat. Aber auch bei sämtlichen 195 "Tornados" und den 45 Fliegern vom Typ "F-4 Phantom" scheint es Probleme mit dem Schleudersitz zu geben. Hier scheint das Problem jedoch schneller und einfacher behebbar zu sein. CDU-Präsidium für Aussetzung der Wehrpflicht (13.09.2010) Als die Bundeswehr einen großen Fehler machte (03.09.2010) Soll die Armee auch die Handelswege sichern? (29.08.2010) CDU-Politiker fordern sozialen Pflichtdienst (26.08.2010) Bericht zur Bundeswehr-Reform. Nur bedingt bündnisfähig (26.08.2010) "Die Bundeswehr wird kaputtgespart" (23.08.2010) Guttenbergs Pläne - Mehr Revolution als Reform (23.08.2010) Reformziel: Effektiver mit weniger Soldaten (22.08.2010) Kundus Affäre. Verfahren gegen Oberst Klein eingestellt (19.08.2010) Jede Familie der Kundus-Opfer erhält 5000 Dollar (05.08.2010) Die Wehrpflicht - "Tafelsilber" der Union? (27.07.2010) Unionspolitiker machen Front gegen Guttenbergs Pläne (24.07.2010) Weniger Bürokratie, mehr Sicherheit für die Truppe (23.07.2010) Gabriel lehnt Abschaffung der Wehrpflicht ab (18.07.2010) Wer soll Deutschland verteidigen? (13.08.2010) Weniger Bürokratie, mehr Sicherheit für die Truppe (23.07.2010) Wehrbeauftragter rügt Mängel bei Ausbildung und Ausrüstung (30.06.2010) Wehr- und Zivildienst werden verkürzt (19.05.2010) |
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